In ihrer Rede vor dem Rat der Russischen Föderation am 30. Januar in Moskau rief die italienische Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati mit deutlichen Worten zur Beendigung der anti-russischen Hysterie und zur Zusammenarbeit der Großmächte für Frieden und Entwicklung auf.
Während die Brüsseler Kommission und die EU-Mitgliedsregierungen offenbar nichts besseres zu tun haben, als immer neue Hindernisse gegen eine erweiterte und unvoreingenommene Kooperation mit China zu errichten, geht nicht-EU-Mitglied Schweiz den entgegengesetzten Weg. Am Vorabend des Weltwirtschaftsforums in Davos traf Ueli Maurer, der Bundespräsident der Schweiz, mit dem Vizepräsidenten Chinas Wang Qishan zusammen und sprach sich dabei eindeutig für die Neue Seidenstraße aus, die viele Vorteile für die schweizerische Wirtschaft biete.
In Großbritannien sind dieser Tage Artikel erschienen, die auf Auseinandersetzungen hinweisen, wie die Zukunft des Landes zu gestalten sei. Da ist die alte Garde, die das Empire wieder beleben will und andererseits realistischere Stimmen, die aus den alten Fehlern von imperialen Einmischungen und industriellem Niedergang lernen wollen.
Der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva und der russische Außenminister Sergej Lawrow haben nach einem Treffen in Lissabon eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, „politische Konsultationen zwischen den Außenministerien beider Länder“ abzuhalten. Nur wenige Tage später wird der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Portugal erwartet.
Unter Mißachtung der von London und der EU verfügten Rußland-Blockade hatte das portugiesische Außenministerium Lawrow am 24. November zu Gesprächen nach Lissabon eingeladen. Bei seinem Besuch wurde Lawrow auch von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa „zu einem Gespräch“ empfangen.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping trifft heute zu einem dreitägigen Besuch in Madrid ein und auf der Tagesordnung stehen mehrere wichtige Ausbauprojekte für die Infrastruktur. Da sich die China-Lobby Spaniens (“Catedra China”) jetzt verstärkt dafür einsetzt, daß endlich das seit Jahrzehnten diskutierte Riesenprojekt eines Tunnels unter der Meerenge von Gibraltar nationale Priorität erhält, ist diese Direktverbindung zwischen Südwest-Europa und Nordwest-Afrika zum Thema geworden.
Unmittelbar vor dem geplanten Treffen zwischen den Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Buenos Aires werde sich die politische Opposition in den USA gegen Präsident Donald Trump die von der Ukraine im Asowschen Meer angezettelte Provokation zunutze machen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am 25. November, wie TASS berichtete.
Letzte Woche veröffentlichte die Europäische Bankenaufsicht (EBA) die Ergebnisse der diesjährigen Streßtests für 48 der größten Banken Europas. Sie kam zu dem Schluß, daß die europäischen Banken jetzt „widerstandsfähiger gegen finanzielle Schocks“ seien - angesichts der Dimension der Drivatblase ein schlechter Witz.
In ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung hat die österreichische Außenministerin Karin Kneissl am 29. September ihre Amtskollegen weltweit aufgefordert, weniger zu reden und schnell zu handeln, um kritische Situationen wie die Kriege in Syrien und Jemen zu überwinden. Die russische Presseagentur TASS zitierte Kneissl, die wechselnd in Arabisch, Französisch, Spanisch und Englisch sprach: „Leider können wir Diplomaten oft nicht dafür sorgen, daß die Stimmen jener, die in Dunkelheit und Elend leben, gehört werden. Unsere Diplomatie gibt zu häufig ausgefeilten Erklärungen den Vorrang vor konkreten Handlungen.
Von Liliana Gorini, Vorsitzende von MoviSol, Italien
Die Vorsitzende der italienischen LaRouche-Bewegung Movisol, Liliana Gorini, gab zum Wahlausgang in Italien die folgende Stellungnahme ab.
Von Helga Zepp-LaRouche
Von Helga Zepp-LaRouche
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