Nach der Teilnahme des Schweizer Bundespräsidenten Uli Maurer auf dem 2. Belt & Road Forum in Beijing ist die Seidenstraße in der Schweiz angekommen! Maurer unterzeichnete ein Abkommen mit China ähnlich dem, das kurz zuvor China und Italien abgeschlossen hatten.
Der republikanische Kongreßabgeordnete Devin Nunes schrieb am 22.5. einen bemerkenswerten Brief an Präsident Trump, der sich mit der Verwicklung der britischen Regierung in die Operationen um das sog. "Steele-Dossier" und seine erfundenen Vorwürfe gegen Präsident Trump befaßt. Nunes bezieht sich auf einen Bericht im Daily Telegraph vom 19.5., wonach der ex-MI6-Agent Steele britische Geheimdienst- und Regierungsbeamte persönlich über sein Dossier informierte, lange bevor Trump über die darin enthaltenen Vorwürfe informiert wurde.
Das Ergebnis der Europawahl in Italien verdient aus mehreren Gründen besondere Aufmerksamkeit. Die Lega von Matteo Salvini errang mit 34% einen überwältigenden Sieg, während ihr Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die bei der Parlamentswahl 2018 noch an erster Stelle gelegen hatte, mit 17% nur noch den dritten Platz nach der Demokratischen Partei errang. Alle Beobachter sind sich einig, daß der Grund für diese Niederlage darin liegt, daß M5S Infrastrukturprojekte ablehnte, allen voran den Hochgeschwindigkeits-Bahntunnel Turin-Lyon.
Die Gründerin des internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche ist gerade von einer sehr erfolgreichen 10-tägigen China-Reise zurückgekehrt. Neben hochrangigen Gesprächen mit vielen wichtigen Institutionen sprach sie bei der Konferenz zum Dialog der Asiatischen Kulturen vom 15-16. Mai in Beijing, bei der Präsident Xi Jinping die Eröffnungsrede hielt.
45 Mitglieder und Interessenten aus ganz Sachsen kamen am 17. Mai nach Dresden, um sich über die Weltlage und insbesondere die Situation in den USA informieren zu lassen und um über mögliche Aktivitäten auch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl am 1. September zu sprechen. Als Gastredner hatte die BüSo Harley Schlanger gewonnen, der als langjähriger Sprecher von Lyndon LaRouche ein vielgefragter Kommentator der Lage in den Vereinigten Staaten ist.
Auch wenn Tom Gillesberg weit von den 20.000 Stimmen entfernt ist, die er in Kopenhagen bei der dänischen Parlamentswahl am 5. Juni für einen Einzug in den Folketing benötigt, ist es ihm wieder einmal gelungen, mit seinen außergewöhnlichen Wahlplakaten Aufsehen zu erregen und so die politische Diskussion im Land zu beeinflussen. Am 19. Mai brachte die Boulevardzeitung BT auf ihrer Internetseite ein Videointerview mit dem unabhängigen Kandidaten der „Freunde des Schiller-Instituts“ sowie einen begleitenden Artikel, der auch in der gedruckten Ausgabe erschien.
Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland wird die Behauptung, Rußland würde sich in die Wahlen einmischen, von Journalisten und Denkfabriken, von der britischen Integrity Initiative angestiftet, verbreitet. Diese Behauptung ist kein Kavaliersdelikt, denn sie könnte die Spannungen bis zu einem Atomkrieg eskalieren.
Es ist höchste Zeit, daß Präsident Trump denjenigen seiner Berater - wie John Bolton - das Handwerk legt, um eine unkontrollierte Eskalation, die rasch durch irgendwelche Provokationen entstehen könnte, zu verhindern. Trump unterstrich am 15.5. erneut seine Bereitschaft, mit der iranischen Führung zu reden. Am Vortag hatte er eine Meldung der New York Times vom 13.5., wonach das Pentagon Kriegspläne für den Einsatz von 120.000 Soldaten in der Golfregion ausgearbeitet habe, als „Fake News“ verurteilt. In einem Interview mit Fox-News am 18.5.
Das LaRouche Political Action Committee hat nun eine Broschüre für die vollständige Rehabilitierung Lyndon LaRouches veröffentlicht.
Von Alexander Hartmann
Präsident Trumps Gegner reagierten auf den Zusammenbruch des Russiagate-Schwindels mit einer Verschärfung ihrer Kriegspolitik, um zu verhindern, daß es ihm gelingt, die Beziehungen zu Rußland und China zu verbessern.
