Zwei chinesische Denkfabriken, die China Arms Control and Disarmament Association (CACDA) und das China Institute of Nuclear Industry Strategy (CINIS), haben einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die internationale Gemeinschaft vor den Versuchen Japans warnen, seine Erklärung über den Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen aufzugeben. Der Bericht trägt den Titel „Nukleare Ambitionen von Japans rechten Kräften: Eine ernste Bedrohung für den Weltfrieden“, worin die veränderte Haltung der japanischen Politik in den letzten Jahren in dieser Frage beschrieben wird.
Nach dem Zweiten Weltkrieg verpflichtete sich Japan als Vorbedingung für den Wiedereintritt in die internationale Gemeinschaft, keine Atomwaffen zu besitzen, zu produzieren oder deren Einsatz in Japan zu erlauben. In dem Bericht wird gezeigt, dass heute in Japan die Voraussetzungen dafür gegeben sind, innerhalb kurzer Zeit eine Atomwaffe herzustellen. Die 8,6 Tonnen Plutonium, die sich in Japan befinden (zusammen mit den 36 zusätzlichen Tonnen japanischen Plutoniums in Übersee), übersteigen bei weitem den Bedarf seiner kommerziellen Atomindustrie und würden stattdessen für die Produktion einer Atomwaffe zur Verfügung stehen. Japan hat auch Zugang zu modernen Flugzeugen und Raketensystemen sowie umfangreiche Erfahrungen mit Raketen im Rahmen seines Raumfahrtprogramms, die es ihm ermöglichen würden, eine Atomwaffe zu starten.
Japan ist ein Nicht-Kernwaffenstaat, der dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) beigetreten ist.
In den letzten Jahren sei langsam eine Entwicklung in Gang gekommen, die in jüngster Zeit zu einigen recht direkten Äußerungen japanischer Politiker – einschließlich der Regierung von Premierministerin Sanae Takaichi – über die Möglichkeit des Zugangs zu Atomwaffen geführt habe. Dies betreffe sowohl einen direkten Zugang als auch „Sharing“-Abkommen mit den USA oder die Stationierung von nuklear bewaffneten US-Marineschiffen in japanischen Häfen.
Der chinesische Bericht enthält zehn Empfehlungen, darunter die dringende Aufforderung an die japanische Regierung, sich erneut zu den drei nicht-nuklearen Grundsätzen des Landes zu bekennen, sowie die Aufforderung an die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2026, die Angelegenheit sorgfältig zu prüfen. Der Bericht fordert auch die Internationale Atomenergie-Organisation auf, ihre Kontrollen von Japans Nuklearmaterial und -aktivitäten zu verstärken. Alle betroffenen Länder sollten sicherzustellen, dass jegliche zivile nukleare Zusammenarbeit mit Japan ausschließlich friedlichen Zwecken dient.
Quelle: eirna.de
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