LaRouche zu den Demokraten: Setzt Cheney jetzt ab!

23. Mai (LPAC) - In einer seiner bisher nachdrücklichsten Erklärungen verlangte Lyndon LaRouche heute, daß die Führung der demokratischen Partei im US-Kongreß sofort ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vize-Präsident Dick Cheney einleitet. LaRouche reagierte damit auf die jüngste Kapitulation der Kongreß-Demokraten zum Thema der Erstellung eines Zeitplans für den Rückzug der Truppen aus Irak.

LaRouche verwies auf die letzten Landesparteitage der Demokraten in Kalifornien und Massachussetts, bei denen hart formulierte Amtsenthebungs-Resolutionen verabschiedet wurden als starken Kontrast zu der Beharrlichkeit der demokratischen Führung im Kongreß, „die Amtsenthebung von Cheney vom Tisch zu halten". Dazu erklärte LaRouche: „Die demokratische Führung hat das Vertrauen ihrer eigenen politischen Kernbasis verloren, und sie ist nicht bereit, die Schritte vorzunehmen, die es zurückgewinnen würden. Man kann die öffentliche Meinung nicht mobilisieren, ohne die Basis der demokratischen Partei zu mobilisieren. Und die Führung im Kongreß hat sich von dieser Basis seit Anfang 2006 entfernt, als sie im Fall der Absegnung der Ernennung von Samuel Alito an den Obersten US-Gerichtshof kapitulierten und dann völlig vor den Hedgefonds, vor Felix Rohatyn und seinen Freunden kapitulierten und ohne Augenzucken die Plünderung und Zerstörung des US-Autosektor zuließen."

LaRouche betonte, daß der einzige Weg, die Truppen aus den Irak zu holen, sei die Amtsenthebung von Dick Cheney: „Das ist die wichtigste innenpolitische Angelegenheit. Die ganze US-Politik dreht sich momentan um den Rauswurf von Cheney." LaRouche warnte weiter, die demokratische Partei sei "am Ende, wenn sie jetzt nicht Cheneys Amtsenthebung betreibt." Es sei an der Zeit, daß die demokratische Parteiführung aufhöre, vor der eigenen politischen Unterstützerbasis in der Partei davonzulaufen. "Die Parteibasis will Cheneys Absetzung. Die Basis hat recht und die Führung liegt falsch. Sammelt die Basis durch ein hartes Durchgreifen gegen Cheney, und die Republikaner werden keine andere Wahl haben, als gegen Cheneys neue Kriege zu stimmen."