Neue Bewegung für die Seidenstraße im Irak

In den letzten Monaten ist im Irak eine Bewegung, insbesondere unter jungen Menschen, entstanden, die die Reaktivierung des sogenannten „Öl für Wiederaufbau“-Abkommens zwischen China und dem Irak sowie den Bau des Großen Hafens von Faw in der südlichen Provinz Basra fordert, der die Hauptverbindung zur Seidenstraße werden soll. Im Rahmen des „Öl für Wiederaufbau“-Abkommens, das im Mai 2018 unterzeichnet, aber nie umgesetzt wurde, sollte der Irak 100.000 Barrel Öl pro Tag an chinesische Unternehmen verkaufen und den Dollar-Betrag der Erlöse aus den Verkäufen in einem Sonderfonds bei einer chinesischen Bank deponieren. Die Obergrenze des Fonds sollte zunächst 10 Mrd. $ betragen.

Chinesische Handels- und Exportkreditbanken sollten dann die angesammelten Beträge in dem Fonds um bis zu 85% aufstocken, um Infrastrukturprojekte zu finanzieren, die chinesische Unternehmen im Irak bauen: Eisenbahnen, Straßen, Kraftwerke, Wasser- und Umweltprojekte zur Wiederbelebung der völlig zerstörten Wirtschaft des Landes und zur Schaffung eines neuen Korridors für die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) im Irak. Die Rückzahlungsdauer der Kredite soll 20 Jahre betragen.

Im September 2019 aktivierte der neue Ministerpräsident Adel Abdel-Mahdi während eines Besuchs in Peking das Abkommen. Doch gleich nach seiner Rückkehr nach Bagdad wurde eine Farbenrevolution gegen ihn inszeniert, die ihn zum Rücktritt zwang, und die neue Regierung setzte das Abkommen erneut aus. Dennoch sammelte der Fonds inzwischen Einnahmen aus den Ölverkäufen an, die Anfang Januar 2020 eine „kritische Masse“ von 1,5 Mrd.$ erreichten.

Zwei interessante Ereignisse am 8.11. signalisieren, daß sich im Irak ein neuer Geist ausbreitet. Erstens stimmte das Parlament für den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zweitens forderte der hitzköpfige, aber beliebte Schiitenführer Muqtada As-Sadr die Regierung auf, das chinesisch-irakische Abkommen zu aktivieren. Dies war auch ein Signal an seine Anhänger, dafür zu mobilisieren, und kleine Demonstrationen haben begonnen, vor allem im Südirak.

Parallel dazu wurde in den vergangenen Wochen der arabische Sprecher des Schiller-Instituts, Hussein Askary, in mehrere Facebook-Gruppen mit Zehntausenden Mitgliedern eingeladen, die Vorteile des Beitritts zur BRI und den Wiederaufbau der irakischen Infrastruktur zu erläutern. Darüber hinaus gibt er regelmäßig Kurse auf Arabisch zur BRI und zur Frage des Kredits in einer physischen Ökonomie im Sinne Lyndon LaRouches und der Hamiltonschen Kreditschöpfung. Am 5.11. wurde Askary von einem „oppositionellen“ irakischen Fernsehsender interviewt,  um die Bedeutung des chinesisch-irakischen Abkommens und der aktiven Teilnahme an der BRI zu erläutern. Weitere Interviews sind geplant.