Etablishment-Medien diskutieren über Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Obamas

14.05.2014
Etablishment-Medien diskutieren über Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Obamas elke 14.05.2014

Die Entscheidung, einen Sonderausschuß im Kongreß zu bilden, um den Anschlag von Bengasi zu untersuchen, hat etliche Berichte über die Aussicht auf eine Absetzung Obamas ausgelöst. So schrieb der Obama-freundliche Kolumnist Paul Waldman am 9. Mai in der Washington Post unter der Überschrift „Läuft eine Kampagne für die Absetzung Barack Obamas?“ Außerdem gab es ein Interview des Boston Herald Radio mit der FoxTV-Kommentatorin und früheren Richterin Janine Pirro sowie einen längeren Artikel – „,Setzt Obama ab’-Kampagne wird populär“ – auf WND.com, in dem etliche Videos vom Kommentatoren aus allen Bereichen des politischen Spektrums verlinkt sind – vom Abgeordneten Trey Gowdy, dem Radiomoderator Alex Jones bis hin zum Verfassungsrechtler Jonathan Turley, dem früheren Abgeordneten und Präsidentschaftskandidaten Dennis Kucinich und anderen.

Just als die Bildung des Bengasi-Ausschusses bekanntgegeben wurde, schreibt Waldman, erschien ein neues Buch des National Review-Autoren Andrew McCarthy, das „zweifellos Pflichtlektüre auf dem Capitol Hill und in den Studios von Fox News werden wird“: Faithless Execution („Verräterische Exekution – die politische Grundlage für Obamas Absetzung“). „Ein Sonderausschuß“, so Waldman, „ist etwas, was man bildet, wenn mögliche Verbrechen und Vergehen aufzudecken sind. Er hat keine anderen Aufgaben, die ihn ablenken könnten, und er wird von Trey Gowdy geleitet werden, einem früheren Staatsanwalt, der sich damit hervorgetan hat, die Wut der Konservativen zu kanalisieren. Um es klar zu sagen: Das bedeutet nicht, daß [der Sprecher des Repräsentantenhauses] Boehner oder das Parteiestablishment, das er vertritt, eine Absetzung wollen, keineswegs… Aber es gibt zahlreiche republikanische Kongreßmitglieder, die mit dieser Idee wenigstens gespielt haben, und die Anhörungen des Ausschusses können den Druck an der Parteibasis dafür verstärken.“

„Wie könnte sich das abspielen? Die Anhörungen des Sonderausschusses werden einen institutionellen Weg und die notwendige Aufmerksamkeit der Medien bieten, um alle
möglichen dramatischen Behauptungen über die Regierung – durch Beweise gestützt oder nicht – zu verbreiten… Es mag zu spät für die Wahlen 2014 sein, aber es werden mögliche Vorwahlkandidaten für 2016 auftauchen und sagen: ,Der Abgeordnete X hat nicht den Mut, Barack Obama abzusetzen, und er wird auch nicht den Mut haben, gegen Hillary Clinton vorzugehen. Wählt mich, ich werde es tun.’ All das würde viele im Repräsentantenhaus zu dem Schluß kommen lassen, daß es das sicherste sein wird, sich für eine Absetzung auszusprechen…“

Die LaRouche-Demokratin Kesha Rogers, die in Texas jetzt zur Stichwahl für die Nominierung der Demokratischen Partei für den US-Senat antritt, fordert bereits auf ihren Werbetafeln die Absetzung Obamas. Und auch der republikanische Kongreßkandidat Drew Turiano in Montana hat in Great Falls, Billings, Butte, Missoula und anderen Städten „Impeach Obama“-Tafeln aufstellen lassen.

Im Interview in der Sendung „Trending Now“ des Boston Herald Radio wurde Richterin Jeanine Pirro gefragt, die selbst eine bekannte Talkshow leitet, ob eine Absetzung „der richtige politische Schritt wäre“. Sie antwortete, dafür gebe es niemals einen „guten Zeitpunkt“. Auf die Frage: „Welche Reaktionen haben Sie darauf bekommen, als Sie sagten, der Präsident sollte abgesetzt werden?“, sagte sie: „Die Reaktionen waren sehr stark, was die Wut der Menschen angeht… Ich denke, es ist an der Zeit dafür.“

Den Artikel des World Net Daily mit einer Reihe von Videos, in denen die Amtsenthebung des Präsidenten gefordert wird, finden Sie unter http://www.wnd.com/2014/05/impeach-obama-campaign-moves-mainstream/ Daneben gibt es eine Reihe von Links zu weiteren Artikeln zum Thema der Amtsenthebung.

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