Der kanadische Premierminister Mark Carney gab kurz vor seinem Abflug zum NATO-Gipfel in Ankara bekannt, er beabsichtige, 12 nicht-nukleare U-Boote vom deutschen Hersteller TKMS (ThyssenKrupp Marine Systems) zu erwerben. Es handelt sich dabei um U-Boote der 212CD-Klasse – wahrscheinlich die modernsten der Welt und mit einem Preis von bis zu 1,7 Milliarden Euro pro Einheit schließlich auch mit die teuersten. Es stellt sich die Frage, wie das 20-Milliarden-Geschäft finanziert werden soll. Bis zum Abschluss des Vertrags könnte die neue NATO-Bank, die Carney ins Spiel gebracht hat, bereits eingerichtet sein. Für TKMS mit Sitz in Kiel wäre dies das größte Einzelgeschäft in der Unternehmensgeschichte.
Zudem sieht der Entwurf des deutschen Verteidigungshaushalts für 2027 vor, die regulären Haushaltsmittel in Höhe von 109 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke um 30 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr aufzustocken, darunter 11 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine. Der Bundestag muss den Haushalt noch verabschieden; Verteidigungsminister Boris Pistorius rechnet jedoch nicht mit Hindernissen.
Ein Forum der Rüstungsindustrie, das am Eröffnungstag des NATO-Gipfels in Ankara stattfand, wurde von NATO-Generalsekretär Mark Rutte moderiert, der neue Industrieaufträge im Wert von mehreren Milliarden Euro ankündigte. Die NATO verstärkt ihre Absicht, sich gegen Russland aufrüsten und mehr Mittel in Europa ausgeben zu müssen – eine Botschaft, die darauf abzielt, Donald Trump zu gefallen und dabei die Wirtschaft anzukurbeln. Rutte erklärte während einer Pressekonferenz am 6. Juli, das Forum werde „die Plattform sein, auf der wir zeigen, wie wir mit der Industrie zusammenarbeiten, um die Fähigkeiten bereitzustellen, die eine glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung erfordern. Wir werden neue Verträge im Wert von mehreren zehn Milliarden ankündigen, um die entscheidende Ausrüstung zu liefern, die wir zur Abschreckung und Verteidigung benötigen. Und wenn unsere Industrien, von Arkansas bis Ankara, ihre Kräfte bündeln und die Lieferungen verstärken, ist das Ergebnis nicht nur mehr Sicherheit“, sondern auch „die Sicherung Hunderttausender Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Zu den angekündigten Vereinbarungen gehörten unter anderem folgende:
11 Bündnismitglieder werden ihre Mittel bündeln, um 10 Saab GlobalEye-Überwachungsflugzeuge zu erwerben, die die veraltete Flotte der AWACS-Flugzeuge von Boeing ersetzen sollen – ein Geschäft, dessen Wert auf etwa 5 Milliarden US-Dollar geschätzt wird, berichtete Reuters. Lockheed Martin und Rheinmetall unterzeichneten am Dienstag eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Produktion von ATACMS-Raketen in Deutschland. Unabhängig davon werden die Vereinigten Staaten in Europa eine Wartungsanlage für die moderne PAC-3-Luftabwehrrakete von Lockheed Martin errichten.
Die Bündnispartner würden laut Rutte bis zu fünf hochfliegende Überwachungsdrohnen von Northrop Grumman erwerben, wobei Norwegen, Finnland, Deutschland und Dänemark eine Absichtserklärung für den Kauf unterzeichnet hätten. Rutte kündigte zudem an, dass das Bündnis eine Flotte von Militärtransportflugzeugen des Typs Airbus A400M aufbauen werde. Außerdem solle die NATO-Flotte von zehn Airbus-A330-Luftbetankungsflugzeugen auf zwölf erweitert werden.
Quelle: eirna.de