Deindustrialisierung in Deutschland schreitet voran

Die Ideen zum schnellen Aufbau einer europäischen Rüstungsindustrie als Ersatz für die umfangreichen Waffenkäufe von den USA sind auf dem Papier beeindruckend, von vielen hundert Milliarden Euro ist die Rede. Doch die konkrete Umsetzung wird schwierig, denn Europa hat dafür weder genug Stahl noch Seltene Erden noch Elektronik. Die EU importiert 98% der Seltenen Erden aus China, eine Alternative ist für viele Jahre nicht in Sicht, und China hat kürzlich die Bedingung gestellt, daß die Exporte nicht für die Waffenproduktion verwendet werden dürfen. 

Im Falle Deutschlands haben der Verfall der Infrastruktur und die Deindustrialisierung, an denen nicht Rußland oder China, sondern die verschiedenen Bundesregierungen schuld sind, alarmierende Ausmaße erreicht. Der Wohnungsbau ist seit 30 Jahren oder länger so stark zurückgegangen, daß heute mindestens 4,5 Millionen bezahlbare Wohnungen fehlen. Extreme Umweltvorgaben und der Ausstieg aus effizienten Energiequellen wie Kernkraft, Kohle und russischem Erdgas machen den Bau so teuer, daß selbst Mieter mit durchschnittlichem Einkommen sich Neubauwohnungen nicht mehr leisten können. Die Ampelregierung hatte ein Programm zum Bau von jährlich 400.000 Wohnungen angekündigt, aber dieses Jahr werden es höchstens 180.000 sein. Auch der Bau neuer Bürogebäude ist rückläufig, weil bereits ein Überangebot an Leerflächen besteht. 

Gefangen in der grünen Illusion, daß Millionen von E-Autos den Verbrennungsmotor ersetzen werden, haben die Führer der deutschen Automobilbranche einen Großteil der traditionellen Produktion zugunsten von E-Modellen eingestellt, die wegen zu hoher Preise unverkäuflich sind. Man erinnere sich, wie vor einigen Jahren prognostiziert wurde, daß durch den Übergang vom Verbrenner zu E-Autos 300.000 Arbeitsplätze verloren gehen würden. 50.000 wurden bereits 2024 abgebaut, für dieses Jahr werden weitere erwartet. Und auf jeden Arbeitsplatz bei den großen Automobilbauern entfallen 2-3 in den Zulieferunternehmen. Der Automobilbau ist Deutschlands wichtigster Industriezweig.

Im Bundesland Nordrhein-Westfalen, einst das Herzstück der Schwerindustrie („Rheinischer Kapitalismus“), läßt die Deindustrialisierung die Steuereinnahmen der Städte einbrechen, die sie für Bau und Instandhaltung der grundlegenden Infrastruktur brauchen: öffentlicher Nahverkehr, Wohnraum, Wasserversorgung, Kanalisation, Schulen, Krankenhäuser usw. Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) schlug am 19.11. Alarm und warnte, von 396 Städten und Gemeinden in dem Bundesland seien ganze zehn nicht bankrott!