Drei Beispiele, wie verheerend es für die Wirtschaft und die Menschen ist, wenn die Politik dem Ausufern der Finanzspekulation nicht Einhalt gebietet, liefern Schweden 1991, Albanien 1996 und Argentinien 2001. Die dortigen Ereignisse sind gegenüber dem, was heute global droht, wenn es keine rasche Reorganisation mit dem Glass-Steagall-Trennbakensystem und die Ankurbelung der Realwirtschaft durch Nationalkredit gibt, allerdings nur ein „milder Vorgeschmack“. Alexander Hartmann, Chefredakteur der Wochenzeitung Neue Solidarität und Vorsitzender der BüSo in Hessen, hat drei Augenzeugen befragt, was sich bei den Bankenkrisen in ihren Ländern ereignet haben.
Was wird aus den Menschen, wenn das Bankensystem untergeht?
Viele Menschen in den westlichen Industrienationen haben keine klare Vorstellung davon, wie verheerend die Folgen sind, wenn die Politiker die Interessen der Banken über das Interesse des Gemeinwohls stellen und es zulassen, daß sich die Finanzblasen immer mehr aufblähen, bis die Banken nicht nur „zu groß zum Scheitern“ geworden sind, sondern auch zu groß, um sie noch retten zu können. Wenn die Regierungen dann nicht den Mut haben, die Spreu vom Weizen zu trennen und den Zusammenbruch auf jene Teile des Finanzsystems zu beschränken, die für das Allgemeinwohl entbehrlich sind, kommt es zu Katastrophen – Katastrophen, die Nationen und ihre Menschen hart treffen oder ihnen sogar die Existenzgrundlage entziehen.
Aber für viele in Mitteleuropa ist das alles „weit weg“. Sie leben zwar seit Jahrzehnten unter immer schlechteren Bedingungen, aber für die allermeisten – insbesondere jene, die noch ein akzeptables Einkommen haben – sind diese immer noch einigermaßen erträglich, und viele meinen, auch noch mit einer gewissen weiteren Verschlechterung leben zu können.
Tatsächlich werden die Veränderungen, die auf uns zukommen, wenn dies nicht vorbeugend durch eine drastische Neuordnung des Bankensektors nach dem Vorbild des Glass-Steagall-Trennbankengesetzes abgewendet wird, plötzlich, schockartig, dramatisch und dauerhaft sein. Erst wenn man sich sozusagen plastisch vor Augen geführt hat, was dies bedeutet, wird klar, warum solche Ereignisse um jeden Preis verhindert werden müssen.
Ursache und Ablauf der Finanzkrise waren in diesen Ländern jeweils unterschiedlich, aber in allen drei Fällen traf die Krise insbesondere die produzierende Wirtschaft – und damit jenen Teil der Wirtschaft, von dem der zukünftige Wohlstand des Landes und der Bevölkerung abhängt. Schweden verlor rund ein Drittel seiner produzierenden Wirtschaft, 60.000 Unternehmen gingen bankrott, während die Banken mit dem Besitz dieser Unternehmen „gerettet“ wurden. In Argentinien stürzte mehr als die Hälfte der Bevölkerung ins Elend. Wohl am schlimmsten traf die Krise Albanien, wo sich die staatliche Ordnung völlig auflöste, zwei Drittel der Bevölkerung praktisch alles verloren und 2000 Menschen bei den durch die Krise ausgelösten Unruhen ums Leben kamen.
Damals konnte die Ordnung im Land nur dadurch wiederhergestellt werden, daß Italien zu diesem Zweck Polizeieinheiten ins Land schickte, und auch heute macht die EU bereits Pläne, um im Fall eines Bankenkrachs mit Ausschreitungen umgehen zu können – während sie gleichzeitig nicht das geringste unternimmt, um diese Gefahr für die Bevölkerung Europas abzuwenden; im Gegenteil, sie bereitet durch ihre Bail-in-Richtlinie die Enteignung der Bevölkerung vor.
Bisher hat lediglich die argentinische Regierung – erst unter Nestor Kirchner und dann unter Cristina Fernandez – die richtige Konsequenz aus der Krise gezogen und den Banken deutlich gemacht, daß das Interesse der Bevölkerung nicht der Profitgier einiger Bankiers geopfert werden darf. Die folgenden Beiträge sollen dazu beitragen, dieser Einsicht auch in Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen.
(Alexander Hartmann)
Kundenenteignung rettete 1991 die schwedischen Banken
Die Enteignungspolitik nach dem Zypern-Modell ist nichts Neues. In der schwedischen Bankenkrise von 1990-1993 wurde im großen Stil Besitz von Bankkunden enteignet, um die Banken zu repakitalisieren. Die Grundlage hierfür war die Möglichkeit der schwedischen Banken, Kredite, Kreditlinien und Bankgarantien ohne weitere Begründung zu kündigen – selbst im Fall von Unternehmen, die alle ihre Zahlungsverpflichtungen pünktlichst eingehalten haben. Dieses „Recht“ wurde 1991-1992 von den Banken genutzt, als sie aufgrund ihrer Immobiliengeschäfte Probleme bekamen. 60.000 Firmen gingen dadurch bankrott, 400.000 Arbeitsplätze gingen verloren, darunter rund 30% der Arbeitsplätze in der schwedischen Industrie. Das ist einer der Hauptgründe für die seither immer noch anhaltende Sparpolitik und den Absturz der Nation von ihrer früheren Führungsposition in Skandinavien und der Welt, sowohl beim Lebensstandard der Bevölkerung als auch bei der Wirtschaftsleistung pro Kopf.
Von einem Tag auf den anderen wurden den Unternehmern ihre Kredite gekündigt und damit ihre Liquidität genommen. Dadurch wurden sie in den Bankrott getrieben, und die Banken übernahmen ihren Besitz – manchmal direkt, manchmal über Strohmänner – für einen Spottpreis. Da es das Ziel dieser Banken war, Verluste auszugleichen, die der Staat übernommen hatte, wurde auch das Justizsystem korrumpiert. Die Vorschriften über verfallene Pfänder wurden mißachtet. Der Nettowert nach dem Verkauf des Besitzes und der Rückzahlung der Bankkredite wurde auf die „Bad Bank“ übertragen und nicht an den ursprünglichen Besitzer ausgezahlt. Es kam zu Tausenden von Gerichtsprozessen, von denen einige auch heute, nach 20 Jahren, noch nicht abgeschlossen sind. Sie werden mit Unterstützung von Verbraucherschutz-Organisationen geführt, die gebildet wurden, um die früheren Bankkunden zu verteidigen.
Offiziell heißt es, die schwedische Bankenkrise sei sehr schnell und mit nur geringen Kosten für den Staat beigelegt worden. Aber das stimmt nicht. Der Staat hat zwar die Milliarden, mit denen er die Banken unterstützt hatte, zurückerhalten – aber eben auf Kosten der produktiven Wirtschaft. Die schwedischen Staatsschulden wuchsen von 600 Mrd. schwedische Kronen (SEK) 1990 auf 1400 Mrd. SEK 1996. Das Rentensystem mußte „reformiert“ werden, sodaß 250 Mrd. SEK daraus zur Reduzierung der Staatsschulden benutzt werden konnten. Das Kreditsystem blieb gefangen in der Politik, eine neue Immobilienblase aufzubauen, um den Wert der Immobilien und damit den Wert der toxischen alten Bankschulden aufzublähen.
Der größte Verlust, den diese Enteignungspolitik herbeiführte, bestand in der Verringerung des BIP und der Schrumpfung der Steuereinnahmen des Staats aufgrund der Zerstörung eines großen Teils der produktiven Wirtschaft in Schweden. Wie wir an den Erfahrungen in Zypern sehen können, wird die Enteignungspolitik der EU im Rahmen des „Bail-in“ zur Stützung der Banken noch weit umfassender, schneller und verheerender sein als das, was Anfang der 1990er Jahre in Schweden geschah.
(Ulf Sandmark)
Der Bankenkrach von 2001 in Argentinien
Trotz Arbeitslosigkeit herrschte in Argentinien bis Dezember 2001 scheinbare Ruhe und Sicherheit. Aber dann wurden die Argentinier von einem Tag auf den anderen schlagartig überrascht von Verwirrung, Verzweiflung und Gewalt, und es brach ein völliges Chaos aus.
Die Wirtschaft des Landes kollabierte und alles brach zusammen. Wer sein Geld auf Dollarkonten bei der Bank hatte, verlor das Geld, und Familien, deren Lohn auf ihr Bankkonto überwiesen wurde, durften nur 250 $ in der Woche abheben, was nicht reichte, um die Familie zu versorgen. Aber auch diejenigen, die damit prahlten, sie hätten klugerweise kein Geld auf der Bank, und statt dessen Bargeld verwendeten, litten unter der Krise, weil ihre Arbeitgeber, die ihr Geld auf der Bank hatten, ihnen den Lohn nicht auszahlen konnten.
Aus Verzweiflung fingen die Menschen an zu experimentieren. Die Supermärkte waren fast leer und geschlossen, und so brachen die Leute die Türen der Supermärkte auf und plünderten sie, stahlen Essen, Geräte und Kleidung. In ihrer Angst schlossen auch die Apotheken und andere Geschäfte, so daß es gar nichts mehr zu kaufen gab. Angesichts dieser Lage rief der Staatspräsident den Notstand aus.
Der Besitzer einer Bäckerei saß mit geladenem Gewehr vor seinem Laden und verkündete: „Wer versucht, in meine Bäckerei einzudringen, den erschieße ich.“ Die Polizei sagte und tat nichts, weil in der ganzen Stadt Chaos herrschte. Die Unternehmen gingen bankrott und die Beschäftigten verloren ihre Arbeit. Die Hälfte der Argentinier litt unter Armut ohne irgendeine Aussicht auf Besserung. Die Kriminalität wuchs. Kinder waren unterernährt und Krankheiten breiteten sich aus. Alte Menschen verloren ihre Rente, und allenthalben sah man Erwachsene und Kinder, die im Müll nach Essen suchten.
Ein Journalist sprach in der nördlichen Provinz Tucamán mit einer achtjährigen Schülerin namens Barbara:
Journalist: „Was hast du heute morgen gefrühstückt?“
Barbara: „Brot.“
Journalist: „Und was hast du gestern abend gegessen?“
Barbara: „Nichts.“ (Fängt an zu weinen.)
Journalist: Wenn du in der Schule bist, bekommst du da etwas zu essen?
Barbara: „Nein.“ (Weint weiter.)
Journalist: „Bist du traurig? Sag mir, was du denkst.
Barbara: „Wir haben nichts gegessen, weil wir kein Geld haben!“
Journalist: „Wie alt bist du?“
Barbara: „Ich bin acht.“
Journalist: „Und was willst du einmal tun, wenn du erwachsen bist?“
Barbara: „Nichts.“ (Weint immer noch.)
Wissenschaft und Technik wurden aufgegeben. Argentinische Studenten und Wissenschaftler gingen ins Ausland und diejenigen, die das Land nicht verlassen konnten oder mutig entschieden zu bleiben, mußten am Straßenrand selbstgebastelte Waren verkaufen, um zu überleben.
(Maurizio del Pin)
Das albanische Pyramidenspiel
Wenn man in den Geschichtsbüchern über die Tulpenblase oder die John-Law-Blase liest, denkt man: „Heute kann so etwas nicht passieren, wir sind klüger als die Menschen damals… Es ist unfaßbar, daß eine Mehrzahl einer Bevölkerung so dumm sein kann, auf ein Pyramidenspiel hereinzufallen… Heute ist das anders!“
Wenn man aber der Sache nachgeht, können wir sehen, daß das leider nicht der Fall ist. In Albanien hatten wir ein Pyramidenspiel, das eine ganze Nation zerstört hat.
Vielleicht denken viele, daß das eben Albanien ist und die Leute da unten einfach dümmer sind als die anderen Europäer. Das ist natürlich nicht der Fall, und deshalb ist es wichtig, ein näheres Bild davon zu bekommen, was in Albanien tatsächlich vorgefallen ist. Denn wenn die Habgier der Spekulationsfirmen und Banken nicht gestoppt wird, hat keiner ein Zukunft – ob Albanien, Griechenland, Portugal oder Deutschland. Die Derivate-, Aktien-, und Immobilienspekulation sind nicht viel anders als die albanischen Pyramidenspiele.
Albanien war vier Jahrzehnte lang als das ärmste Land Europas bekannt. Albanien war ein kommunistisches Land, von der Außenwelt völlig abgeschlossen. Das Land ging durch die Hölle. Nach dem Fall des Kommunismus Anfang der 90er Jahre hatte Albanien dann nur ein Ziel vor Augen, nämlich, in Europa integriert zu werden. Deshalb wurde alles, was von Westeuropa kam, mit offenen Armen aufgenommen.
Was aber kam vom Westen? Die Liberalisierung der Nahrungsmittel und der Währung, die Privatisierung der Industrie und Landwirtschaft, die Abwertung der Währung. Der Lek wurde im September 1991 um 250% gegenüber dem Dollar abgewertet und am Jahresende um weitere 100%.
Im Frühling 1992 wurden 70-75% der Äcker neu verteilt! Weil das aber zur Unsicherheit über die Eigentumsverhältnisse führte, hatte das zur Folge, daß die Felder nicht bestellt wurden. Nur durch die Nothilfe der G-24 – vor allem durch den Einsatz Italiens – wurde eine große Hungersnot verhindert. Von 1992 bis 1995 wurden 70% der Wirtschaft privatisiert, Preise und Handel liberalisiert. Der Dschungel-Kapitalismus kam ans Ruder. Alle Albaner, die Albanien verlassen konnten, flohen entweder nach Griechenland, nach Italien oder in andere Nationen Europas. In dieser unmenschlichen Lage fand das Pyramidenspiel seine Opfer.
Spekulationsunternehmen fingen an, Leute damit anzulocken, daß sie 4-5% Gewinn machen könnten, wenn sie Anleihen (Wettzettel) bei ihnen kauften. Dann wuchs der Gewinn auf 8%, 12%, 19% an. Viele Bürger trauten ihren Augen nicht, sie sahen oder kannten jemanden, der einen anderen kannte, der auf diese Weise Geld gewonnen hatte. Viele Leute verkauften ihr Haus und anderes Eigentum, andere nahmen Schulden auf, um bei diesem Pyramidenspiel dabei zu sein. Landwirte verkauften ihr Haus, ihre Äcker und ihre Herde, um einem Anteil an dem Gewinn zu haben. Eine unglaubliche Manie breitete sich in der ganzen Bevölkerung aus.
Neue Investmentfirmen entstanden, und die Konkurrenz um den höchsten Zinssatz stieg enorm an. Auf dem Höhepunkt dieser Spekulationsblase hatte die Spekulationsfirma VEFA 85.000 Investoren, und „Xhafferi“ und „Populli“ zusammen zwei Millionen – und das von einer Bevölkerung von damals knapp drei Millionen.
Im November 1996 konnte die Spekulationsfirma „Sude“ keine Gelder mehr auszahlen. Damit fing der ganze Kettenbrief an, zusammenzubrechen. Das Land stürzte in Chaos, Waffendepots wurden von der wütenden Bevölkerung geplündert, staatliche Gebäude zerstört. Panik und Angst verbreitete sich in der ganzen Nation. Im März befand sich das gesamte Land im Chaos. Rund 2000 Menschen kamen ums Leben, als Folge der bürgerkriegsähnlichen Zustände, wo alle nur noch zu überleben versuchten. Die Währung verlor weitere 40% ihres Wertes und die Preise stiegen um 28% an. Viele Produktionsfirmen wurden geschlossen, der Handel eingestellt. Zwei Drittel der Bevölkerung hatte einfach alles verloren – die Blase war geplatzt. Ausländische Bürger wurden evakuiert und die Albaner, die fliehen konnten, flohen aus dem Land.
Albanien ist immer noch nicht zu sich gekommen. Das größte Problem aber ist das, was noch auf uns zukommen wird, wenn unser eigenes, transatlantisches Pyramidenspiel zusammenbricht: Läßt man zu, daß die Bevölkerung wie in Albanien aufgeopfert wird, ohne politisch einzugreifen? Die albanische Regierung hatte nicht das Rückgrat, im Interesse der Bevölkerung zu handeln. Nun haben nach offiziellen Zahlen seit dem Beginn der Krise in Griechenland 70.000 in Griechenland lebende Albaner ihren Arbeitsplatz verloren.
Haben die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten den Mut, die Kasinowirtschaft durch die Schaffung eines Trennbankensystems aufzulösen, um ihre Bevölkerung vor dem Chaos zu schützen? Die Hoffnung Albaniens, Griechenlands, Portugals hängt auch an diesem Entschluß.
(Feride Istogu-Gillesberg)