Die Wirtschaftslage in Dortmund ist exemplarisch für das Scheitern des ‚nachindustriellen‘ Paradigmas in Deutschland sowie weltweit. Wir haben es momentan mit einer offiziellen Arbeitslosenquote von 13% zu tun. Das Problem liegt darin, daß die Merkel-Regierung die Rettung von Spekulanten als wichtiger ansieht als z.B. die von wichtigen Maschinenbaukapazitäten wie im Falle Opels.
Es ist mittlerweile schon zum Konsens geworden, daß Stellenstreichungen bei Opel unausweichlich sind. Frau Merkel erklärte auch, daß die Rettung von der HRE-Bank eine systemische Frage sei. Bei Opel treffe dies nicht zu.
Des weiteren sagte sie: „Es gibt systemrelevante Finanzinstitute. Es gibt aber keine systemisch wichtigen gewerblichen Unternehmungen". Deshalb gab es für die Kasinoschulden der HRE 160Mrd. Euro, aber bei Opel sträubt man sich um jeden Cent.
Es ist möglich, alle Arbeitsplätze von Opel zu retten. Die BüSo fordert schon seit Jahren die Umrüstung der ungenutzten Maschinenbaukapazitäten der Automobilindustrie für den Bau von Komponenten für Infrastruktur (Brücken, Werkzeugmaschinen, Kraftwerke, usw.). Die Voraussetzung ist langfristige staatliche Investition und ein radikaler Umbau in Bankensektor.
Wir erleben gerade das Ende eines Finanzsystems, das durch Jahrzehnte von Profitgier und Korruption vollkommen bankrott ist. Es ist an der Zeit dieses System zu ersetzen, und der erste Schritt ist ein Insolvenzverfahren für alle Banken um den Giftmüll abzuschreiben, um die Industriefinanzierung wieder möglich zu machen.
Wenn Sie Dortmund wieder als moderne Industriemetropole sehen möchten, dann wählen Sie mich in den Bundestag.
Tobias Faku