06131-237384info@bueso.de

Neue Vereinbarungen zwischen arabischen Staaten und China

Auf dem 8. Außenministertreffen des Chinesisch-Arabischen Kooperationsforums (CASCF), das am 10.7.2018 in Beijing stattfand, wurden drei neue Entwicklungsabkommen geschlossen. 2004 von der Arabischen Liga und China gegründet, entwickelte sich das CASCF-Treffen in diesem Jahr zu einer Veranstaltung, auf der der chinesische Präsident Xi Jinping eindringlich über die Notwendigkeit von Frieden in der Region sprach. Er kündigte neue Initiativen an, wobei er vor allem die Dringlichkeit für den Wiederaufbau von Syrien, Jemen, Libanon und Jordanien sowie für Frieden und Entwicklung durch eine Zweistaatenlösung für Palästina hervorhob. Außerdem kündigte er eine Zahlung von 100 Mio. Yuan an Wirtschaftshilfe für die Palästinenser und weitere Nothilfe für die Region über das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) an.

Xi eröffnete seine Rede in der Großen Halle des Volkes mit einem Verweis auf die Seidenstraße, denn die chinesisch-arabischen Beziehungen seien „alt wie auch jung“; sie seien „weit entfernt und nah wie eine Familie.“ „Unsere Vorfahren bereisten die Seidenstraße zu Land und zur See, und trotz aller Hindernisse waren die chinesisch-arabischen Beziehungen immer gut.“ Als er später in seiner Rede über den zwischenmenschlichen, „interzivilisatorischen“ Austausch sprach, betonte er gegenüber den Vertretern der arabischen Staaten: „Sie haben eine großartige Zivilisation geschaffen.“

Es wurden drei Vereinbarungen verabschiedet: Eine „Aktionserklärung über die arabische Belt and Road Kooperation“, eine „Beijing-Erklärung“ und ein organisatorischer Aktionsplan zur Weiterentwicklung der CASCF von 2018 bis 2020. Im Anschluß an das Treffen unterrichtete der chinesische Außenminister und Staatsrat Wang Yi die Medien, wobei er hervorhob, daß China den arabischen Ländern dabei helfe, die Industrialisierung und wirtschaftliche Diversifizierung zu
beschleunigen; mit dem jetzigen Treffen sei ein neues Kapitel in diesem Prozeß aufgeschlagen worden. Wie Xinhua berichtete, teilte Wang weitere Einzelheiten über Konnektivität und Projekte mit: „Nachdem Arbeiten an Industrieparks in Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Oman begonnen haben, plant China jetzt, Bau und Management der Industrieparks mit dem Khalifa-Hafen in Abu Dhabi, dem Hafen von Dschibuti und dem Hafen von Port Said zu verbinden, sagte Wang.“

Xi präsentierte vier Hauptpunkte im Rahmen „einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft“:

1. Vertrauen. Angestrebt wird eine gerechte Welt mit Frieden und Stabilität im Nahen Osten, wofür alle Nationen zusammenarbeiten müssen. Ein neuer 20-Mrd.-Dollar-Fonds wird für die Region eingerichtet, aus dem besonders Hilfe für Syrien, Jemen, Libanon und Jordanien finanziert wird. Ein Kontingent von 500 medizinischen Hilfskräften wird in die Region entsandt.

2. Verjüngung. Eines der Ziele wirtschaftlicher Aktivität ist das „Zusammenspiel“ der Energiequellen, die Entwicklung des „Blauen Wirtschaftskorridors“ (Maritime Seidenstraße) und die weitere „ozeanische“ Entwicklung, so u.a. Zusammenarbeit bei der Satellitenfernerkundung, bei kohlenstoffarmen Treibstoffen, darunter die „friedliche Nutzung der Kernenergie“ sowie die Sonnen-, Wind- und Wasserkraft. Eine neue Chinesisch-Arabische Bank mit einem Anfangskapital von 3 Mrd. $
wird eingerichtet.

3. Chinesisch-arabischer Win-Win-Handel. Industrieparks und Konnektivität werden ausgebaut. In den nächsten fünf Jahren könnte sich ein Handel von8 Bio. $ entwickeln. Die allererste Handelsmesse der arabischen Staaten wird später im Jahr in Shanghai stattfinden.

4. Chinesisch-arabische Inklusion im gegenseitigen Lernen, Austausch usw. Neben einem Kunstfestival werden ein chinesisch-arabisches Pressezentrum und ein Digitalportal eröffnet. Arabische Staatsgäste werden nach China kommen, darunter 100 Politiker, 300 Fachleute, 100 religiöse Führer, 1000 Parteiführer und 10.000 Auszubildende verschiedener Bereiche.