Dieser Artikel von Alexander Hartmann und Stewart Battle erschien zuerst in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Neue Solidarität.
Das Jahr 2026 ist bislang geprägt von Krieg, Chaos, Wirtschaftskrise und imperialer Überheblichkeit. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump führen einen illegalen und aussichtslosen Krieg gegen den Iran, der weltweit wirtschaftliche Verwüstung anrichtet und eine Eskalation weit über Westasien hinaus auslösen kann.
Viele europäische Regierungen stecken in einer Zwickmühle: Einerseits haben sie es mit dem Wahnsinn der Vereinigten Staaten zu tun, andererseits ist ihre eigene Politik nicht weniger absurd. Besonders deutlich wird das an Deutschlands neuer Militärstrategie, mit der „die stärkste Armee Europas“ für einen Krieg gegen Rußland aufgebaut werden soll.
Der Zerfall globaler Institutionen und Normen schreitet in Rekordtempo voran. Gleichzeitig wehren sich jedoch weltweit immer mehr Kräfte dagegen. Auf der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag am 27. April wurde der Iran trotz lautstarker Proteste der USA zu einem der 34 Vizepräsidenten gewählt. Und Thailand, ein enger Verbündeter der USA, hat durchblicken lassen, man müsse wegen des Irankrieges „einige Beziehungen überdenken“, etwa mit einer Annäherung an Rußland und China.
Die begründete Angst vor kriegerischen Katastrophen wächst. UN-Generalsekretär Antonio Guterres eröffnete die Überprüfungskonferenz mit einer Warnung: „Zum ersten Mal seit Jahrzehnten steigt die Zahl der Atomsprengköpfe wieder. Atomtests stehen erneut zur Debatte. Einige Regierungen erwägen offen den Erwerb dieser schrecklichen Waffen. Haben wir vergessen, daß ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und nicht geführt werden darf?“
Das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) berichtet, daß die weltweiten Militärausgaben 2025 einen neuen Rekord von fast 2,9 Billionen US-Dollar erreicht haben – das elfte Jahr in Folge mit einem Anstieg –, während die Armut weltweit zunimmt und die Menschen mit steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben.
Der Hauptgrund für den Anstieg der weltweiten Militärausgaben 2025 war eine Zunahme um 14 Prozent in Europa auf 864 Milliarden Dollar. „Die Ausgaben Rußlands und der Ukraine stiegen im vierten Jahr des Krieges in der Ukraine weiter an“, wird in dem SIPRI-Bericht festgestellt, „während die laufenden Aufrüstungsbemühungen der europäischen NATO-Mitglieder zum stärksten jährlichen Ausgabenwachstum in Mittel- und Westeuropa seit dem Ende des Kalten Krieges führten.“
Auch in den USA werden die Rüstungsausgaben – nach einem Rückgang 2025 infolge der Einstellung der Ukraine-Hilfen – jetzt wieder deutlich steigen. Präsident Trump hat für das Haushaltsjahr 2027 sogar einen Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar beantragt, das ist ein Anstieg um 50 Prozent! …..
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