Dieser Artikel aus der Neuen Solidarität vom 9. Februar 2000 wird hier aus aktuellem Anlaß noch einmal veröffentlicht.
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Als sich Anfang 1999 die Weltelite aus Wirtschaft, Finanzen und Politik im schweizerischen Davos versammelte, gehörte die gerade vollzogene Geburt des Euro zu den meistdiskutierten Themen. Eine beträchtliche Schar von Finanzexperten beschwor die kommende, vom Euro ausgelöste Revolution auf den Weltfinanzmärkten. Der Euro werde gewaltige Schneisen in die bislang von Dollar und Yen kontrollierten Vermögensbestände reißen. Sowohl private Investoren wie Zentralbanken aus aller Welt würden Tausende von Milliarden Dollar an Anleihen und sonstigen Guthaben in amerikanischer oder japanischer Währung abstoßen und sich statt dessen auf die junge europäische Einheitswährung stürzen. So werde der Euro gegenüber Dollar und Yen zum Höhenflug ansetzen und überhaupt die nichteuropäische Finanzwelt das Fürchten lehren. Spiegelbildlich hierzu strickten einige amerikanische Beobachter an Mythenbildungen, wonach der Euro die entscheidende Waffe in Hans Tietmeyers Geheimplan zur Übernahme der Macht im Weltfinanzsystem darstelle.
Jetzt sind wir alle 13 Monate klüger. Der Euro befindet sich auf Rekordtief gegenüber Dollar, Yen und Pfund. Im Verhältnis zum Yen beläuft sich der Kursverlust seit Anfang 1999 auf 30%. Und man muß schon eine ganze Reihe von Jahren zurückblicken, um zuletzt einen Dollarkurs von mehr als zwei D-Mark anzutreffen. Selbst dem britischen Industrieverband CBI, der bislang die Pro-Euro-Minderheit in Großbritannien anführte, wurde es jetzt zu bunt. Er will sich erst einmal nicht mehr für den Beitritt Englands zur Währungsunion einsetzen.
Natürlich haben uns die einstigen Euro-Euphoriker heute allerlei Erklärungen zu bieten, warum es denn nun alles anders kam, als sie erwartet hatten. Aber mit diesen nachträglichen Rechtfertigungen sollte man nicht seine Zeit verschwenden. Denn was in den letzten 13 Monaten mit dem Euro geschah, war durchaus vorhersehbar.
Vordergründig war der Auslöser für die neuerliche Euro-Schwäche ein massiver Kapitalabfluß aus Europa, nachdem sich japanische und andere ausländische Investoren selbst bei ihren zaghaften Euro-Engagements kräftig die Finger verbrannt hatten. Dahinter steckt aber eine inhärente Schwäche des Euro, die nicht von den wechselnden Launen irgendwelcher Investoren abhängt, sondern grundsätzlichen Charakter hat. Die entscheidenden Konstruktionsfehler des Euro, die diesem schon lange vor seiner Geburt in die Wiege gelegt wurden, sind in dieser Zeitung im Verlaufe der 90er Jahre vielfach angesprochen worden. Um zu verstehen, warum das Euro-Projekt dennoch gegen alle Widerstände durchgezogen wurde, muß man dessen geopolitischen Ursprung in Betracht ziehen.
Denn die überhastete Einführung des Euro hatte rein gar nichts mit gewöhnlichen ökonomischen Erwägungen zu tun, etwa der gelegentlich beschworenen „Wachstumseffekte“ infolge einer „Absenkung von Transaktionskosten“ beim Außenhandel. Wie die inzwischen vorliegenden Dokumente und Memoiren von Helmut Kohl und Margaret Thatcher belegen, war die Schaffung des Euro — besser ausgedrückt die erzwungene Abschaffung der DM — vielmehr die von Thatcher, Mitterrand und Bush ultimativ erhobene Vorbedingung für die Gewährung der deutschen Wiedervereinigung.
Der natürliche Impuls des wiedervereinigten Deutschlands, sein produktives Potential für die Erneuerung der heruntergekommenen Infrastruktur und Industrieanlagen in Osteuropa und Rußland einzusetzen, was einen lang andauernden Wirtschaftsboom in diesem Teil der Welt ausgelöst hätte, sollte unter allen Umständen verhindert werden. Andere Prioritäten gab es nicht. Fundierte ökonomische Bedenken, von Wirtschaftsprofessoren gegen die Einheitswährung vorgetragen, wurden brutal übergangen. Die Zweidrittel-Mehrheit der Bevölkerung, die das monetäre Abenteuer aus begründetem Mißtrauen ablehnte, zählte nicht.
Thatcher, Mitterrand & Co.
Zur Erinnerung: Ende April 1998 druckte der Spiegel Auszüge aus vorzeitig freigegebenen Geheimdokumenten der Bundesregierung ab (die übliche Sperrfrist beträgt 30 Jahre), welche das Geschehen um die Wiedervereinung und die Verträge von Maastricht beleuchten. Bis zum Fall der Berliner Mauer stand das Thema Einheitswährung nicht auf der Tagesordnung der Bundesregierung. Allgemein war man der Ansicht, daß man zunächst einmal eine „politische Union“ in Europa schaffen müsse und bis dahin wohl noch viel Zeit vergehen werde. Dies änderte sich aber schlagartig nach dem Rücktritt Honeckers und den immer mächtigeren Montagsdemonstrationen in Leipzig und anderen Städten der DDR.
Am 24. Oktober 1989 überraschte Mitterrand den deutschen Bundeskanzler mit der Ankündigung, das Thema Währungsunion müsse nun vordringlich behandelt werden, schon auf dem Straßburger EU-Gipfel im Dezember 89 müßten erste Entscheidungen fallen. In den Regierungsdokumenten ist zu lesen: „Der Franzose sah darin das einzig probate Mittel, die Deutschen unter europäische Kontrolle zu bringen“, denn „für Mitterrand ist die europäische Einbindung der deutschen Währung ein entscheidender Faktor, der Wiedervereinigung zuzustimmen“.
Hinter „dem Franzosen“ stand die „Eiserne Lady“, die laut ihren Memoiren im September 1989 nach Moskau reiste, um Gorbatschow zu versichern, daß England auf keinen Fall eine deutsche Wiedervereinigung wünsche. Sie hätte diese Frage auch mit andern westlichen Spitzenpolitikern diskutiert, „womit ich Mitterrand meinte, den ich nicht namentlich nannte“. Thatcher schreibt in ihren Memoiren: „Denn ein wiedervereinigtes Deutschland ist schlichtweg viel zu groß und zu mächtig, als daß es nur einer von vielen Mitstreitern auf dem europäischen Spielfeld wäre. Überdies hat Deutschland sich immer auch nach Osten hin orientiert, nicht nur in Richtung Westen, obwohl die moderne Version solcher Tendenzen eher auf wirtschaftliche, denn auf kriegerische territoriale Expansion abzielt.“ Thatcher schreibt später, sie sei sich mit Mitterrand darin einig gewesen, daß man „den deutschen Moloch in die Schranken weisen“ müsse. Thatcher besuchte am 24. November auch den amerikanischen Präsidenten Bush, um diesem ihre schon „in Paris vorgebrachten Argumente zum Thema Grenzen und zur deutschen Wiedervereinigung“ darzulegen.
Nachdem am 9. November 1989 die Mauer gefallen war, berief Mitterrand für den 18. November einen EU-Sondergipfel in Paris ein. Auf diesem wurde der deutschen Seite klargemacht, daß der unverzügliche Aufbau der Währungsunion die Bedingung für eine Konföderation beider deutscher Staaten sei. Andernfalls werde das europäische Gleichgewicht empfindlich gestört. Doch Helmut Kohl blieb uneinsichtig. In einem Brief an Mitterrand vom 27. November beschrieb Kohl die Probleme einer Europäischen Währungsunion und gab zu erkennen, daß er die Ablösung der DM möglichst lange hinausschieben wolle. Am 28. November legte Kohl im Bundestag seinen „Zehnpunkteplan“ zur künftigen Entwicklung Deutschlands vor, einschließlich der Schaffung „konföderativer“ Strukturen zwischen beiden deutschen Staaten. Die Deutschen in der DDR müßten die Chance erhalten, ihre Zukunft selbst zu bestimmen, und bräuchten dazu keinen fremden Rat. Dies gelte auch für die Frage der Wiedervereinigung Deutschlands. Kohls wichtigster Wirtschaftsberater, der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen, sprach unterdessen öffentlich über Pläne zur Errichtung einer Aufbaubank für die Finanzierung von Großprojekten in Osteuropa.
London und Paris sind entsetzt. Jetzt überschlagen sich die Ereignisse. Am 30. November 1989 wird Alfred Herrhausen von unbekannten „Terroristen“ ermordet. Einen Tag darauf erhält Kohl ein Schreiben von Mitterrand, in dem dieser kategorisch verlangt, „daß wir in Straßburg Entscheidungen treffen, die uns unmißverständlich auf den Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion in der Europäischen Union verpflichten“. Schon 1992 müsse der Vertrag über die Europäische Währungsunion ratifiziert sein. Auf dem Straßburger Gipfel am 9. Dezember 1989 gab der Bundeskanzler schließlich Mitterrands Forderungen nach. Er nannte dies „die dunkelste Stunde in meinem Leben“ und erklärte am 12. Dezember gegenüber dem amerikanischen Außenminister Baker, er habe damals eine „Entscheidung gegen die deutschen Interessen“ gefällt.
Ökononomische Fehlkonstruktion
Der geopolitische Ursprung des Euro macht seine ökonomischen Fehlkonstruktionen erklärbar. Hier ging es ja nicht in erster Linie um die Ausweitung des Handels in Europa, sondern vielmehr um die Knebelung wirtschaftlicher Aktivitäten, die nach Meinung gewisser Machtzentren das „Gleichgewicht“ in Europa gestört hätten. Die Festschreibung sehr tief angesetzter Obergrenzen für die staatliche Neuverschuldung hat maßgeblich dazu beigetragen, daß die Europäische Union, und insbesondere Deutschland, in den 90er Jahren den verheerendsten Wirtschaftseinbruch der Nachkriegszeit erlitten. Zugleich wurde damit sichergestellt, daß weder für den Aufbau Transeuropäischer Netze in Westeuropa noch für ambitionierte Aufbauleistungen im östlichen Europa die dafür notwendigen Gelder oder Kredite verfügbar waren. Auch der Ausweg unmittelbarer Notenbankkredite für produktive Investitionen, welche die Bundesbank während des „Wirtschaftswunders“ gelegentlich gewährt hatte, wurde in den Maastrichter Verträgen ausdrücklich versperrt. Die nationale Souveränität für die Überwindung wirtschaftlicher Notsituationen wurde weggeschenkt. Und weil es zwar eine monetäre, aber keine politische Union gibt, ist sichergestellt, daß beinahe zu jedem beliebigen Zeitpunkt irgendein Vorgang in einem Euro-Mitgliedsland zum Auslöser für Spekulationen gegen den Euro dienen kann.
Man sollte sich vor Überlegungen hüten, die inhärente Schwäche des Euros könne überkommen werden, wenn demnächst die spekulativen Blasen an der Wall Street platzen und damit den Dollar in den Abgrund treiben. Die Blasen werden platzen. Aber das Unheil wird sich nicht auf die amerikanischen Aktienmärkte beschränken, sondern ganz im Gegenteil Europa mit in den Abgrund ziehen. Der Ausweg besteht allein in der unverzüglichen Neuverhandlung der durch Erpressungen und unter falschem Vorwand herbeigeführten Verträge zur Europäischen Währungsunion. Damit bis zum Abschluß derartiger Verhandlungen keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden, müssen die alten Währungen bis auf weiteres im Umlauf bleiben.