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Putin-Trump-Gipfel kann die Welt verändern

Die Vorbereitung eines weiteren bahnbrechenden Treffen, diesmal zwischen den Präsidenten Trump und Putin Mitte Juli, ist bereits jetzt eine schwere Niederlage für jene imperialen Geopolitiker, die in den letzten beiden Jahren alles getan haben, ein solches Treffen zu verhindern, nicht zuletzt durch die Lügenkampagne über eine angebliche russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016.

US-Außenminister Mike Pompeo bestätigte, daß der Nationale Sicherheitsberater John Bolton am 27.6. „nach Moskau reisen wird, um über ein mögliches Treffen zwischen den Präsidenten Trump und Putin zu sprechen“. Medienberichten zufolge, u.a. in der österreichischen Kronen-Zeitung, ist die österreichische Regierung bereit, ein Treffen zwischen den beiden Staatschefs am 15.7. in Wien auszurichten. Andere Quellen sprechen über ein mögliches Treffen in Finnland. Vorbereitend wird eine Delegation des US-Kongresses mit den republikanischen Senatoren Richard Shelby, John Neely Kennedy, John Hoeven, Jerry Moran, Steve Daines sowie die Abgeordnete Kay Graner (Texas) Anfang Juli Moskau besuchen.

Trump wurde in seiner Entschlossenheit für ein Treffen mit Putin durch zwei Entwicklungen bestärkt. Die erste war der Erfolg seines Treffens mit Kim, der auf der engen diplomatischen Kooperation zwischen dem US-Präsidenten und seinen Gesprächspartnern in China, Rußland, Südkorea und Japan beruhte. Die zweite ist der weitere Zusammenbruch von Russiagate. Enthüllungen im Bericht des Generalinspekteurs des Justizministeriums, Michael Horowitz, zeigen deutlich ein Muster voreingenommener und illegaler Akte in dem Versuch, erst Trumps Wahl zu verhindern und dann, ihn auf dem einen oder anderen Weg aus dem Amt zu entfernen.

Wenn das Gipfeltreffen Trump-Putin zustande kommt, werden damit die globalen Spielregeln grundlegend verändert und Lösungen für viele gefährliche Konflikte wie Ukraine oder Syrien möglich. Außerdem hat Rußland in den letzten Jahren seine Beziehungen in Eurasien und insbesondere zu China deutlich ausgebaut - all dies vor dem Hintergrund der chinesischen Seidenstraßen-Initiative. Diese positive Dynamik wird besonders anhand der Entwicklungen um Korea sichtbar:

Südkoreas Präsident Moon Jae-in besuchte vom 21.-23.6. Moskau, wo er ein dreiseitiges Wirtschaftsbündnis mit den beiden Koreas vorschlug. Neben seinen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten sprach er als erstes Staatsoberhaupt Südkoreas vor der russischen Duma. Moon hat vorgeschlagen, „neun Brücken“ nach Rußland zu bauen - in den Bereichen Erdgas, Elektrizität, Schiffbau, Schaffung von Arbeitsplätzen, Nördlicher Seeweg, Seehäfen, Landwirtschaft und Fischerei.

Im gleichen Zeitraum besuchte Kim Jong-un zum dritten Mal in den letzten Monaten China. Am zweiten Tag seines Besuchs besuchte Kim die Chinesische Akademie für Agrarwissenschaften in Beijing, was sein Interesse zeigt, mehr über Chinas Erfolge in der Zeit der „Reform und Öffnung“ und bei der Bekämpfung der Armut zu erfahren.

Am 14.6. gründete China das Bündnis Wissenschaftlicher Forschungsinstitute „Ein Gürtel, eine Straße“ in Shenyang, der chinesischen Stadt, die Nordkorea am nächsten liegt, was die Ausweitung der Neuen Seidenstraße nach Ostasien erleichtern wird.

Auch Japan ist ein wichtiger Teil dieser dynamischen Entwicklung. Die japanische Regierung hat ihr Programm für „Infrastrukturexporte“ überprüft, um die Zusammenarbeit mit China bei der Förderung von Infrastrukturprojekten in Drittländern im Kontext von Gürtel und Straße aufzunehmen.

An dieser politischen Ausrichtung auf die Zukunft muß sich Europa und Deutschland beteiligen, um die großen Probleme lösen können: die Gefahr eines unkontrollierten Finanzkollapses des bankrotten transatlantischen Finanzsystems ebenso wie die Auswirkungen der Regimewechselkriege und die durch IWF und Weltbank erzwungene Armutspolitik in Afrika – den Auslöser für die Flüchtlingskrise.

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