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Frieden durch Entwicklung - BRICS-Gipfel in China

Beim BRICS-Gipfel in China wurde die Dynamik, die zu Frieden und Aufbau führt - ganz im Gegensatz zur transatlantischen Geopolitik - sehr deutlich. Vom 3.-5.9. trafen die Regierungen Brasiliens, Rußlands, Indiens, Chinas und Südafrikas in Xiamen zusammen. In diesem Jahr waren erstmals fünf weitere Staatsoberhäupter zum Gipfel eingeladen - aus Ägypten, Guinea, Tadschikistan, Mexiko und Thailand. Diese Neuerung soll die BRICS-Gruppe zu einem größeren Forum für Süd-Süd-Kooperation erweitern.

Bei der Eröffnungsfeier des BRICS-Wirtschaftsforums am 3.9. erklärte Chinas Präsident Xi, die Gruppe zeichne sich dadurch aus, daß die Länder einander gleichberechtigt behandeln und Gemeinsamkeiten suchen, daß sie innovativ und resultatsorientiert vorgehen, so daß das Resultat allen nutzt, und sie „entwickelten sich, um anderen zu helfen, mit dem Wohlergehen der Welt im Sinn“.

In den letzten zehn Jahren ist das kombinierte BIP der fünf Staaten um 179% gestiegen, der Handel um 94%, und ihre 2014 gegründete Neue Entwicklungsbank finanziert wichtige Projekte. Damit trägt sie dazu bei, die Weltwirtschaft zu stabilisieren, wie Chinas Präsident Xi Jinping betonte.

Ein weiteres Hauptthema war Chinas Seidenstraßeninitiative, die Xi wie folgt beschrieb: „Die Gürtel- und Straßen-Initiative ist kein Mittel, um irgendwelche geopolitischen Ziele zu verfolgen, sondern eine Plattform für praktische Zusammenarbeit. Es ist kein Plan für Entwicklungshilfe, sondern eine Initiative für vernetzte Entwicklung, die umfangreiche Konsultationen, gemeinsame Beiträge und geteilten Nutzen erfordert. Ich bin überzeugt, daß die Gürtel- und Straßen-Initiative als neue Plattform für alle Länder dienen wird, um Win-Win-Kooperation zu erreichen.“

Die russische Regierung hatte vor dem Gipfel angekündigt, daß die fünf Staats- und Regierungschefs auch über wesentliche regionale Themen sprechen würden, u.a. den Nahen Osten, Afghanistan, Nordafrika und die Sahara-Sahel-Region, mit Problemen wie Terrorismus und Extremismus. Präsident Putin ließ wissen, Syrien werde ein Schwerpunkt sein und er werde die anderen Länder bitten, sich an dem Prozeß zur Beilegung des Konflikts und zum Wiederaufbau des Landes zu beteiligen.

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