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EU-Programme: mit Finanzblasen gibt es keinen Aufschwung!

Am 18.6. führte die Europäische Zentralbank die größte Geldspritze in ihrer Geschichte durch und gewährte den Banken im Rahmen ihrer gezielten langfristigen Refinanzierungsoperationen (TLTRO) 1,3 Bio.€ an Krediten mit einer Laufzeit von 3 Jahren zu einem Zinssatz zwischen -0,50% und -1%. Am nächsten Tag stellte der Europäische Rat dann klar, daß für den produktiven Sektor hingegen vor 2021 kein EU-Geld zur Verfügung stehen wird.

Das Eurosystem kann so nicht überleben, denn es trägt den tatsächlichen Erfordernissen zur Stabilisierung der Volkswirtschaften und der Lebensgrundlage ihrer Bürger nicht Rechnung - ganz zu schweigen von der Gefahr eines globalen, unkontrollierten Finanzkollapses. Große Projekte vor allem im Infrastrukturbereich, eine gründliche Reorganisation des Finanzsystems (Glass-Steagall-Bankentrennung) und eine Abkehr vom grünen Wahn müssen auf die Tagesordnung, wie es die BüSo immer wieder gefordert hat. Die massiven Einbrüche der Realwirtschaft und die zu erwartende Explosion der Arbeitslosigkeit lassen keine andere Wahl als eine grundlegende Kehrtwende zu den Prinzipien der physischen Ökonomie und einem Neuen Bretton Woods, wie es der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche entwickelt hat. Siehe dazu auch: Internationale Konferenz 27.6.2020 (Internet).

Das jüngste Beispiel Wirecard zeigt exemplarisch, daß die Aufsichtsbehörden mit der massiven Liquiditätspumperei seit der Finanzkrise 2007/2008 den Überblick über das Finanzsystem verloren haben – wenn sie den zuvor überhaupt noch hatten.

Ein Aspekt der dringend nötigen Reorganisation betrifft das Eurosystem. Die deutsche Bundesbank muß dem ihr vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erteilten Mandat folgen und sich bis zu der vom BVerfG gesetzten Frist am 5.8. aus den Asset-Kaufprogrammen der EZB zurückziehen. Um eine chaotische Lösung zu verhindern, müssen Pläne für einen reibungslosen Übergang zu einem lebensfähigen Alternativsystem gemacht werden. Dies könnte ein System sein, in dem der Euro als buchhalterische Einheit eines Währungssystems unter souveränen Währungen geführt wird, deren Paritäten fest, aber anpassungsfähig sind - nicht durch die Märkte, sondern durch souveräne Regierungen. Ein solches System könnte die Grundlage für nationale Kredit- und multilaterale Ad-hoc-Programme im Kontext eines neuen Bretton Woods-Systems und der Zusammenarbeit mit Chinas Neuer Seidenstraße sein.

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