Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis besuchte in seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 5. und 6. Februar Moskau, um sich mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu treffen. Es war sein erster Besuch in Russland seit fast sieben Jahren. Er wurde von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu begleitet, was, wie Lawrow sagte, die Gespräche „noch fokussierter und substanzieller“ machte.
Cassis und Lawrow legten unter militärischen Ehrenbezeugungen Blumen am russischen Grabmal des Unbekannten Soldaten nieder. Cassis übergab Lawrow während des Besuches als Geschenk eine Spieluhr mit einem Stück von Tschaikowski, «um daran zu erinnern, dass Russland Teil Europas ist». Lawrow seinerseits überreichte ihm eine Spieluhr mit einem Bild des Kremls, «um daran zu erinnern, dass Russland Teil der Geschichte ist».
Lawrow erklärte in seiner Begrüßungsrede, Russland wisse es zu schätzen, dass die Schweiz als OEZE-Vorsitzender „Interesse an der Wiederaufnahme eines sinnvollen diplomatischen Dialogs mit der Russischen Föderation gezeigt hat“. Am ersten Tag fanden informelle Gespräche statt, gefolgt von einem offiziellen Treffen am nächsten Tag. Im gegenseitigen Einvernehmen fand keine gemeinsame Pressekonferenz statt.
Lawrow bezeichnete die Gespräche als „offen“, aber produktiv. Man wolle den Kontakt aufrechterhalten. Beide Gesprächspartner „wünschen sich, die derzeitige Krise in der OSZE zu überwinden“, aus der Russland seiner Ansicht nach de facto ausgeschlossen ist.
Die beiden OSZE-Vertreter hatten am 2. Februar Kiew besucht. Die OSZE-Pressemitteilung, die am Ende ihres Moskau-Besuchs veröffentlicht wurde, enthielt ihr Angebot an beide Seiten, dass die OSZE „als einziges inklusives regionales Sicherheitsforum von Vancouver bis Wladiwostok“ eine Verhandlungslösung der Ukraine-Krise unterstützen und fördern wolle. In einer Pressekonferenz in Wien betonten sie, dass es sich bei den Gesprächen um einen Dialog gehandelt habe, in dem man nicht nur rede, sondern auch zuhöre.
In seinem Bericht nach den Gesprächen betonte Lawrow die Notwendigkeit, sich mit der Tatsache auseinanderzusetzen, dass die OSZE durch das Bestreben der „NATO und der EU-Länder“, die Organisation dem durch die Ukraine geführten „hybriden Krieg gegen die Russische Föderation“ unterzuordnen, de facto ihrer Funktion beraubt wurde. Mit ihren 57 Mitgliedsstaaten ist die OSZE die weltweit größte regionale Organisation, die auf dem Prinzip der gleichen und unteilbaren Sicherheit basiert. Die NATO wollte sogar die Sicherheit in ganz Asien dominieren, so Lawrow.
Am interessantesten ist, dass Lawrow die beiden Besucher über die Initiative von Präsident Wladimir Putin zur Groß-Eurasischen Partnerschaft „auf den neuesten Stand gebracht“ hat, wie er berichtete. Diese solle als Mittel zur Schaffung der „materiellen Grundlage“ für eine „eurasische Architektur der gleichen und unteilbaren Sicherheit, die allen Ländern und Vereinigungen unseres gemeinsamen eurasischen Kontinents offensteht“, dienen. Er fügte hinzu: „Unsere Kollegen sind sich voll und ganz bewusst, dass dieser Prozess im Gange ist und objektive Trends auf dem Kontinent widerspiegelt, wonach der materielle Bereich (Logistik, Transport, Investitionen und vieles mehr) durch eine größere Vernetzung gekennzeichnet ist und Eurasien zunehmend zum Schwerpunkt der militärisch-politischen Auseinandersetzung wird.“
Quelle: eirna.de
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