Frieden durch Entwicklung - Europa

Ein Bericht über den BüSo-Bundesparteitag am 2. Februar in Frankfurt:

Von Alexander Hartmann

Mit Friedrich Schillers berühmter Ode an die Freude in der kaum bekannten Vertonung des Schiller-Freundes Christian Gottfried Körner – der ersten Vertonung dieses Gedichts überhaupt – und Beethovens Kanon Freundschaft (zum Mitsingen) begrüßte der Chor der BüSo die rund hundert anwesenden Mitglieder und Gäste, und setzte damit den Ton für den 14. ordentlichen Bundesparteitag der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo).

In einem 40minütigen Interview, das auf der Webseite von LaRouchePAC erscheinen wird, hat Marco Zanni, Vorsitzender der Fraktion Identität und Demokratie im Europaparlament und außenpolitischer Sprecher der italienischen Lega-Partei, den Bankenrettungsplan des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Green New Deal der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf kritisiert.

Während die Brüsseler Kommission und die EU-Mitgliedsregierungen offenbar nichts besseres zu tun haben, als immer neue Hindernisse gegen eine erweiterte und unvoreingenommene Kooperation mit China zu errichten, geht nicht-EU-Mitglied Schweiz den entgegengesetzten Weg. Am Vorabend des Weltwirtschaftsforums in Davos traf Ueli Maurer, der Bundespräsident der Schweiz, mit dem Vizepräsidenten Chinas Wang Qishan zusammen und sprach sich dabei eindeutig für die Neue Seidenstraße aus, die viele Vorteile für die schweizerische Wirtschaft biete.

Der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva und der russische Außenminister Sergej Lawrow haben nach einem Treffen in Lissabon eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, „politische Konsultationen zwischen den Außenministerien beider Länder“ abzuhalten. Nur wenige Tage später wird der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Portugal erwartet.

Unter Mißachtung der von London und der EU verfügten Rußland-Blockade hatte das portugiesische Außenministerium Lawrow am 24. November zu Gesprächen nach Lissabon eingeladen. Bei seinem Besuch wurde Lawrow auch von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa „zu einem Gespräch“ empfangen.