Das Bretton-Woods-System hat die Entwicklungsländer im Stich gelassen, erklärte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unverblümt am 23.10.24 in seiner Ansprache vor dem erweiterten Plenum des BRICS-Gipfels. Es besteht Handlungsbedarf, der nicht aufgeschoben werden kann, betonte er.
Die BRICS müssten sicherstellen, dass das internationale Finanzsystem der neuen, anti-hegemonialen Welt dient, die um die BRICS herum entsteht. Da er aufgrund eines Sturzes nicht persönlich am Gipfel in Kasan teilnehmen kann, sprach Lula per Videokonferenz, trotz der viel früheren Zeitzone in Brasilia. Er erläuterte dieses Konzept wie folgt:
„[F]inanzströme fließen weiterhin in reiche Nationen. Es handelt sich um einen Marshall-Plan in umgekehrter Richtung, bei dem Schwellen- und Entwicklungsländer die Industrieländer finanzieren.
Die BRICS-Initiativen und -Institutionen brechen mit dieser Logik …
Die Neue Entwicklungsbank (NDB) … soll dort erfolgreich sein, wo die Bretton-Woods-Institutionen weiterhin scheitern. Anstatt Programme anzubieten, die an Bedingungen geknüpft sind, finanziert die NDB Projekte, die auf nationale Prioritäten ausgerichtet sind. Anstatt die Ungleichheiten zu vertiefen, basiert ihre Führung auf gleichen Stimmrechten.
Jetzt ist es an der Zeit, bei der Schaffung alternativer Zahlungsmittel für Transaktionen zwischen unseren Ländern voranzukommen. Es geht nicht darum, unsere Währungen zu ersetzen. Aber wir müssen dafür sorgen, dass sich die von uns angestrebte multipolare Ordnung im internationalen Finanzsystem widerspiegelt.
Diese Diskussion muss ernsthaft, vorsichtig und fachlich fundiert angegangen werden, aber sie kann nicht länger aufgeschoben werden.“
Als Beispiel für die „Asymmetrien“ der derzeitigen ungerechten Ordnung nannte er auch die technologische „Apartheid“, die bei Impfstoffen und jetzt auch bei der künstlichen Intelligenz bestehe. Die BRICS-Staaten „müssen ihre technologischen Fähigkeiten stärken“ und sicherstellen, dass auch hier „die Stimme der Regierungen Vorrang vor privaten Interessen hat“.
Es geht um Frieden:
„Viele bestehen darauf, die Welt in Freunde und Feinde zu unterteilen. Aber die Schwächsten sind nicht an simplen Dichotomien interessiert“, erinnerte er. „Was sie wollen, sind reichlich Nahrung, anständige Arbeit und gute öffentliche Schulen und Krankenhäuser mit universellem Zugang. Sie wollen eine gesunde Umwelt … ein Leben in Frieden, ohne Waffen, die unschuldige Menschen töten.“ Hier wies Lula auf Gaza hin, das heute der ‚größte Friedhof für Frauen und Kinder der Welt‘ sei, wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, und sich bis ins Westjordanland und den Libanon ausbreite, fügte er hinzu.
„In einer Zeit, in der wir mit zwei Kriegen konfrontiert sind, die das Potenzial haben, globale Ausmaße anzunehmen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere Fähigkeit wiedererlangen, gemeinsam auf gemeinsame Ziele hinzuarbeiten.“ Brasilien habe sich verpflichtet, 2025, wenn es den Vorsitz der BRICS übernimmt, dort weiterzumachen.
Quelle: eirna.de
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