Putin vertieft Kooperation mit China – Obama geht auf Konfrontation

05.05.2014
Putin vertieft Kooperation mit China – Obama geht auf Konfrontation elke 05.05.2014

Rußlands Präsident Wladimir Putin wird am 20.5. zu einem Gipfeltreffen mit Präsident Xi Jinping nach China reisen und arbeitet dafür mit Hochdruck am Abschluß eines auf 30 Jahre angelegten Öl- und Gaslieferabkommens mit der Volksrepublik. Dieses Geschäft wird Rußlands eigenen „Asien-Schwerpunkt“ einen riesigen Schritt voran- und das Land von seiner eurozentrischen Energieexportpolitik wegbringen, die Moskau seit Jahrzehnten verfolgt hat.


Rußlands Präsident Wladimir Putin wird am 20.5. zu einem Gipfeltreffen mit Präsident Xi Jinping nach China reisen und arbeitet dafür mit Hochdruck am Abschluß eines auf 30 Jahre angelegten Öl- und Gaslieferabkommens mit der Volksrepublik. Dieses Geschäft wird Rußlands eigenen „Asien-Schwerpunkt“ einen riesigen Schritt voran- und das Land von seiner eurozentrischen Energieexportpolitik wegbringen, die Moskau seit Jahrzehnten verfolgt hat.

Das steht im krassen Kontrast zu Obamas Asienbesuch vom 22.-29.4., der insgesamt ein Fiasko war. Praktisch alle Beobachter sind sich einig, daß es Obama nicht gelungen ist, irgendwelche Fortschritte in Bezug auf das Freihandelsabkommen der „Transpazifischen Partnerschaft“ (TPP) zu erreichen. Obama selbst hatte Ende März bei einem Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Rande einer internationalen Konferenz in Den Haag betont, der Erfolg seiner Asienreise stehe und falle mit den Fortschritten bei der TPP. Aber die Japaner, Südkoreaner und Malaysier weigerten sich, die erhobenen Forderungen zu akzeptieren. Der stellvertretende japanische Premierminister Taro Aso, der auch Japans Finanzminister ist, erklärte rundheraus, daß die TPP so gut wie tot sei – jedenfalls bis auf weiteres. Darüber hinaus machte auch die Führung Südkoreas, eines wichtigen Verbündeten der USA in Asien, deutlich, daß sie kein Interesse hat, in einen Konflikt mit China hineingezogen zu werden. Und sogar Abe weigerte sich, dem amerikanischen Druck nachzugeben, sich mehr als symbolischen Wirtschaftssanktionen gegen Rußland anzuschließen.

Präsident Obama trieb dennoch seine Konfrontationspolitik gegen China voran: Bei seiner Pressekonferenz in Japan erklärte er, die USA würden sich im Falle eines Konfliktes zwischen China und Japan über die umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer auf den amerikanisch-japanischen Beistandspakt berufen. Bis dahin war es US-Politik, sich aus diesen territorialen Disputen herauszuhalten und eine amerikanische Vermittlung anzubieten, um solche Konflikte zu vermeiden! Und die Philippinen wurden unter Druck gesetzt, eine Vereinbarung für die Einrichtung etlicher US-Militärstützpunkte der USA zuzustimmen, was sich ebenfalls gegen China richtet. Um die Verfassung der Philippinen zu umgehen, die eine Stationierung ausländischer Truppen im Land untersagt, wurden diese Stützpunkte einfach in „Gasteinrichtungen“ umgetauft! Diese provokativen Schritte haben innenpolitisch in den USA dazu geführt, daß sich die Kritik an Präsident Obamas Politik weiter verstärkt und Forderungen nach seiner Amtsenthebung immer mehr zunehmen.

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