Eine Analyse der Außenpolitik der Biden-Administration von Harley Schlanger
"Um die Kriegsgefahr zu begraben, brauchen wir eine neue China-Politik"
Eine Reihe jüngster Ereignisse hat die Spannungen zwischen den Nationen der transatlantischen Welt und China in einer Weise erhöht, die von der Leiterin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, als „zunehmend besorgniserregend“ bezeichnet wurde. Die Spannungen zeigten sich bei der Eröffnung eines Treffens in Alaska zwischen hochrangigen Vertretern der USA – Außenminister Antony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan –, und Chinas – Außenminister Wang Yi und dem Direktor des Zentralkomitees für Auswärtige Angelegenheiten Yang Jiechi –, als Blinken eine Standardlitanei von Anschuldigungen gegen China verlas, was eine scharfe Gegenrede der Chinesen auslöste. Zwar äußerten beide Seiten nach dem Treffen ihre Zufriedenheit – auch wenn die endgültigen Ergebnisse noch unklar sind –, dennoch wirft der aggressive Ton der US-Seite die Frage auf, wie die Regierung Biden weiter vorgehen will.
Vor und nach dem Treffen wurden Gespräche mit US-Verbündeten in der Region geführt, um eine Strategie im Umgang mit China zu koordinieren. Dazu gehörte der Versuch, die sog. „Quad“-Allianz zwischen den USA, Indien, Japan und Australien in eine „asiatische NATO“ umzuwandeln. Zur wachsenden Sorge über eine mögliche militärische Konfrontation trugen zudem Erklärungen von US-Militärkommandeuren bei, die warnten, Chinas angeblich „aggressive“ Haltung belege dessen „bösartige Absichten“, was eine erhöhte militärische Bereitschaft im indopazifischen Raum erfordere. In dieses Bild passen auch die jüngsten Treffen und Gespräche mit Vertretern der Europäischen Union und der NATO, die sich zur Entsendung militärischer Kapazitäten in die Region als Zeichen der Einheit der Verbündeten verpflichteten.
Die Haltung der Biden-Administration setzt bisher die scharfe antichinesische Wende vom März 2020 fort, als Präsident Trump China zum Sündenbock für die mangelhafte Reaktion der USA auf die COVID-Pandemie machte. Hatte Trump zuvor noch Xi als persönlichen Freund bezeichnet, ein erstes Handelsabkommen mit der Aussicht auf Erweiterungen unterzeichnet und China anfänglich sogar für seinen Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus gelobt, verlegte er sich nun darauf, China für die weltweite Verbreitung der Krankheit verantwortlich zu machen. Sein Außenminister, der fanatische Falke Pompeo, reiste um die Welt, um gegen China zu wettern und zu verlangen, daß alle Länder sich den USA in der Konfrontation gegen China anschließen sollten, u.a. wegen Vorwürfen wie Fehlverhalten im Umgang mit der Pandemie, Menschenrechtsverletzungen, wirtschaftliche Erpressung seiner Nachbarstaaten und Plänen, die USA als dominierende Weltmacht abzulösen.
Unter denjenigen, die über diesen Vorstoß für globale Konfrontation alarmiert waren, gab es gewisse Hoffnungen, daß die neue Biden-Administration statt auf wütende Rhetorik und Drohungen mit Militäraktionen auf Diplomatie setzen würde. Die genannten jüngsten Ereignisse deuten aber noch nicht darauf hin, daß statt der Falken, die 2020 Trumps Politik beherrschten, nun „Erwachsene“ das Sagen hätten. Es stellt sich somit die Frage, was hinter diesem aggressiven Vorgehen der USA steckt. …..
Hier können Sie den ganzen Artikel lesen.