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Gipfeltreffen zwischen China und Zentralasien: Ein weiterer bedeutsamer Schritt zur Neuen Seidenstraße

Was vor zehn Jahren in Kasachstan mit dem Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel begann und beim letztjährigen China-Zentralasien-Gipfel in Samarkand bekräftigt wurde, ist nun auf der Überholspur und wird zu einer wichtigen institutionellen Kraft für die Stabilität in der Region und zu einem Modell dafür, wie Länder zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiten können.

Das Gipfeltreffen zwischen China und Zentralasien, das am 18. und 19. Mai in der Stadt Xi'an in der chinesischen Provinz Shaanxi anlässlich des zehnten Jahrestages des Aufrufs von Präsident Xi Jinping zum Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel stattfand, hat die Entwicklung der Neuen Seidenstraße auf eine neue Stufe gehoben. Die Symbolik der Veranstaltung war beeindruckend. Die Stadt Xi'an, die in der Antike unter dem Namen Chang'an als Chinas Brücke zum Westen an der alten Seidenstraße diente, ist heute ein wichtiger Eisenbahn- und Dienstleistungsknotenpunkt an der Neuen Seidenstraße. Präsident Xi veranstaltete eine Begrüßungszeremonie in Anlehnung an die Tang-Dynastie, die in der alten Hauptstadt herrschte, einschliesslich Speisen aus der Tang-Zeit und Spezialitäten aus Shaanxi. Die Staatsoberhäupter der sechs Länder pflanzten gemeinsam Granatapfelbäume, um zu symbolisieren, dass die sechs Länder wie die Samen des Granatapfels vereint sind. Außerdem gab es eine Geburtstagsfeier für den kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew, der am 17. Mai 70 Jahre alt wurde.

Während des Gipfeltreffens wurde der "China-Central Asia Heads of State Meeting Mechanism“, der halbjährlich ein Treffen der Staats- und Regierungschefs abhalten wird, um die Beziehungen zu festigen. Ein ähnliches Treffen wird auch auf Ministerebene stattfinden. Außerdem wird ein gemeinsamer Wirtschaftsrat eingerichtet, um mehr Investitionen in die Volkswirtschaften der jeweils anderen Seite zu fördern. In ihrer gemeinsamen Erklärung, der Xi'an-Erklärung, betonten die Staatschefs Bedeutung der Gürtel- und Straßeninitiative und versprachen eine stärkere Koordinierung zwischen der BRI und ihren individuellen Entwicklungsprogrammen. China versprach, den Handel entlang der zahlreichen Verkehrslinien zwischen China und Zentralasien zu steigern und die zahlreichen Verkehrskorridore, die in der Region entwickelt werden, zu beschleunigen, einschließlich der Verbesserung der Seehäfen am Kaspischen Meer.

In seiner Rede auf dem Gipfeltreffen am 19. Mai sagte Präsident Xi, China werde "die bestehenden Grenzhäfen schneller modernisieren, einen neuen Grenzhafen in Biedieli eröffnen, die Öffnung des Luftverkehrsmarktes fördern und ein regionales Logistiknetz aufbauen. China wird auch die Entwicklung von China-Europa-Eisenbahn-Express-Montagezentren vorantreiben, fähige Unternehmen zum Bau von Überseelagern in zentralasiatischen Ländern ermutigen und eine umfassende digitale Dienstleistungsplattform aufbauen." Darüber hinaus wird China den Bau der China-Kirgisisch-Usbekischen Eisenbahn beschleunigen, für die gerade eine Machbarkeitsstudie abgeschlossen wurde.

In der Erklärung wird das Recht jeder Nation ausgesprochen, seinen eigenen Entwicklungsweg zu verfolgen und vor "Farbrevolutionen" gewarnt. China versprach eine stärkere Unterstützung und Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern im Bereich der Rechtsdurchsetzung und Sicherheit in der Region. China wird mit Usbekistan auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung zusammenarbeiten. Die zentralasiatischen Länder brachten auch ihre Unterstützung für Chinas globale Entwicklungsinitiativen,  Sicherheitsinitiativen und Zivilisationsinitiativen zum Ausdruck und werden sich für deren Umsetzung einsetzen.

Präsident Xi erklärte, dass China mit den zentralasiatischen Ländern im Bereich der Energie- und Nahrungsmittelproduktion zusammenarbeiten werde. In seiner Rede betonte er: "China wird mit den zentralasiatischen Ländern in Bereichen wie der Verbesserung und Nutzung von Saline-Alkali-Erde und wassersparender Bewässerung zusammenarbeiten, ein gemeinsames Labor für die Landwirtschaft in Trockengebieten aufbauen und die ökologische Krise des Aralsees angehen. China unterstützt die Gründung von High-Tech-Firmen und IT-Industrieparks in Zentralasien. China begrüßt auch die Teilnahme der zentralasiatischen Länder an speziellen Kooperationsprogrammen im Rahmen der Gürtel- und Straßeninitiative, einschließlich Programmen zu Technologien für nachhaltige Entwicklung, Innovation und Start-up-Unternehmen sowie räumlicher Informationswissenschaft und -technologie."

https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202305/t20230519_11079941.html

 

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