Nachrichten

08. 12. 2023

Alle arabischen Nationen sind der BRI beigetreten

08.12.2023

Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen China und Jordanien über die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) am 29. November bedeute, dass inzwischen alle 22 arabischen Länder und der Arabischen Liga der BRI beigetreten seien, wie der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am 6. Dezember betonte. "Dieses Jahr markiert den zehnten Jahrestag der Gürtel- und Straßen-Initiative", fügte er hinzu.

08. 12. 2023

Weltweit erster Kugelhaufen-Hochtemperaturreaktor nimmt in China den Betrieb auf

08.12.2023

Wie die Nationale Energiebehörde (NEA) Chinas am Mittwoch bekannt gab, hat ein gasgekühlter Hochtemperaturreaktor (HTGR) im KKW Shidao Bay, allgemein bekannt als Shidaowan, den 168-stündigen Non-Stop-Test erfolgreich abgeschlossen und wurde offiziell in Betrieb genommen, so die Erklärung.

08. 12. 2023

EU-Chefdiplomat Borrell unterstützt Forderung des UN-Generalsekretärs für Waffenstillstand

08.12.2023

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat die EU-Mitgliedsstaaten und gleichgesinnte Partner des UN-Sicherheitsrats dazu aufgerufen, die Berufung auf Artikel 99 der UN-Charta durch UN-Generalsekretär António Guterres zu unterstützen, um den Sicherheitsrat aufzufordern, Maßnahmen für einen Waffenstillstand zu ergreifen und eine ansonsten drohende "humanitäre Katastrophe" im Gazastreifen abzuwenden.

07. 12. 2023

Putin führt Gespräche mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Iran

07.12.2023

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch, 6. Dezember, zu bilateralen Gesprächen in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Saudi-Arabien gereist und wird am heutigen Donnerstag in Moskau mit dem iranischen Präsidenten Raisi zusammentreffen. Alle drei Länder sind neue BRICS-Mitglieder, und Russland wird am 1. Januar 2024 den Vorsitz der erweiterten BRICS-11 übernehmen.

07. 12. 2023

Guterres fordert Waffenruhe in Gaza unter Berufung auf UN-Charta

07.12.2023

In einem eindringlichen Schreiben an den derzeitigen ecuadorianischen Präsidenten des UN-Sicherheitsrates hat UN-Generalsekretär António Guterres unter Berufung auf Artikel 99 der UN-Charta die sofortige Ausrufung einer humanitären Waffenruhe im Gaza-Streifen gefordert, um eine "Katastrophe mit möglicherweise irreversiblen Folgen für die Palästinenser insgesamt sowie für Frieden und Sicherheit in der Region" zu verhindern.

06. 12. 2023

Südafrikanische Außenministerin: Gaza ist viel schlimmer als unsere Apartheid

06.12.2023

Das südafrikanische Außenministerium hat am 4. Dezember erneut einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza gefordert. "Die israelische Regierung hat angekündigt, dass sie ihre Angriffe auf die Bevölkerung von Gaza ausweiten will. Die Erklärungen der israelischen Führung scheinen unbeeindruckt von den weltweiten Forderungen nach einem sofortigen Ende des Tötens palästinensischer Zivilisten zu sein".

06. 12. 2023

Deutsch-brasilianische Konsultationen in Berlin

06.12.2023

Mit neun Ministern auf deutscher und sogar zwölf auf brasilianischer Seite fanden am Montag in Berlin erstmals bilaterale Konsultationen in diesem großen Format statt. Wie der brasilianische Präsident Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber den Medien erklärten, sind beide Länder für die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem Mercosur. Dies wird jedoch nicht auf dem Mercosur-Gipfel am 7.

06. 12. 2023

Verhandelt die ukrainische Militärspitze bereits über einen Waffenstillstand?

06.12.2023

In einer Pressekonferenz vor dem NATO-Außenministertreffen am 28.-29.11. in Brüssel mußte NATO-Chef Jens Stoltenberg zugeben: "Trotz der erheblichen militärischen Unterstützung durch die NATO-Verbündeten war die Ukraine im vergangenen Jahr nicht in der Lage, die Frontlinie zu verschieben. Und das zeigt, daß wir Rußland niemals unterschätzen sollten." Er wiederholte die düstere Prognose am 2.12. in der ARD-Tagesschau24 und sagte zur Zukunft der Ukraine: "Wir sollten auch auf schlechte Nachrichten vorbereitet sein." Gleichwohl versprach er Kiew auch zukünftig volle Unterstützung.

06. 12. 2023

Die deutsche Wirtschaft wird zusammenbrechen, bevor "Klimaneutralität" erreicht ist

06.12.2023

Der Aufbruch in das Zeitalter der "Klimaneutralität bis 2045", für den Bundeskanzler Olaf Scholz weltweit wirbt, ist gelinde gesagt mißlungen. Abgesehen davon, daß ein kompletter Umstieg auf "erneuerbare Energien" undurchführbar und für Industrie und Privathaushalte unbezahlbar ist, machte das Bundesverfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung, indem es 60 Mrd.€ der 216 Mrd.€ des Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig erklärte.

05. 12. 2023

Die EU und das Römische Reich

05.12.2023

Der ehemalige Goldman-Sachs-Manager, Präsident der Europäischen Zentralbank und einstige italienische Ministerpräsident Mario Draghi rief am 29. November dazu auf, dass sich die EU in einem "kritischen Moment" befinde und daher dringend ein eigener Staat werden müsse, um die Krise zu überwinden. "Hoffen wir, dass die Grundwerte, die uns geeint haben, uns auch weiterhin zusammenhalten", sagte Draghi (welche Werte meint er?). "Heute ist das alte Wachstumsmodell obsolet, und wir müssen eine neue Art des Wachstums erfinden, aber dazu müssen wir ein Staat werden."

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