Dafür steht die BüSo
Erst kommen die Menschen! Verteidigt die Menschenwürde gegen die Barbarei!
Seit ihrer Gründung 1992 ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) die einzige Partei in Deutschland, die von Anfang an vor dem Zusammenbruch des spekulativen, globalisierten Weltfinanz- und -wirtschaftssystems gewarnt und eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung gefordert hat.
Angesichts der Gefahr, dass die aktuellen Kriege und Konflikte (Ukraine, Nahost) sich immer weiter ausweiten und bis zum Einsatz von Nuklearwaffen eskalieren, brauchen wir jetzt dringend eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, die die Interessen aller Nationen und ihre produktive Zukunft sicherstellt. Sie muss auf gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklung basieren, statt die Dominanz des abgewirtschafteten westlichen Finanzkasinos zu verteidigen. Nur so hat auch Deutschland eine Zukunft.
Die NATO ist als Relikt des Kalten Krieges in ihrer heutigen Form nicht mehr geeignet, glaubwürdig zu Frieden und Sicherheit beizutragen. Stattdessen brauchen wir eine neue globale Entwicklungs- und Sicherheitsarchitektur. Diese Sicherheitsarchitektur muss sich an den Prinzipien des „Westfälischen Friedens“ (1648), an der UN-Charta und den Prinzipien der Blockfreien Bewegung („Bandung- Konferenz“) orientieren.
Die Zusammenarbeit mit dem Neuen Paradigma der Globalen Mehrheit bietet die einzigartige Chance, uns aus dem Korsett veralteten geopolitischen Denkens, der Gefahr thermonuklearer Konfrontation und dem zerstörerischen Diktat der Finanzmärkte zu befreien. So können wir daran mitwirken, eine neue globale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur souveräner Nationen aufzubauen, in der die Interessen aller berücksichtigt werden und das Völkerrecht stärken.
Für Deutschlands Industrie, Mittelstand und Wissenschaft eröffnen sich durch die Zusammenarbeit mit dem „Globalen Süden“, den BRICS + und dem Jahrhundertprojekt der „Neuen Seidenstraße“, das mittlerweile weit über die Hälfte der Weltbevölkerung umfaßt, wirtschaftlich enorme Möglichkeiten: wir können die Produktivität unserer Volkswirtschaft erhöhen, Millionen neuer qualifizierter Arbeitsplätze schaffen und unserer Jugend eine optimistische Zukunftsvision geben.
Für ein Europa souveräner Republiken
Die EU ist seit langem – insbesondere seit den Verträgen von Maastricht und Lissabon – zu einem imperialen Instrument mächtiger Finanz- und geopolitischer Interessen degeneriert. Zugunsten der Rettung bankrotter Großbanken wurde der Lebensstandard und die Lebenserwartung der europäischen Bevölkerung vor allem in Südeuropa massiv gesenkt. Die Zerstörung der produktiven Grundlage Europas durch den „Green Deal“ hat der Wirtschaft und dem Sozialstaat in Deutschland und anderen Nationen Europas schweren Schaden zugefügt. Die zunehmende Militarisierung der EU zerstört den letzten Rest der Idee von Europa als „Friedensprojekt“, wie es nach dem zweiten Weltkrieg konzipiert war.
Ein weiterer Verbleib Deutschlands in der EU in ihrer jetzigen Form als supranationales Konstrukt ist nicht mehr zu rechtfertigen.
Die Beziehungen zwischen den europäischen Nationen müssen wieder der Beförderung des Gemeinwohls dienen und dementsprechend gestaltet werden. Durch die Kooperation mit den Nationen des Globalen Südens, die Konzentration auf realwirtschaftlichen Aufbau und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, wird ein Europa souveräner Republiken seine gemeinsame Mission neu definieren können.
Den Nahen Osten wiederaufbauen und Afrika entwickeln
Deutschland muß sich an einem umfassenden Wiederaufbauprogramm mit Schwerpunkt auf Wasser- und andere Infrastruktur (Stichwort „Oasenplan“) in den durch geopolitische Kriege zerstörten Nationen des Nahen Ostens beteiligen. So können wir endlich wieder zu Frieden und Gerechtigkeit in der Region beitragen.
Viele hunderte Millionen Menschen haben durch Regimewechselkriege und gezielte Vertreibung ihre Heimat und Existenzgrundlage verloren. Wir müssen diese Politik beenden, wenn wir keine „neuen Flüchtlingsströme“ mehr wollen!
In Afrika haben chinesische Investitionen in den Aufbau eines modernen Eisenbahnsystems und in weitere grundlegende Infrastrukturprojekte sowie die Ausbildung von technischen und wissenschaftlichen Fachkräften einen wichtigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum vieler Nationen gelegt. Deutschland sollte sich an diesen vielversprechenden Projekten beteiligen. Afrika ist der Kontinent der Zukunft!
Deutschland braucht eine kulturelle Renaissance
Deutschland muß wieder eine moderne Industrie- und Kulturnation werden, die ihr volles Potential und ihre eigentliche Identität als „Nation der Dichter, Denker und Erfinder“ für die Zukunft der Menschheit einbringt und damit als aktive Kraft des Friedens in der Welt wirkt.
Das kreative Potential der Bevölkerung ist unser größter Reichtum, wenn wir uns dessen wieder bewusst werden. Deshalb brauchen wir:
Eine massive Steigerung der Investitionen in Bildung (Kitas, Schulen, Hochschulen) und Wissenschaft (Schwerpunkte Weltraumforschung, Grundlagenforschung, Lebenswissenschaften)
Erhöhung der Investitionen für Gesundheit und Sozialsystem; keine schleichende Euthanasie in Zeiten Schachtscher Sparpolitik!
Wiederbelebung unserer klassischen Bildung, um das Menschenbild des kreativen Individuums und die Würde jedes einzelnen Menschen in den Mittelpunkt zu rücken. Wie Friedrich Schiller, unser größter deutscher Dichter, betonte: „Das Wesen des Menschen ist Fortschreitung, Entwicklung.“
Zur Entwicklung der emotionalen und intellektuellen Fähigkeiten spielen Chorgesang und klassische Musikausbildung im Schulunterricht eine wichtige Rolle. Das Studium der Höhepunkte der Universalgeschichte (in Musik, Poesie, Philosophie, Wissenschaft), wie sie dem Humboldtschen Bildungssystem zugrunde lag, ermöglicht einen Dialog der Kulturen, ohne den die Menschheit nicht existieren kann.
Durch die Wiederbelebung unserer klassischen Kultur tragen wir zu einem neuen globalen Dialog der Kulturen bei.
Kredit für das Gemeinwohl
Unter der Herrschaft der Megabanken und des „freien Marktes“ haben die Zentralbanken jahrzehntelang, und besonders seit der Finanzkrise 2007/8, Billionen Euro in die Finanzspekulation und bankrotte Banken geschleust. Heute stellt die Krypto-Blase eine zusätzliche Gefahrenquelle im bankrotten globalen Finanzkasino dar und wir stehen vor der unmittelbaren Gefahr eines weltweiten Finanzcrashs.
Die Verantwortung der Regierungen, für das Wohlergehen der Bevölkerung zu sorgen, darf nicht den Finanzmärkten überlassen werden. Dazu gehört vor allem die Schaffung von Staatskredit für Investitionen, die die Produktivität der Gesellschaft als ganzer steigern und das Gemeinwohl fördern, statt der Ausplünderung der Gesellschaft durch das globale Finanzkasino. Deshalb brauchen wir Lyndon LaRouches Prinzipien der Physischen Ökonomie(„Vier Gesetze“), die auch den bewährten Prinzipien beim Aufbau moderner Industriestaaten entsprechen. Dazu gehören:
#1. Glass-Steagall-Bankentrennung
Die strikte Trennung von Investment- und Geschäftsbanken, nach dem Vorbild der unter Franklin D. Roosevelt beschlossenen Glass-Steagall-Gesetzgebung. Deutschland muß diese Bankentrennung national durchsetzen und auf europäischer und internationaler Ebene auf eine globale Glass-Steagall- Regelung hinwirken.
Kein Bail-in (Enteignung von Bankkunden), kein staatliches Bail-out (Bankenrettung durch den Steuerzahler)! Derivatspielschulden müssen abgeschrieben werden, wenn nötig, durch ordentliche Konkursverfahren einzelner Banken.
Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln, Energie und Rohstoffen; Schluss mit der Marktbeherrschung globaler Nahrungsmittelkartelle und Handelsketten. Schutz der einheimischen Nahrungsproduktion durch Paritätspreise.
#2. Produktive Kreditschöpfung für die Realwirtschaft
Wir brauchen für die notwendigen Investitionen zur Schaffung gutbezahlter, qualifizierter Arbeitsplätze zielgerichteten Nationalkredit, z.B. durch eine neu zu gründende Nationalbank, regionale Förderbanken und die Neuausrichtung bereits vorhandener Institutionen wie der KfW.
Der durch die radikale Sparpolitik der letzten Jahrzehnte entstandene gigantische Investitionsstau in der grundlegenden Infrastruktur wird durch die jetzt priorisierte staatliche Rüstungswirtschaft noch verschärft.
Durch Aufrüstung entsteht kein volkswirtschaftlicher Reichtum, wie uns die Erfahrungen der 30er und 40er Jahre in Deutschland lehren sollten. Stattdessen findet eine Kannibalisierung wertvoller Ressourcen der Volkswirtschaft und Arbeitskraft der Bevölkerung bei gleichzeitigem Anwachsen der internen Verschuldung statt.
Deutschland muss stattdessen gezielt produktiven Kredit für die Realwirtschaft, Infrastruktur, Bildung und die notwendigen Gesundheits- und Sozialausgaben, die dem Gemeinwohl der Bevölkerung zugute kommen, aktivieren.
#3. Infrastrukturausbau im Kontext der Neuen Seidenstraße und des Globalen Südens
Mit anderen Nationen müssen wir an den Großprojekten der Neuen Seidenstraße und anderen Entwicklungsprojekten, insbesondere in Afrika, zusammenarbeiten. Der rasante technologische und infrastrukturelle Fortschritt Chinas ist ein hervorragender Anknüpfungspunkt für eine Neuorientierung.
Durch den Ausbau der eurasischen Infrastrukturkorridore und der Maritimen Seidenstraße kann sich Deutschland mit Häfen und wichtigen Logistikknotenpunkten – wie Hamburg, Bremen, Duisburg, Stuttgart, Leipzig, Nürnberg, Regensburg – in völlig neuer Weise an den asiatisch-pazifischen Welthandel anschliessen.
Der Bau eines modernen Magnetbahnsystems in ganz Deutschland ist längst überfällig, denn dies wird (sowohl für Personen-, Fracht- und städtischen Verkehr) die Technologie der Zukunft sein.
Der Ausbau wichtiger Bundeswasserstraßen, auch im europäischen Kontext (z.B. Donau-Oder-Elbe- Kanal) muß in Angriff genommen werden.
#4. Wissenschaftsmotor für die Ökonomie – Forschen für die Welt von morgen
Schluß mit dem malthusianischen Schwindel des „menschengemachten Klimawandels“ und der Zerstörung der Produktivität unserer Volkswirtschaft. Dazu gehört auch die volle Aufklärung der Hintergründe der Zerstörung der Nord-Stream-Pipeline und die Wiederaufnahme günstiger Energielieferungen aus Russland.
Deutschland muß den ideologisch motivierten Atomausstieg beenden und danach streben, seine einstmalige Spitzenposition in der Kernenergie zurückzugewinnen.
Im Rahmen internationaler Kooperation muß Deutschland an der Erforschung und Nutzbarmachung der Kernfusion mitarbeiten und dafür das Budget massiv aufstocken.
Die Förderung der Raumfahrt- und Weltraumforschung und die internationale Zusammenarbeit dafür muß Priorität der deutschen Politik werden.
(Stand 2025)