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Eine globale Gesundheitsgemeinschaft für alle aufbauen - Xi Jinping beim Weltgesundheitsgipfel in Rom

Während China nachweisbar in der Pandemiebekämpfung äußerst effektiv war und in beeindruckender Weise international geholfen hat, wie bei der Rede von Staatspräsident Xi Jinping in Rom erneut deutlich wurde,  müssen vor allem die EU und die USA erst noch beweisen, daß sie das umsetzen, was zum Abschluß des Rom-Gipfels "Global Health Summit" vom 21.-24.5. angekündigt wurde.

Im Vorfeld der Veranstaltung hatte das "Committee for the Coincidence of Opposites", das von Helga Zepp-LaRouche, der Präsidentin des Schiller-Instituts und der früheren obersten US-Gesundheitsbeamtin der USA (Surgeon General) Dr. Joycelyn Elders inititiiert worden war, international eine Erklärung an den Gipfel verbreitet, in der zur Schaffung einer weltweiten modernen Gesundheitsstandards für alle Nationen und die globale Zusammenarbeit dafür aufgerufen wurde.

Die Veranstaltung wurde von Italien, das den Vorsitz der G20 innehat und der Europäischen Kommission durchgeführt. Die Konferenz verabschiedete ein multinationales Abkommen über „Eine Gesundheit“ (One Health).  In der „Erklärung von Rom“,  einer fünfseitigen Grundsatzerklärung heißt es u.a.: „Groß angelegte, globale, sichere, effektive und gerechte Impfungen in Kombination mit geeigneten anderen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit bleiben unsere oberste Priorität“ oder: „Es soll eine universelle Gesundheitsversorgung mit primärer Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt erreicht werden“.

Die Pharmakonzerne Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson kündigten an, bis 2022 zusammen 2,3 Mrd. COVID-19-Impfdosen zum Selbstkostenpreis für ärmere Länder oder zu „geringen Kosten“ für Länder mit mittlerem Einkommen bereitzustellen. Deutschland, Frankreich und Italien kündigten an, in diesem Jahr Impfstoffe aus ihren Beständen zu spenden. All dies schließt jedoch nicht die Finanzierungslücke für die Maßnahmen gegen Covid-19, die weltweit auf 18,6 Mrd.$ geschätzt wird, darunter 6 Mrd.$ für Sauerstoff, etc.

In der abschließenden Pressekonferenz mit Draghi behauptete EU-Komissionspräsidentin von der Leyen: „Klimawandel, der Verlust an Biodiversität und menschliche Aktivitäten sind der Nährboden, der die Pandemie hervorbrachte.“ Da stellt sich die Frage, ob es der „Klimawandel“ war, der die südeuropäischen Gesundheitssysteme nach der Finanzkrise 2007/2008 ruinierte und ob es nicht die IWF-Politik war, die den Aufbau effektiver Gesundheitssysteme und Infrastruktur in den Entwicklungsländern verhinderte? Es entbehrt jeder Glaubwürdigkeit, den armen Ländern Hilfe im Kampf gegen die Pandemie zu versprechen, während man gleichzeitig global eine grüne anti-Industrie-Agenda vorantreibt und sogar afrikanischen Ländern Geld dafür bietet, damit sie auf ihre eigene wirtschaftliche Entwicklung verzichten.

Internationale Gesundheitsorganisationen und Aktivisten verurteilten die Unzulänglichkeit der auf der Konferenz versprochenen Hilfe.  Der Gipfel bot insgesamt „zu wenig, ohne die nötige Dringlichkeit des Handelns“, sagte Krishna Udayakumar, Gründungsdirektor des Duke Global Health Innovation Center, in einer Rundmail. „Man sollte lieber Verpflichtungen eingehen, um die gemeinsame Nutzung und Lieferung von Impfdosen in Tagen oder Wochen statt erst in Monaten oder Jahren zu ermöglichen.“ Anna Marriott von Oxfam Health und der People's Vaccine Alliance merkte an: „Die führenden Politiker der Welt sprachen beredt über die Engpässe, die die Herstellung und Lieferung von Impfstoffen einschränken, und über die massive Ungleichheit, die heute bei den weltweiten Impfungen herrscht, aber ihre Lösungen sind dieselben veralteten, die Milliarden von Menschen im Stich lassen, so daß sie ungeimpft und anfällig für Infektionen bleiben.“

Da über die sehr aufschlußreiche  Rede von Chinas Präsident Xi Jinping beim Global Health Summit "Gemeinsam eine globale Gesundheitsgemeinschaft für alle aufbauen" in den deutschen Medien praktisch nicht berichtet wurde, folgt hier eine Zusammenfassung.

Xi Jingping sagte,  die schwerste Pandemie seit einem Jahrhundert habe immer noch verheerende Folgen. Einen schnellen Sieg gegen COVID-19 zu erringen und das Wirtschaftswachstum wiederherzustellen, bleibe für die internationale Gemeinschaft oberste Priorität. Die G20-Mitglieder müssten die Verantwortung für die weltweite Zusammenarbeit gegen das Virus übernehmen und die Bereitschaft und Fähigkeit zur Bewältigung schwerwiegender Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit verbessern. Präsident Xi Jinping betonte fünf wesentliche Punkte:

Erstens: die Menschen und ihr Leben kommen an erster Stelle. Man brauche viel politische Verantwortung und Mut und außergewöhnliche Antworten auf eine außergewöhnliche Herausforderung. Der Wert und die Würde jedes menschlichen Lebens müsse wirklich respektiert werden, die möglichen Auswirkungen auf das Leben der Menschen minimiert und die allgemeine Ordnung aufrechterhalten werden.

Zweitens: Eine wissenschaftsbasierte Politik und eine koordinierte und systemische Reaktion sei notwendig. In einer gezielten Herangehensweise müsse sowohl die Seuchenbekämpfung als auch die sozioökonomische Entwicklung sichergestellt werden.

Präsident Xi rief die G-20-Mitglieder dazu auf, eine verantwortungsvolle makroökonomische Politik zu verfolgen, und die Koordinierung zu verstärken, um die globalen Industrie- und Lieferketten sicher und reibungslos zu halten. Die Entwicklungsländer, insbesondere die gefährdeten Länder mit außergewöhnlichen Schwierigkeiten, müssten weiterhin unterstützt werden.

Drittens: Zusammenhalt, Solidarität und Zusammenarbeit fördern. „Wir müssen uns für die Vision einsetzen, eine globale Gesundheitsgemeinschaft für alle aufzubauen, und jeden Versuch, das Virus zu politisieren …. oder zu stigmatisieren, entschieden ablehnen. Politische Manipulationen würden der COVID-19-Reaktion im Inland nicht dienen. Dies würde nur die internationale Zusammenarbeit gegen das Virus stören und den Menschen auf der ganzen Welt größeren Schaden zufügen.“

Viertens: Fairness und Gerechtigkeit wahren, während Anstrengungen unternommen werden, die Impflücke zu schließen. Kein Impfstoffnationalismus; Lösungen für Fragen der Produktionskapazität und Verteilung von Impfstoffen müssen gefunden werden, um Impfstoffe in Entwicklungsländern zugänglicher und erschwinglicher zu machen. Große Impfstoffentwicklungs- und -produzentenländer müssten ihrer Verantwortung zur Versorgung von Entwicklungsländern gerecht werden.

Multilaterale Finanzinstitute sollten die Beschaffung von Impfstoffen in Entwicklungsländern umfassend unterstützen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollte die Bemühungen im Rahmen der COVID-19-Einrichtung für den globalen Zugang zu Impfstoffen (COVAX) beschleunigen.

Fünftens: Um Symptome und Ursachen wirksam anzugehen, muß die Rolle der Vereinten Nationen und der WHO gestärkt werden. Umfassende Konsultation, gemeinsame Beiträge und gemeinsame Vorteile müssen gewahrt werden; den berechtigten Bedenken der Entwicklungsländer muß besser Rechnung getragen werden.

Ferner forderte der chinesische Präsident, die Kapazitäten zur Überwachung, Frühwarnung und Notfallreaktion zur Behandlung schwerer Pandemien, für Notfallreserven und Logistik, zur Bekämpfung von Desinformation und zur Unterstützung von Entwicklungsländern zu verbessern.

Als konkrete Schritte zur Verbesserung der globalen Solidarität im Kampf gegen COVID-19 kündigte Präsident Xi Jinping an: China wird in den nächsten drei Jahren zusätzliche internationale Hilfe in Höhe von 3 Milliarden US-Dollar bereitstellen, um die Reaktion von COVID-19 sowie den wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung in anderen Entwicklungsländern zu unterstützen.

Nachdem China der Welt bereits 300 Millionen Dosen Impfstoffe geliefert hat, wird es nach besten Kräften noch mehr Impfstoffe liefern. China unterstützt seine Impfstofffirmen dabei, Technologien in andere Entwicklungsländer zu transferieren und mit diesen gemeinsam zu produzieren.

China hat angekündigt, den Verzicht auf geistige Eigentumsrechte an COVID-19-Impfstoffen zu unterstützen, und unterstützt auch die Welthandelsorganisation und andere internationale Institutionen dabei, eine frühzeitige Entscheidung in dieser Angelegenheit zu treffen.

China schlägt außerdem  vor, ein internationales Form zur Zusammenarbeit für Impfstoffentwicklungs- und –produzentenländer, Unternehmen und andere Interessengruppen einzureichen, um Wege zur Förderung einer fairen und gerechten Verteilung von Impfstoffen auf der ganzen Welt zu finden.

Am Ende seiner Rede rief Xi Jinping dazu auf, zusammen eine globale Gesundheitsgemeinschaft für alle aufzubauen und für eine gesündere und bessere Zukunft für die Menschheit zu arbeiten.

 

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