Globalisierung macht Europa unregierbar: belgische Wahlen

07. Mai 2007 (EIRNS) – Lyndon LaRouche wies darauf hin, daß die Niederlagen der Labour-Partei bei den Wahlen am 3. Mai in England, Schottland und Wales, gefolgt vom Resultat der französischen Präsidentschaftswahlen am 6. Mai, zusammen mit anderen damit in Beziehung stehenden Entwicklungen an anderen Orten zeigen, daß Europa vom Atlantik bis zur russischen Grenze unregierbar geworden ist. Diese Unregierbarkeit rührt von der Globalisierung her (von der der Klimawandel-Wahnsinn lediglich ein Teil ist), die vom gegenwärtigen britischen Imperium der Banker, die von den Cayman-Inseln und anderen Finanzplätzen aus operieren, vorangetrieben wird. Unterm Strich ist genau dies der Zweck der Globalisierung: die nationalen Regierungen abzuschaffen.

Ein weiterer Schauplatz werden die am 10. Mai anstehenden Bundeswahlen in Belgien sein, die am gleichen Tag stattfinden werden wie die Wahlen für die Französische Nationalversammlung. Belgien hat eines der kompliziertesten Wahlsysteme aller europäischen Staaten. Das Land ist in drei Provinzen unterteilt. Es gibt die französisch sprechende Wallonen-Region, das holländisch sprechende Flandern, sowie die gemischt flämisch-wallonische Region Brüssel-Halle-Vilvoorde. Belgien ist damit schon von Natur aus ein instabiles Land. Alle großen Parteien mit Ausnahme der neo-faschistischen Vlaams Belang haben getrennte Parteien für die flämische und wallonische Provinz, die jeweils beide in der dritten Region operieren. In dieser letzten Region können die Wähler deshalb entweder für die flämischen oder für die wallonischen Parteien stimmen. Gleichzeitig wird der Senat durch die Wahlmännergremien aller drei Provinzen gewählt. In der Provinz Brüssel-Halle-Vilvoorde gab es einen Versuch flämischer Bürgermeistern, die Wahlen zu blockieren, was jedoch scheiterte.