Eine Gruppe von UN-Experten unter der Leitung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese veröffentlichte am 5. September einen Appell, in dem sie die UN-Generalversammlung (UNGA) aufforderte, eine Dringlichkeitssitzung zur schrecklichen Lage in Gaza einzuberufen. Sie erklärten, dass sofortige Maßnahmen noch vor Ablauf der Frist am 17. September dringend erforderlich seien. „In diesem kritischen Moment braucht die Welt die Generalversammlung – das höchste Gremium der Vereinten Nationen –, um entschlossen die Führung zu übernehmen und Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Katastrophe zu verhindern.“
„Die Schrecken des Hungertodes werden sich noch verschärfen, wenn Israel nicht gestoppt wird. Bereits jetzt hungern eine halbe Million Menschen in Gaza. Sind die staatlichen Behörden gegenüber diesen Zahlen so abgestumpft, so desensibilisiert, dass sie erneut die systematischen Verstöße gegen unsere kollektiven moralischen und rechtlichen Verpflichtungen ignorieren?“
Die Experten fordern sechs Maßnahmen, die von der UN-Generalversammlung in einer solchen Dringlichkeitssitzung ergriffen werden sollten:
1. Aufforderung an die Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Resolution 377 V der Generalversammlung nach der Vorschrift „Vereint für den Frieden“ zu handeln und eine Friedensoperation zu empfehlen.
2. Die Öffnung aller Grenzübergänge für einen uneingeschränkten humanitären Zugang unter direkter Aufsicht der Vereinten Nationen zu fordern.
3. Die sofortige Aussetzung gescheiterter oder gefährlicher Mechanismen zu fordern, einschließlich solcher, die zu massenhaften Tötungen an Hilfsgüterverteilungsstellen geführt haben.
4. Aufforderung an die Mitgliedstaaten mit Häfen am Mittelmeer, dringend Schiffe mit humanitären Hilfsgütern zu entsenden.
5. Beantragung der Genehmigung für internationale humanitäre Konvois unter der Leitung der UNO mit voller UN-Befugnis zur Koordinierung und Überwachung aller Grenzübergänge nach Gaza.
6. Ein sofortiger, dauerhafter Waffenstillstand und Freilassung willkürlich inhaftierter Palästinenser und Israelis.
Quelle: eirna.de