Hillary Clinton beschreibt ihre wirtschaftspolitische Perspektive

22.01.2008
Hillary Clinton beschreibt ihre wirtschaftspolitische Perspektive admin 22.01.2008

Gegenwärtig beschäftigt sich nach Aussage des amerikanischen Politikers Lyndon LaRouche nur die Präsidentschaftskampagne von Hillary Clinton überhaupt mit "der Realität", nämlich dem Wirtschaftszusammenbruch und den Auswirkungen auf die 80% der vergessenen Bevölkerung.  Hier einige  Auszüge eines Interviews mit ihr zur Wirtschaftspolitik aus der New York Times vom 17.1. Die Zeitung berichtete in ihrem Leitartikel am 21. Januar über dieses Interview, in dem sie ihre Vorstellungen zur Wirtschaftspolitik diskutierte.  Einige kurze Audioauschnitte des Interviews sind auf [url:“http://www.nytimes.com/politics]ww.nytimes.com/politics[/url] zu hören. 

  • „Wenn man wirklich daran glaubt, daß man die Wirtschaft lenken muss, und ich bin davon überzeugt, daß der amerikanische Präsident dies mit den politischen Instrumenten, die ihm in unserer modernen Welt zur Verfügung stehen, versuchen soll, dann braucht man dafür die notwendige Unterstützung. Und das bedeutet, dass man diejenigen überzeugen muss, die sich nicht mehr wie die Politiker vergangener Generationen am Ganzen orientieren, sondern die sich nach ganz speziellen, starken Interessengruppen richten, und von denen sie den entsprechenden Druck bekommen. Aber das ist der richtige Weg. Man muß es versuchen. Und dazu muß man einen großen Teil seiner Präsidentschaft einsetzen, denn am Anfang ist man am stärksten, und kann am besten mit dieser Art von Problemen umgehen.
  • „Sieht man sich unsere Geschichte genauer an, waren wir dann am erfolgreichsten, wenn es das  Gleichgewicht zwischen einer effektiven, starken Regierung und einem dynamischen, angemessen regulierten Markt stimmte. Wir haben ganz systematisch die Rolle und Verantwortung unserer Regierung abgebaut und dabei zugesehen, wie der Markt aus dem Ruder lief. Ich möchte zu diesem angemessenen Kräftegleichgewicht zwischen Regierung und Markt zurückkehren. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir dringend eine Generalüberholung brauchen."
  • „Die gesellschaftliche Schere weitet sich… Die Mittelklasse kommt nicht voran. Der American dream setzt eine wachsende Wirtschaft voraus, in der die Menschen für ihre Verdienste belohnt und gefördert werden, und in der sie, wenn sie hart arbeiten wollen, auch die Früchte ihrer Arbeit ernten können… Heute hat die große Mehrheit keinen Nutzen von ihrer Arbeit. Wir müssen wieder Arbeit statt Finanzanlagen belohnen." Sie will die Ausgaben für arbeitsplatzschaffende Programme erhöhen (beispielsweise auch zur Förderung alternativer Energien).
  • "Es ist schockierend, dass es noch immer so starken politischen Druck gibt, die Steuern für die Reichen zu senken, wo doch in den Zeiten, auf die wir mit Wehmut und Stolz zurückblicken (in den Jahrzehnten unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg), gerade diejenigen, denen es gut ging, einen viel höheren Teil ihres Einkommens als Steuern abführten… Es gab ein Ethos in der Geschäftswelt, denn die amerikanische Wirtschaft, die damals mehr auf sich selbst beruhte,  war viel stärker auf die Gesellschaft hin orientiert… Es gab ein Verständnis der vielfältigen Verpflichtungen, denen man nachkommen mußte. Es ging nicht nur um die Anteilseigner, sondern auch um die eigenen Beschäftigten, die eigene Gemeinschaft…"  Sie fügte dann hinzu, dass eine ihrer ersten Prioritäten eine Steuerreform sein würde. Sie wolle die Steuervergünstigungen der Bush-Regierung für Haushalte mit einem jährlichen Einkommen über 250.000 US-Dollar rückgängig machen, und die Haushalte mit geringerem Einkommen entlasten.
  • Zum Thema der Zwangsvollstreckungen von Eigenheimen, und ihrem Vorschlag, alle Zwangsvollstreckungen für mindestens 90 Tage einzufrieren, sowie die Zinsen der schlechten Kredite für fünf Jahre festzuschreiben, sagte Clinton: „Mir geht es darum, den Patienten soweit zu stabilisieren, dass wir  beginnen können, die Katastrophe, in die uns alle geführt haben, zu beheben."

Die Times wies darauf hin, dass Frau Clinton schon seit langem einem "freierem Handel und anderen Aspekten der freien Marktwirtschaft" noch skeptischer gegenüber stehe als ihr Eheman Bill Clinton.

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