Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, Gastgeber des diesjährigen BRICS-Gipfels, warnte in seiner Rede zur Eröffnung der Plenarsitzung der Vollmitglieder am 6.7.25 in Rio de Janeiro deutlich vor dem gefährlichen Kurs, den die Welt eingeschlagen hat und den die BRICS ändern müssten. Die zehn Vollmitglieder sind Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran, Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Lula nahm kein Blatt vor den Mund, er warnte vor einer „nuklearen Katastrophe“ und prangerte Israels „Völkermord“ an den Palästinensern und die Aufrüstung der NATO an.
Brasilien sei zum vierten Male Gastgeber eines BRICS-Gipfels und „dieser findet in einem besonders widrigen globalen Umfeld statt“, begann Lula. „Die UNO feierte am 26. Juni ihr 80-jähriges Bestehen und wir erleben einen beispiellosen Zusammenbruch des Multilateralismus.“ Handels- und Klimaabkommen seien ebenso bedroht wie das globale Gesundheitssystem. „Angesichts der Angriffe auf den Multilateralismus ist unsere Autonomie erneut in Frage gestellt.“
Völkerrecht und das Prinzip friedlicher Beilegung von Streitigkeiten seien zur leeren Hülse geworden. „Wir sind mit einer seit dem Zweiten Weltkrieg beispiellosen Zahl von Konflikten konfrontiert. Die jüngste Entscheidung der NATO heizt das Wettrüsten an. Es ist einfacher, 5 Prozent des BIP für Militärausgaben bereitzustellen, als die versprochenen 0,7 Prozent für die staatliche Entwicklungshilfe. Das zeigt, dass die Ressourcen zur Umsetzung der Agenda 2030 vorhanden sind, aber wegen mangelnder politischer Prioritäten nicht zur Verfügung stehen. Es ist immer einfacher, in Krieg zu investieren als in Frieden.“
„Alte rhetorische Manöver werden recycelt, um illegale Interventionen zu rechtfertigen.“ Lula zog pointiert die Parallele zwischen der „Inszenierung“ der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) heute und dem früheren Skandal um die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Die Bush-Regierung stürzte den brasilianischen Diplomaten José Bustani als OPCW-Chef, weil er die Lügen über Massenvernichtungswaffen, die als Vorwand für die Irak-Invasion 2003 dienten, nicht übernehmen wollte.
Nun sei „die Angst vor einer nuklearen Katastrophe in den Alltag zurückgekehrt“, während sich die gescheiterten Aktionen von Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wiederholten. Auf dem Boden solcher ungelöster Krisen, und nicht etwa aus einer Religion oder Nationalität heraus, gedeihe der Terrorismus. Terrorismus sei überall abzulehnen, ob in Kaschmir oder von der Hamas, aber „wir können nicht gleichgültig bleiben gegenüber dem Völkermord, den Israel in Gaza begeht, und der wahllosen Tötung unschuldiger Zivilisten und dem Einsatz von Hunger als Kriegswaffe“.
Zehn Jahre nach der Gründung der UNO habe die Bandung-Konferenz 1955 die Aufteilung der Welt in Einflusszonen abgelehnt und den Kampf für eine multipolare internationale Ordnung vorangetrieben. „Die BRICS sind die Erben der Bewegung der Blockfreien Staaten…”
Lula betonte: „Wenn die internationale Governance nicht die neue multipolare Realität des 21. Jahrhunderts widerspiegelt, ist es Aufgabe der BRICS, zu ihrer Aktualisierung beizutragen. Ihre Repräsentativität und Vielfalt machen sie zu einer Kraft, die in der Lage ist, Frieden zu fördern und Konflikte zu verhindern und zu schlichten… Diesen Prozess hinauszuschieben, macht die Welt instabiler und gefährlicher. Jeder Tag, den wir mit einer archaischen und ausgrenzenden internationalen Struktur verbringen, ist ein verlorener Tag für die Lösung der schweren Krisen, die die Menschheit plagen.“
Der indische Premierminister Narendra Modi, der als nächster das Wort ergriff, lobte Lulas „Weitsicht und unerschütterliche Vitalität… Die Energie, die wir bekommen haben, ist kein einfacher Espresso, sondern ein doppelter Espresso!“
Quelle: eirna.de