EU-Druck gegen China scheitert kläglich

28.07.2025
EU-Druck gegen China scheitert kläglich root 28.07.2025

Die Berichterstattung über den EU-China-Gipfel in Peking ist eher spärlich. Das könnte damit zusammenhängen, dass die EU-Kommission versuchte, China zu einem Verzicht auf seine Partnerschaft mit Russland und zu engeren Beziehungen zu Europa zu bewegen.

Der 50. Jahrestag des Gipfeltreffens zwischen der EU und China fand vor dem Hintergrund wachsender Turbulenzen in den Beziehungen zwischen beiden Seiten statt. Vor ihrer Reise nach Peking hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Liste mit Forderungen an China veröffentlicht, darunter die Aufforderung, die Zusammenarbeit mit Moskau zurückzufahren. Am Vorabend des Gipfels verabschiedete der EU-Rat das 18. Sanktionspaket der Union. Dieses sieht Beschränkungen für fünf chinesische Unternehmen und zwei chinesische Banken vor, da sie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen bereitgestellt hätten.

Als Reaktion darauf legte der chinesische Handelsminister Wang Wentao beim EU-Handelskommissar Maros Šefcovic eine formelle Beschwerde ein. Er erklärte, die neuen Sanktionen hätten den Handels-, Wirtschafts- und Finanzbeziehungen zwischen der EU und China schweren Schaden zugefügt. Peking warnte, dass es die notwendigen Schritte unternehmen werde, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen und Finanzinstitute zu schützen. Am 21. Juli bekräftigte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, dass die Zusammenarbeit zwischen chinesischen und russischen Unternehmen „nicht Gegenstand externer Einmischung sein darf“.

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