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Portugal und Rußland vereinbaren politische Konsultationen

Der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva und der russische Außenminister Sergej Lawrow haben nach einem Treffen in Lissabon eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, „politische Konsultationen zwischen den Außenministerien beider Länder“ abzuhalten. Nur wenige Tage später wird der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Portugal erwartet.

Unter Mißachtung der von London und der EU verfügten Rußland-Blockade hatte das portugiesische Außenministerium Lawrow am 24. November zu Gesprächen nach Lissabon eingeladen. Bei seinem Besuch wurde Lawrow auch von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa „zu einem Gespräch“ empfangen.

Zusätzlich zu der Absichtserklärung über politische Konsultationen einigten sich die beiden Außenminister darauf, „Handel, Wirtschafts- und Investitionszusammenarbeit vor allem im Hochtechnologiebereich zu verstärken, Maßnahmen zur Erneuerung des vertraglichen Rahmens zwischen beiden Ländern zu ergreifen, interregionale Bindungen zu erweitern und die Zahl von Kontakten und Projekten auf kulturellem und humanitärem Bereich zu erhöhen.“ Zu den angesprochenen internationalen Fragen gehörten auch die multilaterale Zusammenarbeit, die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Rußland und der EU und NATO, der Ukraine, Syrien und Libyen. Außerdem wurden „einige Fragen in bezug auf Probleme in Lateinamerika und dem afrikanischen Kontinent“ berührt, wie das russische Außenministerium berichtete.

Einen Tag vor seinem Besuch in Lissabon hatte sich Lawrow mit dem italienischen Außenminister Enzo Moavero Milanesi getroffen, die zweite Begegnung der beiden in weniger als zwei Monaten.