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Präsident Putin: Wer entscheidet in den USA?

Der russische Präsident Putin wurde am 14. Juni in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehsender Rossiya-1 gefragt, ob er die jüngsten Entwicklungen in den USA für „eine tiefe Krise“ halte. Putin entgegnet, daß er sich normalerweise nicht detailliert zu Ereignissen in anderen Ländern äußere. Jedoch stimmte er diese Charakterisierung dann zu und zog die Verbindung zu der langandauernden Kampagne für die Amtsenthebung von Präsident Trump.

Putin sagte in dem Rossiya-1-Interview: „In der Tat sieht man eine Art tiefer interner Krise [in den USA]. Wir haben das schon lange verfolgt, beginnend in dem Moment, als der jetzige Präsident sein Amt antrat, das er klar auf demokratische Weise gewonnen hatte. Aber die Verliererseite dachte sich alle möglichen Märchen aus – alles, um Zweifel an seiner Legitimität zu säen.“ „Mir scheint das Problem zu sein, daß in diesem Fall Parteiinteressen einzelner Gruppen über die Interessen der Gesellschaft als ganzer und der Bevölkerung gestellt werden.“

Putin verglich dann, wie die USA und Russland mit der COVID-19-Krise umgehen. Während Russland trotz aller Probleme und Verluste, bisher in einem relativ guten Rhythmus arbeite und hoffentlich aus der Corona-Krise herauskomme, sei das Vorgehen in den USA ganz anders. „Ich bezweifle, daß hier jemand in der Regierung oder einer Region sagen könnte: ‚Wir machen nicht, was der Präsident sagt. Wir glauben, das ist nicht ratsam… lieber nicht.'“ Demokratie sei das eine, so Putin, aber: „Wenn die Menschen die Vertreter ihrer obersten Institutionen wählen, dann haben diese, aufgrund des Vertrauens, mit der die Menschen sie beauftragt haben, diese Macht auszuüben, das Recht, die Arbeit der Exekutive so zu organisieren, daß die Interessen der überwältigenden Mehrheit der Bürger in dem Land garantiert werden.“

Putin hatte bereits am 17.1.2017, bevor Trump als Präsident vereidigt wurde, gesagt, einige in Washington seien bereit, nun einen ‚Maidan‘ in Washington zu organisieren, um Trump am Amtsantritt zu hindern.

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