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Was vor zehn Jahren in Kasachstan mit dem Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel begann und beim letztjährigen China-Zentralasien-Gipfel in Samarkand bekräftigt wurde, ist nun auf der Überholspur und wird zu einer wichtigen institutionellen Kraft für die Stabilität in der Region und zu einem Modell dafür, wie Länder zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiten können.

Es wäre zu hoffen, dass der Rücktritt des Patrick Graichen ein Anfang ist, dass der Wirtschaftsminister ihm so schnell wie möglich folgt und dann die eigentliche Aufgabe angepackt wird.

Das wirkliche Übel  ist das Gebilde mit dem Namen AGORA, das schon unter Merkel als regierungseigene Lobby entstanden war und sich nun seit drei Jahren unter dem Dach der „ Smart Energy For Europe Patform“ gGmbH befindet. Von den ca 15 Millionen an finanzieller Zuwendung kommen neuerdings noch gute 12 Millionen aus amerikanischen Stiftungen und Fonds dazu.

China und die Staats- und Regierungschefs von fünf zentralasiatischen Ländern werden am 18. und 19. Mai in Xi'an, der Hauptstadt der chinesischen Provinz Shaanxi, eine wichtige Konferenz abhalten, den ersten China-Zentralasien-Gipfel in Person. Xi'an ist die Stadt, in der Zhang Qian aus der Han-Dynastie vor 2.100 Jahren die alte Seidenstraße eröffnete.

Im Rahmen des höchsten Treffens mit US-Beamten seit Monaten traf der chinesische Staatsrat Wang Yi am 10. und 11.5. in Wien mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, zu zehnstündigen Gesprächen zusammen. Zu den wichtigsten Themen gehörten Taiwan und die Ukraine.