Infolge der jahrzehntelangen Industriedemontage
wandern immer mehr Bewohner des Ruhrgebiets ab. Aber den Landes- und
Kommunalpolitikern fällt es nicht ein, mit den nachindustriellen
Dogmen zu brechen.
Die Lage der Städte im Ruhrgebiet und seiner unmittelbaren
Umgebung wird immer dramatischer. Vor kurzem lösten die Berichte
über die dramatische finanzielle Situation der Kommunen Panik
aus, jetzt wurden die statistischen Prognosen über die
demographische Entwicklung bis zum Jahre 2020 veröffentlicht –
und die besagen, daß es fast überall zu einem erheblichen
Bevölkerungsrückgang kommen wird.
Am schwersten sind die Städte betroffen, die sich einst um
eine produktive Industrie herum entwickelt hatten: Hagen soll dann
16,3% weniger Einwohner haben, Wuppertal 14,3%, Gelsenkirchen 13,2%,
Krefeld 11,4%, Essen 10,8% und Duisburg 10,2%. Um einmal die
Dimensionen zu verdeutlichen: für Essen bedeutet das z.B. ein
Minus von 63 000, für Duisburg von 52 000 Einwohnern.
Im Gesamtgebiet des heutigen Kommunalverbandes Ruhrgebiet wird die
Bevölkerung um 6% zurückgehen, landesweit werden es 0,6%
sein.
Wie reagiert die Politik auf diese Situation? Wenn man hört,
was der Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei, Wolfram
Kuschke, als Therapieplan entwickelt hat, um diese
Bevölkerungsentwicklung nicht eintreten zu lassen, wird das
Problem – sowohl des Landes als auch des Herrn Kuschke – in seiner
ganzen Tragweite deutlich. Jenseits der von der Landespolitik nur
bedingt beeinflußbaren Faktoren wie dem Umbau der
Sozialsysteme, einem "wünschenswerten"
Zuwanderungsgesetz und einer flexibleren Arbeitszeitpolitik der
Tarifparteien will die Landesregierung flächendeckend das Abitur
mit 12 Schuljahren einführen, damit junge Menschen früher
in Jobs kommen (welche Jobs, Herr Kuschke?), kürzere
Studienzeiten an den Universitäten durch Umstellung auf
Bachelor- und Masterabschlüsse forcieren, die offene
Ganztagsgrundschule ausbauen, und so geht es munter weiter – immer am
Thema vorbei.
"Es liegt an der Wirtschaft, du Dummkopf", möchte
man Herrn Kuschke zurufen, doch der phantasiert weiter: Die Städte,
denen ein außerordentlich starker Bevölkerungsrückgang
prognostiziert wird, sollen sich doch einfach mal fragen: "Was
ist unser Image? Was ist unsere Ausstrahlung? Was ist unser Angebot
an die Menschen?" Soweit die SPD.
Den anderen fällt auch nichts Besseres ein
Die FDP möchte das Ruhrgebiet zur Sonderwirtschaftszone
erklären, um Wachstumsanreize und Arbeitsplätze zu
schaffen. Wie man die FDP kennt, bedeutet das wahrscheinlich massive
Lohnkürzungen für die Beschäftigten, niedrige Steuern
für Unternehmen und Besserverdienende sowie die Anlage von
Haschischplantagen.
Der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, die ja die
SPD-Regierung nächstes Jahr nach den Wahlen ablösen will,
wirft der Landesregierung vor, sie unternehme nicht genug, um junge
Familien in den Großstädten zu halten.
Faßt man also noch einmal zusammen, woran es nach Meinung
unserer Politiker liegt, daß die Bevölkerung im Ruhrgebiet
dermaßen abnimmt, dann liegt es an zuwenig Kürzungen im
Sozialbereich, an zu kurzer Arbeitszeit, an den hohen Löhnen, an
13 Schuljahren bis zum Abitur, an langen Studienzeiten und am
schlechten Image und der miesen Ausstrahlung unserer Städte –
nur nicht an der vollkommen verfehlten Wirtschaftspolitik unserer
Politiker, wobei es ganz gleich ist, welcher nachindustriellen Partei
sie nun angehören.
Nachindustrielle Utopie
Seit den 70er Jahren, also seit etwa 30 Jahren, ist das Ruhrgebiet
Opfer eines Paradigmenwandels, der unter dem ideologischen Begriff
"nachindustrielle Gesellschaft" bekannt ist. Willy Brandt
sprach seinerzeit metaphorisch vom "blauen Himmel über dem
Ruhrgebiet". Johannes Rau als Ministerpräsident
verwirklichte das dann zusammen mit den Grünen und mußte
sich damals vorwerfen lassen: "Grün und Rau gleich
Morgenthau!" Bergbau, Stahlerzeugung, Maschinenbau und
Chemie-Industrie brauche man nicht mehr in dem Umfang, wurde
suggeriert, außerdem zerstören sie nur die Umwelt. Statt
dessen solle Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Medien- und
Informationsgesellschaft werden, die ja auch sehr umweltfreundlich
sei und in der globalisierten Welt bestehen könne.
Der heutige Zustand der Ruhrgebietsstädte zeigt deutlich, daß
eine nachindustrielle Gesellschaft nicht überlebensfähig
ist, sondern sich in einem Prozeß des langsamen aber stetigen
Absterbens befindet. Zuerst wird die produktive Industrie zerstört,
dann verschwindet nach und nach die Infrastruktur. Der Zustand der
Straßen verschlechtert sich, weil keine Gelder für die
Instandhaltung bereitgestellt werden, der öffentliche
Personennahverkehr wird ständig weiter reduziert, die Bahn legt
bestimmte Strecken still (es gibt im Ruhrgebiet schon kleinere
Städte, die gar keinen Bahnhof mehr haben). Die soziale
Infrastruktur wird parallel dazu weiter reduziert, die bankrotten
Städte reagieren mit Schließungen der Büchereien,
Schwimmbäder, Sporthallen, Jugendzentren und anderen wichtigen
Sozialeinrichtungen. Schulen und Kindergärten werden
geschlossen. Die Unternehmen beginnen sich zurückzuziehen.
Auffälliges Merkmal eines beginnenden Zerfalls eines Stadtteils
ist immer, wenn zuerst das Postamt geschlossen wird, dann die großen
Banken ihre Filialen auflösen und am Ende der Bus dort nicht
mehr hält. Diesen Prozeß kann man schon seit Jahren in den
Städten des Ruhrgebiets beobachten.
Die erste große Welle der Zerstörung produktiver
Arbeitsplätze und Infrastruktur mit der darauf folgenden
Abwanderung, vor allem der jungen Bevölkerung, fand während
und nach den Bergbau- und Stahlkrisen der 60er und 70er Jahre statt.
Viele junge Leute haben damals dem Ruhrgebiet den Rücken
gekehrt, um sich anderswo Arbeit zu suchen. Davon hat sich das
Ruhrgebiet bis heute nicht erholt; zwar verlangsamte sich (wo sollte
man auch hin, die Wirtschaftskrise war mittlerweile überall) der
Abwanderungsprozeß, aber parallel dazu lief der
Deindustrialisierungsprozeß weiter.
Ein Blick auf die Zahlen der im produktiven Bereich Beschäftigten
über den Zeitraum 1980-2001 zeigt den Umfang der
Deindustrialisierung und den wahren Grund für das langsame
Sterben der Städte. Waren 1980 noch 3,05 Mio. Menschen im
produktiven Bereich tätig, waren es 1992 2,85 Mio. und neun
Jahre später sogar nur noch 2,18 Mio. Das Sterben der Industrie
beschleunigte sich also dramatisch. Ursache waren nicht nur Bankrotte
oder Stillegungen, vielmehr sind zahlreiche durchaus profitabel
arbeitende Unternehmen in den Osten abgewandert, weil die Löhne
dort niedriger sind – ein Prozeß, der sich gerade in den
letzten Jahren verstärkt hat.
Dieses kurzsichtige Denken macht sich überhaupt nicht
bezahlt, weil die Menschen, die jetzt hier auf die Straße
gesetzt werden, sich z.B. auch keine Autos mehr leisten können,
die in Polen, Ungarn oder sonstwo im Osten produziert wurden.
Schaut man sich die Entwicklung der Beschäftigungszahlen in
einigen wichtigen Wirtschaftszweigen an, ergibt sich folgendes Bild:
[table]
[tbody]
[tr]
[td] [/td]
[td] [/td]
[td]
1980
[/td]
[td]
1992
[/td]
[td]
2001
[/td]
[td] [/td]
[/tr]
[tr]
[td]
Bergbau
[/td]
[td]
189 248
[/td]
[td]
125 703
[/td]
[td]
49 828
[/td]
[/tr]
[tr]
[td]
Chem.Industrie
[/td]
[td]
221 348
[/td]
[td]
204 399
[/td]
[td]
146 724
[/td]
[/tr]
[tr]
[td]
Maschinenbau
[/td]
[td]
303 143
[/td]
[td]
292 876
[/td]
[td]
214 778
[/td]
[/tr]
[tr]
[td]
Bauhauptgewerbe
[/td]
[td]
305 551
[/td]
[td]
249 216
[/td]
[td]
188 212
[/td]
[/tr]
[tr]
[td]
Eisenbahnen
[/td]
[td]
44 368
[/td]
[td]
29 955
[/td]
[td]
20 323
[/td]
[/tr]
[tr]
[td] [/td]
[/tr]
[/tbody]
[/table]
Beispielhaft zeigen sich die Folgen für eine Stadt wie
Gelsenkirchen. Seit Mitte der 60er Jahre hat die Stadt 120 000
Bürger verloren, seit zehn Jahren verliert sie jedes Jahr 2 000.
Heute hat die Stadt 270 000 Einwohner, nach mehrfach
"bereinigter" Statistik 22 000 Arbeitslose (17,7%) und
19 000 Sozialhilfeempfänger. Im Rahmen der Globalisierung
werden demnächst 800 Arbeitsplätze in den Osten verlagert,
170 weitere fallen dem politisch organisierten Arbeitsplatzabbau des
Herrn Trittin zum Opfer; denn so viele werden beim Dosenhersteller
Rexam entlassen. Die Arbeitslosigkeit wird dann sehr schnell auf über
20% ansteigen.
Wenn man nun glaubt, daß diese Entwicklung die Politiker von
der Sinnlosigkeit der nachindustriellen Gesellschaft überzeugt
habe, liegt man vollkommen daneben. Statt über eine Renaissance
des Ruhrgebietes, über neue Technologien im Rahmen der
Verwirklichung des Aufbaus der Seidenstraße, wie sie in dieser
Zeitung schon ausführlich dargestellt wurde, nachzudenken,
können unsere Politiker nur noch nachindustriell denken und
handeln. Die ernstgemeinten Vorschläge des CDU-Bürgermeisters
der arg gebeutelten Stadt Gelsenkirchen lauten: Wir brauchen
hochwertige Bürojobs, wir werden die Schalke-Arena als
Dienstleistungsstandort mit Gastronomie und Büroflächen
umbauen usw.
Schalke 04 als Ausweg aus der Wirtschaftskrise? Armes Ruhrgebiet.
Frank Müchler
Neue Solidarität Nr. 20/2004