Es ist sehr nützlich, genauer zu betrachten, wie der amerikanische
Präsident Franklin Delano Roosevelt die in vieler Hinsicht
vergleichbare große Krise im Jahr 1933 gelöst hat. Dazu drucken wir
Auszüge aus mehreren Artikeln ab, die zwischen 2005 und 2007 in den
US-Publikationen „Executive Intelligence Review“ und „New Federalist“
erschienen sind. Sie beruhen auf Roosevelts Reden und seiner
Autobiographie.
In den trüben Wintermonaten vor der Amtseinführung von
Präsident Franklin Roosevelt im März 1933 war die Lage in den Vereinigten
Staaten verzweifelt, nur noch getragen von der Hoffnung, daß der neue Präsident
entschlossen eingreifen würde. Das dringendste Problem war der rasante
Zusammenbruch des Bankenwesens, das durch aberwitzige Spekulationen zwar
ruiniert, aber unverzichtbar war, wenn sich die Volkswirtschaft wieder erholen
sollte. Es bestand sogar die ganz reale Möglichkeit, daß sämtliche Banken
Amerikas bankrott und geschlossen wären, bevor Roosevelt sein Amt antrat.
Roosevelt und sein Stab entwarfen Pläne zur Reorganisation
der Banken, damit über diesen Mechanismus Bundeskredite für neue große
Aufbauprojekte weitergeleitet werden könnten. Aber der scheidende Präsident
Herbert Hoover und seine monetaristischen Berater machten die Lage ständig noch
schlimmer. Sie forderten sogar Roosevelt auf, er solle ihr Wunschdenken teilen
und ihre schädliche Politik unterstützen. Immer wieder versuchten sie,
Roosevelt zur Unterstützung gemeinsamer Erklärungen und voreiliger
Versprechungen zu verleiten, sogar noch am Abend vor seiner Amtseinführung.
Am 21. Februar 1933 entschied der designierte Präsident,
William Woodin zu seinem Finanzminister zu machen. Roosevelt stellte sicher,
daß Woodin vom Finanzministerium jeden Tag über die Lage informiert wurde, und
sprach mehrmals täglich mit ihm. Am 2. März trafen dann beide in Washington
ein.
Roosevelt schrieb später über die Beratungen mit Woodin:
„Wir beide kamen zu dem Schluß, daß die Situation der Banken
überall im Land so akut wurde, daß nur sofortige und drastische Maßnahmen die
Banken davor bewahren konnten, schließen zu müssen. Wachsende Schlangen von
Anlegern zogen ihr Geld zurück und steckten es in Gold und Goldzertifikate. Es
gab einen Vorschlag, das Schatzamt zu ermächtigen, Regierungsgelder direkt in
jeder Bank nach Wahl zu deponieren – aber das Schatzamt hatte nicht genügend
Geld für solche Einlagen.
Bei meinem Eintreffen in Washington am Abend des 2. März
berichtete mir Herr Woodin über einen Vorschlag, der Präsident [Hoover] und ich
sollten gemeinsam eine Erklärung abgeben, in der wir nochmals unser Vertrauen
in das solide Fundament der amerikanischen Banken äußern und an die Anleger
appellieren sollten, keine weiteren Gelder abzuziehen. In den vergangenen
Jahren hatte es viele ähnliche Erklärungen und Appelle gegeben – alle in dem
Sinne, daß im Lande nichts grundsätzlich schief laufe. Auch hier spürte ich,
daß man anstelle solcher Appelle ein entschiedenes, positives und definitives
Handeln brauchte…“
Roosevelt beschrieb diesen aufregenden Tag vor seinem
Amtsantritt: „Den ganzen Tag über kamen Mitteilungen, in denen berichtet wurde,
daß einige Banken ihre Tore geschlossen hatten und mehr Gold abgezogen wurde.
Später am Abend sagte ich dem Präsidenten am Telefon, ich wäre zwar im Prinzip
damit einverstanden, wenn er per Proklamation alle Banken schließe, könne
jedoch als Privatmann eine solche Proklamation nicht mit unterzeichnen.“
Er fuhr fort: „Ich sagte dem Präsidenten allerdings, ich sei
der Ansicht, daß er nach dem Gesetz über Feindhandel hierzu die Befugnis hätte.
Der Präsident hatte offenbar die Ansicht, daß ihm zwar einige seiner Berater
gesagt hatten, er könne dies tun, aber andere gesagt hatten, es wäre nicht
legal. Ich hatte Senator Thomas J. Walsh, der mein Justizminister werden
sollte, bereits gebeten, mir einen Bericht über eine solche Befugnis des
Präsidenten zu geben. Da Senator Walsh jedoch am 2. März plötzlich starb, hatte
ich Herrn Homer S. Cummings angeboten, Justizminister zu werden, und ihn um
seine Meinung gebeten. Am Abend des 4. März teilte mir der Justizminister seine
Einschätzung mündlich mit, und auf dieser Grundlage unterzeichnete ich in der
Nacht vom 5. auf den 6. März die präsidiale Proklamation, mit der sämtliche
Banken geschlossen wurden.“
Die Lage verschlimmerte sich im Januar, Februar und Anfang
März immer weiter, doch Roosevelt konnte seine Pläne zur Rettung des
Bankensystems bloß entwerfen, aber nicht umsetzen, weil er nur ein Privatmann
war. Das Amt des Gouverneurs von New York hatte er am 2. Januar
aufgegeben…
Der Bankfeiertag
„Am Tag der Amtseinführung“, schreibt Roosevelt, „waren
praktisch alle Banken im Land durch Proklamationen der Bundesstaaten
geschlossen oder Einschränkungen unterworfen. Die Federal-Reserve-Banken
befolgten die Bankfeiertage der Bundesstaaten und waren am 4. März ebenfalls
geschlossen. Alle führenden Börsen hatten den Betrieb eingestellt. Man kann
sagen, das Finanz- und Bankgeschäft in den Vereinigten Staaten war zum
Stillstand gekommen.“ Roosevelts erste offizielle Amtshandlung am Tag nach
seiner Amtseinführung war, den Kongreß für den 9. März zu einer Sondersitzung
einzuberufen. Aber die Erklärung des nationalen Bankfeiertages, die am 6. März
veröffentlicht wurde, war eigentlich als erstes entworfen worden.
Dieser Bankfeiertag galt zunächst bis zum 9. März, an dem
die Sondersitzung des Kongresses stattfand. An diesem Tag verabschiedete der
Kongreß das Banknotstandsgesetz, das den Bankfeiertag verlängerte, um der
Regierung Zeit zu geben, das Bankenwesen neu zu ordnen. Das Gesetz sorgte für
massiven Kreditzufluß in das System, indem es die Banken ermächtigte,
Vorzugsaktien auszugeben und an die 1932 gegründete staatliche Wiederaufbaubehörde
(Reconstruction Finance Corporation) zu verkaufen. So konnten sie an Gelder
gelangen, ohne daß neue Forderungen entstanden, die Vorrang vor den Forderungen
ihrer Einleger hätten. Das Gesetz ermöglichte es den beteiligten Banken auch,
die Nachfrage nach Bargeld zu erfüllen, wenn sie über genügend Vermögenswerte
verfügten, indem sie diese Werte bei den Federal-Reserve-Banken verpfänden
konnten.
Roosevelt: „Zwischen dem 6. und 9. März waren wir damit
beschäftigt, dieses Gesetz in Konferenzen mit der Kongreßführung auszuarbeiten
und Sonderregelungen zu entwickeln, die es den Banken erlaubten, während des
Bankfeiertages bestimmte notwendige Zahlungen zu tätigen.“
Der Finanzminister erließ eine Reihe von Vorschriften, die
bestimmte Bankgeschäfte erlaubten, und verbreitete sie über die
Federal-Reserve-Banken. Die Banken durften bestimmte Dienste leisten, damit die
Menschen vor Ort mit Nahrung, Medizin und anderen Grundbedürfnissen versorgt
und Löhne und Gehälter ausgezahlt wurden. Die Banken durften auch bestimmte
Sondereinlagen annehmen, die auf Verlangen wieder ausgezahlt werden konnten.
Aber keine Bank durfte mehr Gold oder Goldzertifikate ausgeben oder Bargeld
auszahlen, das jemand horten wollte.
Wiederherstellung des Vertrauens
Am Ende des Bankfeiertages wurden die Banken in den Städten
der zwölf Federal-Reserve-Banken wiedereröffnet. Am nächsten Tag öffneten die
kreditfähigen Banken in etwa 250 Städten wieder ihre Türen. An den folgenden
Tagen zogen die Banken in den kleineren Städten und Dörfern nach. Roosevelt
schreibt: „Zu diesem Zeitpunkt war das Vertrauen soweit wiederhergestellt, daß
große Geldmengen wieder eingezahlt wurden, sobald die Banken wieder geöffnet
hatten… Auch die Goldeinlagen und Goldzertifikate kehrten schnell wieder in die
Reserve-Banken und in das Schatzamt zurück. Bis Mitte April waren die Einlagen
in den Mitgliedsbanken um 1 Mrd. Dollar gewachsen, und bis Ende Juni um mehr
als 2 Mrd. Dollar.“
Ein erneuertes Bankenwesen mit größeren Einlagen und der
Möglichkeit des Rückgriffs auf Bundeskredite war eine notwendige Voraussetzung
dafür, daß das Land seine Souveränität wiederherstellen und für das Gemeinwohl
sorgen konnte. Roosevelt schreibt: „Der New Deal sollte im Grunde ein moderner
Ausdruck der Ideale sein, die vor 140 Jahren in der Präambel der Verfassung der
Vereinigten Staaten vertreten wurden: ,unseren Bund zu vervollkommnen, die
Gerechtigkeit zu verwirklichen, die Ruhe im Innern zu sichern, für die
Landesverteidigung zu sorgen, das allgemeine Wohl zu fördern und das Glück der
Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren’. Aber es reichte uns
nicht, bloß auf diese Ideale zu hoffen. Wir wollten die Instrumente und
Befugnisse der Regierung aktiv nutzen, um für sie zu kämpfen.“
Hundert Tage, um das Land zu retten
Am 6. März sprach der Präsident im Weißen Haus vor der
Konferenz der Gouverneure, und am gleichen Tag veröffentlichte er die
Proklamation, mit der ein Bankfeiertag bis zum 9. März erklärt wurde. Das war
der Beginn seiner gesetzgeberischen „Hundert Tage“, in denen die Politik und
die Programme entworfen wurden, die Amerika aus der sich verschärfenden
Depression und der Gefahr des Faschismus retteten.
Auf das in dieser Sondersitzung des Kongresses Erreichte
zurückblickend, beschrieb Roosevelt 1937 seine damaligen Gedanken über die
Krise der Nation und die Grundhaltung hinter den Programmen, denen man
Gesetzesform gab. Zunächst betonte er, daß man es nicht nur mit einer
materiellen Krise des Bankensektors, der Industrie und der Landwirtschaft zu
tun hatte, sondern auch mit einer geistigen und moralischen Krise der
Bevölkerung. Diese Krise brachte eine große Gefahr mit sich, denn die Moral und
das Vertrauen der Menschen waren so erschüttert, daß „viele von ihnen bereit
gewesen wären, jede trügerisch glitzernde Garantie für eine Chance auf den
Verdienst des Lebensunterhalts“, sprich Totalitarismus, anzunehmen.
Er fuhr fort: „Diese Haltung der Hoffnungslosigkeit wurde
noch verschlimmert durch das erkennbare Versagen der Bundesregierung,
irgendeine praktische Führung zu übernehmen und eine Aussicht auf eine
unmittelbare Hilfe für die Gegenwart oder eine Hoffnung auf eine sicherere
Zukunft zu bieten.
Angesichts dieser Krise der nationalen Moral konnte kein
Mittel sichere oder permanente Heilung bieten, wenn es nicht diese unmittelbare
materielle Krankheit des Moments behob. Eine vorübergehende Wiederbelebung
eines Gefühls materieller Sicherheit würde nicht ausreichen. Es waren Maßnahmen
notwendig, um die kranken Stellen, die sich in unser Wirtschaftssystem eingeschlichen
hatten, zu beseitigen, wenn das System des Privatbesitzes für die Zukunft
erhalten bleiben sollte.
Einige Leute haben diese simple Tatsache nicht erkannt.
Tatsächlich gab es etliche, die das künftige Wohl der Nation nur in sofortigen
Dollars maßen, und die innerhalb weniger Wochen nach der Bankenkrise vom 4.
März 1933 gegen unseren Versuch, die Erholung mit einer Reform zu verbinden, zu
protestieren begannen. In ihrer selbstsüchtigen Kurzsichtigkeit wurden sie zu
dem Glauben verleitet, momentane materielle Erholung sei alles, was die Nation
langfristig brauche.
Diese Minderheit erkannte nicht, wie kindisch und
unrealistisch es war, zu sagen: erst die Erholung, dann der Wiederaufbau. Der
Prozeß der Erholung zwingt uns seiner Natur nach, die zerstörerischen Einflüsse
der Vergangenheit auszuschalten. Um das Ziel des größeren Wohls für die größere
Zahl auch nur für einige Dauer zu erreichen, mußten die alten Mißbräuche
ausgerottet werden, damit sie nicht so bald wieder wachsen konnten.
Vom ersten Tag meiner Regierung an stand die dauerhafte
Sicherheit ebensosehr vor unserem Geist wie die vorübergehende Unterstützung
für die Banken, die sofortige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Steigerung
der unmittelbaren Kaufkraft. Schon im Frühjahr 1932 war ich definitiv zu diesem
Schluß gelangt. Es war das Ergebnis davon, daß ich mich jahrelang bemüht hatte,
die Dinge zu durchdenken; es war das Ergebnis von Beobachtungen, was das Land
in den Tagen falschen Wohlstands nach dem Weltkrieg und den schwarzen Tagen nach
der Panik von 1929 durchgemacht hatte, und vor allem war es das Ergebnis meiner
Erfahrungen als Gouverneur in vier schwierigen Jahren.“
Der New Deal
„Als der Demokratische Nationalkonvent 1932 in Chikago die
ganze Nacht Sitzung hatte, war ich mit meiner Familie und einigen Freunden am
Gouverneurssitz in Albany. Ich war zwar noch nicht nominiert, aber mein Name
war unter den verschiedenen Kandidaten immer noch in Führung. Da ich
beabsichtigte, falls ich nominiert würde, noch vor dem Konvent selbst gleich eine
Annahmerede zu halten, um den Wahlkampf so schnell wie möglich zu beginnen,
sprachen wir darüber, was ich in einer solchen Rede sagen würde. Aus dieser
Diskussion und unserem Wunsch, die unmittelbaren Nöte der Nation auszudrücken,
entstand der Begriff New Deal [deutsch etwa: „die Karten werden neu gemischt“],
den ich in dieser Annahmerede erstmals verwendete und der ein sehr treffender
und beliebter Ausdruck zur Beschreibung der großen Ziele unserer Regierung
wurde.
Das Wort ,Deal’ deutete an, daß die Regierung gezielte
Maßnahmen treffen würde, um ihre erklärten Ziele zu erreichen, statt nur
dabeizustehen und zu hoffen, daß allein die Gesetze der Wirtschaft diese Ziele
verwirklichen würden. Das Wort ,New’ deutete an, daß es eine neue Ordnung der
Dinge gäbe, die der großen Masse unserer Farmer, Arbeiter und Unternehmer
nützen sollte, um in einer Nation, die über die bestehende Verteilung vollauf
und gründlich empört war, die alte Ordnung der Sonderprivilegien zu ersetzen…
Schon im ganzen Frühjahr und Sommer 1933, als viele der
Maßnahmen, die während der Sondersitzung des 73. Kongresses beschlossen worden
waren, gerade erst anfingen Wirkung zu zeigen, hatte eine lautstarke Minderheit
zu schreien begonnen, man solle die Reform ins Regal legen und nicht wieder
herausholen, bis die Erholung vorangeschritten sei. Die gleiche lautstarke
Minderheit behinderte vier Jahre später, als die Erholung bereits Fortschritte
gemacht hatte, immer noch mit all ihrer Macht Reformen, die nun zu lange
aufgeschoben waren, und weigerten sich, zu erkennen, daß Erholung und Reform
für ein dauerhaftes Wohlergehen dauerhaft Partner sein müssen.
Es ärgerte 1933 einige Leute, daß in der Sondersitzung des
Kongresses – den berühmten ,Hundert Tagen’ – so viele Maßnahmen gleichzeitig
getroffen wurden. Sie wären zufriedener gewesen, wenn die Regierung sich damals
darauf beschränkt hätte, die Banken zu retten, die dabei waren, zu schließen –
die großen finanziellen und industriellen Organisationen, die Geld brauchten,
um sie vor dem Bankrott zu bewahren. Trotz der Lehren von 1931 und 1932 wollten
sie immer noch glauben, diese Art der Regierungshilfe für die Spitze der
Finanz- und Unternehmensstruktur des Landes würde nach unten durchsickern und
letztendlich alle retten.
Auch hier führte eine Prüfung und immer wieder neue Prüfung
aller Aspekte des nationalen Problems unausweichlich zu dem Schluß, daß eine
bloße Rettung der Organisationen des Reichtums an der Spitze keine Lösung wäre.
Die Abhilfen mußten offensichtlich ein viel größeres Feld abdecken, sie mußten
jeden Teil des wirtschaftlichen Lebens überall im Land einschließen – am Fuß
des Gebäudes, in der Mitte und an der Spitze…
Denn hinter all den unmittelbar wirksamen Vorschriften
dieser Gesetze und aller Aktivitäten der dazu gehörenden Behörden war der
leitende Zweck immer die Dauerhaftigkeit der Ziele. Kurz gesagt sind diese
Ziele immer gewesen und sind immer noch:
und zumutbarer Arbeitszeit in der Industrie zu arbeiten oder mit angemessenem
Ertrag Landwirtschaft zu betreiben.
spekulativen Gebrauch des Geldes anderer Leute zu schützen und ohne Gefahr von
Irreführung oder Betrug geldgieriger Marktschreier und Spekulanten Investitionen
zu tätigen.
Wohnungen und eine bessere Gesundheit.
machen, vor Monopolen und unlauterem Wettbewerb geschützt, aber so organisiert,
daß den Verbrauchern faire Preise geboten werden.
der gewöhnlichen Männer und Frauen.
Arbeitslosigkeit.
Für die Aufgabe des Wiederaufbaus, den wir 1933 begannen,
mußte man nicht irgendwelche fremden Werte neu erfinden. Vielmehr mußte man den
Weg zu den alten, aber etwas in Vergessenheit geratenen Idealen und Werten
zurückfinden. Auch wenn die Methoden und Mittel und Einzelheiten vielleicht in
einigen Fällen neu waren, die Ziele waren so permanent und alt wie die
menschliche Natur selbst.
Daß so viele unserer Absichten im Jahr 1933 auf den Weg zur
Erfüllung gebracht werden konnten, ist ein Tribut an die Fähigkeit der
Demokratie, eine Krise zu erkennen und schnell genug zu handeln, um ihr gerecht
zu werden. Eine Nation von Bürgern, der Kongreß und die Exekutive der Regierung
verstanden schnell die Natur des Problems und die Antwort darauf. Wir müssen
nicht zur Autokratie des vergangenen Jahrhunderts zurückkehren, wie die weniger
hoffnungsvollen Länder, in denen die Wege der Demokratie noch nicht so alt und
erprobt waren.“
Die 2. Kaminrede: Getroffene Maßnahmen und künftige Pläne
In den Wochen vor Roosevelts Amtseinführung war ein Plan
gegen die Krise entwickelt worden, und als man daran ging, ihn umzusetzen,
hielt Präsident Roosevelt die ersten seiner berühmten „Kaminreden“. Sie wurde
am 12. März 1933 im Radio übertragen und informierte die Öffentlichkeit
darüber, was er und der Kongreß taten, um die Lage herumzureißen.
Nachdem die Lage der Banken stabilisiert war, packte
Roosevelt andere schwerwiegende Probleme an. Er legte dem Kongreß Gesetze vor,
mit denen der Arbeitsdienst Civilian Conservation Corps (Ziviles
Erhaltungs-Korps, CCC) und die berühmte Infrastrukturbehörde Tennessee Valley
Authority (TVA) gegründet wurden. Wiederum erläuterte der Präsident dem Volk
diese Schritte in seiner zweiten Kaminrede, die am 7. Mai im Radio übertragen
wurde.
Roosevelt erinnerte seine Hörer an den Zweck seiner
Kaminreden:
„An einem Sonntagabend, eine Woche nach meinem Amtsantritt,
nutzte ich das Radio, um Ihnen über die Bankenkrise und unsere Maßnahmen
dagegen zu berichten. Ich denke, daß ich auf diesem Wege verschiedene Fakten
klargemacht habe, die man sonst vielleicht mißverstanden hätte, und allgemein
ein Mittel zum Verständnis bot, das viel dazu beigetragen hat, das Vertrauen
wieder herzustellen.
Heute abend, acht Wochen später, komme ich zum zweiten Mal,
um Ihnen zu berichten. Im gleichen Geist und durch dasselbe Mittel, um Ihnen zu
sagen, was wir getan haben, und was wir planen.
Vor zwei Monaten standen wir vor schwerwiegenden Problemen.
Das Land starb Stück für Stück dahin. Es starb, weil Handel und Verkehr auf ein
gefährlich niedriges Niveau herabgesunken waren; die Preise für Waren der
Grundversorgung lagen so, daß sie den Wert der Vermögenswerte nationaler
Institute wie Banken, Sparkassen, Versicherungen und anderer ruinierten. Diese
Institute mußten aufgrund ihrer dringenden Notlage Hypotheken eintreiben, alte
Kredite kündigen und neue verweigern. Damit lief praktisch ein Prozeß der
Zerstörung des Besitzes von Millionen Menschen, die auf ihren Besitz Dollars
geliehen hatten, als sie noch einen ganz anderen Wert hatten als im März 1933.
In dieser Lage in dieser Krise war mit komplizierten Überlegungen über
wirtschaftliche Allheilmittel oder ausgefeilten Plänen nichts anzufangen. Wir
hatten es mit einem realen Zustand zu tun, nicht mit einer Theorie.
Es gab bloß zwei Alternativen: Die erste war, zuzulassen,
daß die Zwangsversteigerungen weitergingen, daß der Kredit verweigert und das
Geld gehortet wurde, und das hätte zu Liquidierung oder Bankrott von Banken, Eisenbahnen
und Versicherungen und einer Sanierung aller Unternehmen und Vermögenswerte auf
einem niedrigeren Niveau geführt. Diese Alternative bedeutete eine Fortsetzung
dessen, was man als ,Deflation’ bezeichnet, und das Endergebnis hätte
außerordentliche Härten für alle Hausbesitzer bedeutet – und im übrigen durch
eine Ausweitung der Arbeitslosigkeit und weitere Senkung der Gehaltsskala auch
außerordentliche Härten für alle Menschen, die für Lohn arbeiten.
Es ist leicht zu erkennen, daß das Resultat dieses Kurses
nicht nur äußerst schwerwiegende wirtschaftliche Wirkungen gehabt hätte,
sondern auch soziale Folgen, die unberechenbares Leid mit sich bringen konnten.
Schon bevor ich ins Amt eingeführt wurde, kam ich zu dem Schluß, daß eine
solche Politik dem Amerikaner mehr aufbürdete, als man von ihm verlangen
konnte. Es bedeutete nicht nur den Verlust weiterer Eigenheime, Farmen,
Ersparnisse und Gehälter, sondern auch den Verlust geistiger Werte – den
Verlust des Gefühls einer gesicherten Gegenwart und Zukunft, das so wichtig ist
für den Frieden und die Zufriedenheit des einzelnen und seiner Familie. Wenn
man diese Dinge zerstört, wird man es schwer finden, irgendein Vertrauen auf
die Zukunft zu schaffen.
Mir war klar, daß bloße Appelle aus Washington und das bloße
Verleihen von noch mehr Geld an angeschlagene Institute den Abwärtskurs nicht
aufhalten konnten. Ein Sofortprogramm, das so schnell wie möglich umgesetzt
werden mußte, schien mir nicht nur gerechtfertigt, sondern auch für unsere
nationale Sicherheit geboten. Der Kongreß – und wenn ich Kongreß sage, dann
meine ich damit die Mitglieder beider Parteien – hat das vollkommen verstanden
und bot mir großzügige und kluge Unterstützung. Die Mitglieder des Kongresses
erkannten, daß man im Notstand die Methoden der normalen Zeiten durch Maßnahmen
ersetzen mußte, die den schwerwiegenden und dringenden Erfordernissen des
Moments angemessen waren.
Es gab keine wirkliche Abtretung von Macht. Der Kongreß
behielt seine volle, verfassungsmäßige Autorität, und niemand hatte auch nur
den geringsten Wunsch, das Gleichgewicht der drei Gewalten zu ändern. Die
Funktion des Kongresses ist es, zu entscheiden, was zu tun ist, und die
richtige Behörde auszuwählen, die es gut durchführen kann. An diese Politik hat
man sich streng gehalten. Was geschieht, ist nur, daß der Kongreß den
Präsidenten zum ausführenden Organ gemacht hat, um bestimmte Absichten des
Kongresses zu verwirklichen. Das entspricht der Verfassung und stimmt mit der
amerikanischen Tradition der Vergangenheit überein.
Die Gesetze, die verabschiedet wurden oder sich im Prozeß
der Inkraftsetzung befinden, lassen sich als Teile eines wohldurchdachten
Planes betrachten.
Erstens schufen wir Beschäftigungsmöglichkeiten für eine
Viertelmillion Arbeitslose, insbesondere junge Männer mit Familie, die in der
Forstwirtschaft und im Hochwasserschutz eingesetzt wurden. Das ist eine große
Aufgabe, denn es bedeutete, doppelt so viele Männer wie in unserer regulären
Armee zu ernähren, zu kleiden und zu versorgen. Indem wir dieses Zivile
Erhaltungskorps schufen, schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir
steigern eindeutig den Wert unserer natürlichen Ressourcen, und wir lindern in
beträchtlichem Maß wirkliche Not.
Zweitens habe ich den Kongreß gebeten und veranlaßt, einen
Vorschlag aufzugreifen, den großen Besitz der Regierung in Muscle Shoals nach
langen Jahren verschwenderischer Untätigkeit wieder in Dienst zu stellen; es
ist ein umfassender Plan zur Verbesserung eines riesigen Gebiets im
Tennessee-Tal. Dies wird zur Zufriedenheit und zum Glück hunderttausender
Menschen beitragen, und der damit verbundene Nutzen wird auf das ganze Land
weiterwirken.
Weiter steht der Kongreß vor dem Beschluß von Gesetzen,
welche die Hypotheken-Notlage der Farmer und Eigenheimbesitzer im Land deutlich
erleichtern werden, indem sie für eine Erleichterung der Schuldenlast sorgen,
die jetzt so schwer auf Millionen Menschen lastet.
Unser nächster Schritt im Streben nach unmittelbarer
Nothilfe wird sein, eine halbe Milliarde Dollar zu bewilligen, um die
Bundesstaaten, Kreise und Gemeinden in ihrer Pflicht, für die unmittelbar
Hilfsbedürftigen zu sorgen, zu unterstützen.
Wir haben des weiteren vor, den Kongreß um Gesetze zu
bitten, die es der Regierung möglich machen, öffentliche Projekte in Gang zu
setzen und so direkt und indirekt die Beschäftigung vieler weiterer Menschen in
wohlüberlegten Projekten anzuregen.
Es wurden weitere Gesetze aufgegriffen, um unsere
wirtschaftlichen Probleme noch viel grundsätzlicher anzupacken. Das
Farmhilfegesetz soll über die einzelne oder kombinierte Anwendung verschiedener
Methoden den Farmern höhere Einnahmen für die wichtigsten Agrarprodukte
verschaffen und gleichzeitig verhindern, daß es künftig zu einer verheerenden
Überproduktion kommt, die in der Vergangenheit die Warenpreise so oft weit
unter einem angemessenen Ertrag gehalten hat.
Ebenso werden wir wohlerwogene und schonende Maßnahmen
vorschlagen, um zu versuchen, den Industriearbeitern des Landes einen faireren
Lohn zu sichern und einen mörderischen Wettbewerb und unangemessen lange
Arbeitsstunden zu verhindern, und um gleichzeitig alle Industriezweige
anzuregen, Überproduktion zu vermeiden.“
Die angemessene Rolle der Regierung
Roosevelt verteidigte sich gegen die feindselige Propaganda,
die ihm sozialistische Tendenzen vorwarf:
„Es ist völlig fasch, die von uns ergriffenen Maßnahmen als
Übernahme staatlicher Kontrolle über Farmen, Industrie und Verkehr zu
bezeichnen. Sie sind vielmehr eine Partnerschaft zwischen der Regierung und den
Farmen, der Industrie und dem Verkehr – keine Partnerschaft zum Teilen des
Profits, sondern eine Partnerschaft in der Planung, und eine Partnerschaft, die
dafür sorgt, daß die Pläne auch ausgeführt werden.
Lassen Sie mich das anhand eines Beispiels veranschaulichen.
Nehmen wir die Baumwollindustrie. Wahrscheinlich wären 90% der
Baumwollproduzenten damit einverstanden, keine Hungerlöhne mehr zu zahlen,
überlange Arbeitszeiten und Kinderarbeit abzuschaffen und eine Überproduktion,
die zu unverkäuflichen Überschüssen führt, zu verhindern. Aber was nützt eine
solche Vereinbarung, wenn die übrigen 10% der Baumwollproduzenten weiterhin
Hungerlöhne zahlen, lange Arbeitszeiten verlangen, Kinder in ihren Fabriken
arbeiten lassen und belastende Überschüsse produzieren? Die unfairen 10%
könnten ihre Waren so billig produzieren, daß die fairen 90% gezwungen wären,
auch die unfairen Bedingungen zu praktizieren.
Hier kommt die Regierung ins Spiel. Die Regierung sollte das
Recht haben, nach Prüfung und Planung für einen Industriezweig mit
Unterstützung der überwältigenden Mehrheit dieser Industrie unfaire Praktiken
zu verhindern und diese Vereinbarung mit der Autorität der Regierung
durchzusetzen.
Wir arbeiten auf ein definitives Ziel hin, nämlich zu
verhindern, daß wir wieder Zustände bekommen, wie sie einmal das, was wir
moderne Zivilisation nennen, beinahe zerstört hätten. Die endgültige
Bewältigung unseres Zieles läßt sich nicht von heute auf morgen erreichen.
Unsere Politik steht in voller Übereinstimmung mit den Zwecken, für die unsere
amerikanische, verfassungsmäßige Regierung vor 150 Jahren geschaffen wurde.
Hand in Hand mit der Lage im Inland, der natürlich unsere
erste Sorge gilt, geht die Weltlage, und ich möchte Ihnen gegenüber betonen,
daß unsere einheimische Lage untrennbar und sehr weitgehend mit der Lage aller
übrigen Nationen verbunden ist. Mit anderen Worten, wir können aller
Wahrscheinlichkeit nach ein faires Maß an Wohlstand in die Vereinigten Staaten
zurückholen, aber das wird nicht von Dauer sein, wenn wir nicht eine Rückkehr
von Wohlstand in aller Welt erreichen.
Ihnen, den Bürgern unseres Landes, schulden wir alle, die
Mitglieder des Kongresses und die Mitglieder der Regierung, ein großes Maß an
Dank. Während der Depression waren sie geduldig. Sie gaben uns weitreichende
Befugnisse. Sie haben uns mit einer weit verbreiteten Zustimmung zu unseren
Zielen ermutigt. Jede Unze unserer Stärke und alle Mittel, die uns zur
Verfügung stehen, haben wir dem Ziel gewidmet, Ihr Vertrauen zu rechtfertigen.
Wir sind bestärkt in der Überzeugung, daß ein weiser und sinnvoller Anfang
gemacht ist. Im gegenwärtigen Geist des gegenseitigen Vertrauens und der
gegenseitigen Ermutigung schreiten wir voran.“
Die Zwangsvollstreckungskrise
Es ist selbst für heutige Amerikaner manchmal schwer zu
verstehen, wie sehr Franklin Roosevelt die Struktur des modernen Lebens in
ihrem Land geprägt hat. Vieles, was man als selbstverständlich voraussetzt, gab
es vor seiner Präsidentschaft nicht, oder es war hoffnungslos unzureichend.
Eines der Programme, in dem seine Weltsicht und ihre Umsetzung in der
wirtschaftlichen Praxis zum Ausdruck kommen, waren seine Maßnahmen gegen die
Welle der Zwangsvollstreckungen und -räumungen gegen Eigenheimbesitzer während
der Großen Depression.
Ein Bürger mit durchschnittlichem Einkommen, der vor 1933
ein Eigenheim kaufen wollte, mußte zwischen 6% und 8% Zinsen zahlen, konnte
aber eine Hypothek zu diesen Bedingungen nur mit einer Laufzeit von drei bis
fünf Jahren erhalten. Oft reichte die erste Hypothek nicht, um den Kauf zu
finanzieren, und es wurde eine zweite Hypothek notwendig, deren Zinsen oft bis
zu 10% betrugen und deren Laufzeit noch kürzer war.
Die Hypothek vollständig abzuzahlen, war fast unmöglich, da
es keinen Amortisierungsplan gab und deshalb nach wenigen Jahren hohe
Restzahlungen fällig wurden. Wenn die Hypothek fällig wurde, hatte der
„Eigenheimbesitzer“ meist nur die Wahl, entweder die Zwangsvollstreckung
hinzunehmen oder exorbitante Gebühren für eine Refinanzierung und weitere Raten
zu bezahlen, die gerade einmal die Zinsen abdeckten. (Ähnlich ist es heute:
Viele Amerikaner nahmen sogenannte „Nur-Zins-Hypotheken“ auf, weil dabei die
monatlichen Raten scheinbar „niedriger“ sind)…
Die Große Depression begann Ende 1929, und es kam zu einer
grausamen Zunahme von Zwangsvollstreckungen. Roosevelt schrieb 1938:
„Eines der großen Desaster in der anhaltenden Depression war
der Verlust von Hunderttausenden von Eigenheimen pro Jahr durch
Zwangsvollstreckungen. In normalen Zeiten lag die Zahl der Eigenheime in
städtischen Gebieten, die pro Jahr durch Zwangsvollstreckungen verloren gingen,
durchschnittlich bei 78.000. Bis 1932 war diese Zahl auf das Dreieinhalbfache
gestiegen, auf 273.000. Mitte 1933 waren die Zwangsvollstreckungen auf mehr als
tausend am Tag angewachsen. Das verursachte nicht nur die offensichtlichen
Härten eines Verlustes des Eigenheims, es paralysierte und bedrohte auch den
Besitz der verschiedenen Hypothekengeber – Versicherungen, Hypothekenbanken,
Sparkassen, Spar- und Darlehensvereine und andere Finanzinstitute, in denen die
Ersparnisse von mehr als 30 Millionen unserer Menschen lagen.“
Roosevelts Maßnahmen
Da sich die Bedingungen ständig verschlechterten, ersuchte
Präsident Roosevelt den Kongreß am 13. April um ein Gesetz, um
„Eigenheimbesitzer vor Zwangsvollstreckungen zu schützen und ihnen einen Teil
der Last der übermäßigen Zins- und Tilgungszahlungen abzunehmen, die sie in
Zeiten höherer Bewertungen und höherer Kaufkraft auf sich genommen hatten.“
Er erläuterte: „Das Gesetz, das ich Ihnen vorschlage, ist
implizit die Erklärung einer nationalen Politik. Diese Politik ist es, daß es
das breite Interesse der Nation erfordert, besondere Sicherungen um den
Eigenheimbesitz als Garantie für die soziale und wirtschaftliche Stabilität zu
errichten, und daß der Schutz des Eigenheimbesitzers vor ungerechtfertigter
Zwangsliquidierung in Zeiten allgemeiner Not eine angemessene Sorge der
Regierung ist.“
Am 13. Juni unterzeichnete Roosevelt dann das Gesetz über
die Kreditgesellschaft für Eigenheimbesitzer (Home Owners Loan Corporation,
HOLC), mit dem viele heute noch geltende Schutzmechanismen und Standards
geschaffen wurden. Die Gesellschaft wurde mit einem Kapital von 200 Mio. $
ausgestattet, die vom Finanzministerium gezeichnet wurden, und war berechtigt,
Anleihen im Umfang von bis zu 2 Mrd. $ im Tausch gegen Ersthypotheken für
kleinere und mittlere Eigenheime in städtischen Gebieten aufzulegen. Diese
Summe wurde dann erhöht, um Gelder für Sanierung und Umbau von Eigenheimen
bereitzustellen. Zur Stabilisierung der Geldinstitute, die die Hypotheken
ausgegeben hatten, sah das Gesetz vor, daß 300 Mio. $ in diese Institute oder
in Anleihen und Wechsel der Eigenheim-Hypothekenbanken des Bundes (Federal Home
Loan Banks) investiert werden konnten.
Roosevelt schrieb: „Was diese Gesellschaft (HOLC) tat, um
ihre dringliche Aufgabe zu erfüllen, war, Hypotheken der in Not geratenen
Eigenheimbesitzer den Instituten und Personen abzukaufen, die sie hielten, wenn
sie nicht bereit oder in der Lage waren, dem Hypothekennehmer weitere
Fristverlängerungen oder andere Zugeständnisse zu gewähren.
Ein großer Teil dieser Hypotheken war kurzfristig für ein,
zwei oder fünf Jahre vergeben worden; und wenn die Gesellschaft sie übernahm,
litten viele unter ständig akkumuliertem Zahlungsverzug… Die Zinsen sowohl
für die kurzfristigen wie für die längerfristigen Hypotheken waren hoch, und
ein großer Teil davon war mit Prämien, Kommissionen, Dienstleistungskosten und
weiteren Gebühren belastet, die zu der Bürde, die vom Schuldner zu tragen war,
noch hinzu kamen.
Die Gesellschaft stellte alle diese Kredite auf 5% Zins um
und erlaubte eine Laufzeit von 15 Jahren. Alle anfänglichen Gebühren wie für
Taxierung, Grundbucheinträge etc. sowie alle rückständigen Steuern etc. wurden
von der HOLC bezahlt und mit der Hauptschuld umgeschuldet…
In Zusammenarbeit mit der
Wiederaufbau-Finanzierungsgesellschaft (RFC) gelang es der HOLC, zugunsten der
Kleinsparer fast eine halbe Milliarde Dollar in Umlauf zu bringen, indem sie
ihre Anleihen gegen den eingefrorenen Hypothekenbesitz der geschlossenen Banken
im Land tauschte. Die Gesellschaft ermöglichte nicht nur den
Eigenheimbesitzern, ihre Häuser zu behalten, sie schützte auch die Sparer der
geschlossenen Institute und stabilisierte die zusammenbrechende nationale
Struktur der Eigenheimfinanzierung. Gelder in Höhe von Hunderten von Millionen
Dollar wurden freigesetzt, entweder für weitere Investitionen in neue
Hypotheken oder um die Nachfrage von Anlegern zu decken, die ihr Geld sofort
abziehen wollten…
Die HOLC hat im Namen ihrer Kreditnehmer fast eine halbe
Milliarde Dollar an rückständigen Steuern an die Bundesstaaten und Kommunen
gezahlt. Die bezahlten Steuern hatten einen wichtigen Einfluß auf die
Wiederbelebung des Marktes und die Wiederherstellung der Rendite kommunaler
Anleihen. Durch diese Auszahlungen wurde vielen Gemeinden geholfen, in einer
verzweifelten Zeit ihre Schulen und andere wesentliche öffentliche
Dienstleistungen intakt zu erhalten, sie konnten mit weniger geborgtem Geld
arbeiten und wurden in einigen Fällen davor bewahrt, wegen ihrer eigenen
fälligen Anleihen zahlungsunfähig zu werden.“
Die Menschen gehen vor!
Natürlich wurde Roosevelt angegriffen als jemand, der einen
riesigen Schuldenberg schaffe, unter dem künftige Generationen leiden würden.
Im nächsten Präsidentschaftswahlkampf wies Roosevelt in einer Rede in
Pittsburgh am 1. Oktober 1936 diese Kritik scharf zurück. Er blickte erst
zurück auf das Frühjahr 1933, als seine Regierung ins Amt kam:
„…Wir sahen Millionen ohne Arbeit, die Unternehmen schrieben
rote Zahlen, die Banken mußten schließen. Unser Nationaleinkommen war um mehr
als 50% zurückgegangen – und, noch schlimmer, es gab keinerlei Aussicht darauf,
daß es sich von selbst erholen würde…
Etwas mußte geschehen. Eine nationale Entscheidung mußte
getroffen werden. Wir konnten eines von zwei Dingen tun. Einige Leute, die
damals vor meinem Schreibtisch saßen, rieten mir, die Natur ihren Gang gehen zu
lassen und die Politik des Nichtstuns fortzusetzen… Diesen Rat anzunehmen,
hätte bedeutet, daß weiterhin Menschen mit geringen Mitteln ruiniert worden
wären, daß weiter Eigenheime, Farmen und kleine Unternehmen verloren gegangen
und in die Hände von Leuten übergegangen wären, die noch genug Geld hatten, um
diese Eigenheime, Farmen und Unternehmen zu Konkurspreisen aufzukaufen.
Es hätte bedeutet, daß in sehr kurzer Zeit eine Vielzahl von
Individuen, Familien und Kleinunternehmen alle Mittel verloren hätten. Sie
hätten eine Konzentration des Besitzes in den Händen von 1-2% der Bevölkerung
erlebt, eine Konzentration, wie es sie seit dem Ende des Römischen Reiches in
keiner großen Nation mehr gegeben hat…
Unseren Haushalt 1933, 1934 oder 1935 auszugleichen, wäre
ein Verbrechen am amerikanischen Volk gewesen. Um das zu tun, hätten wir
entweder eine Kapitalsteuer erheben müssen, die praktisch Enteignung gewesen
wäre, oder wir hätten mit kaltschnäuziger Gleichgültigkeit menschlichem Leiden
zusehen müssen. Als die Amerikaner Not litten, weigerten wir uns, sie einfach
zu ignorieren. Die Menschen gingen vor…
Und nun ein Wort zu dieser dummen Furcht vor einer
erdrückenden Schuldenlast, die Ihren und meinen Kindern auferlegt wurde. Diese
Schulden werden nicht durch erdrückende Besteuerung der künftigen Generationen
bezahlt werden. Sie werden nicht bezahlt werden, indem wir der gegenwärtigen
Generation ihre hart erarbeiteten Ersparnisse wegnehmen. Sie werden bezahlt
werden durch das wachsende Einkommen der Nation und durch wachsende
individuelle Einkommen, die durch größeren nationalen Wohlstand erzeugt werden.“
Und so war es dann auch.