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Realistisches Asien: US-Konfrontation gegen China findet keine Gegenliebe

Die 1973 gegründete Trilaterale Kommission, eine Geheimorganisation selbsternannter Eliten in den USA, Europa und Japan, hielt am 19.-20.11. ein Treffen ihrer Asien-Pazifik-Gruppe ab. Erstmals wurde dabei eine Nachrichtenagentur, Nikkei Asia, zu allen Sitzungen eingeladen.

Deren Chefredakteur, Shigesaburo Okumura, berichtete am 25.11.: „Viele Teilnehmer schienen die von den USA in Namen des Dualismus ,Demokratie contra Autokratie‘ auferlegte Abkopplung von China satt zu haben. Einige waren besorgt über die willkürliche und unberechenbare Natur der Handelssanktionen und deren Umsetzung durch die USA, ... die Sorge über die Konfrontation zwischen den beiden stärksten Hegemonialnationen ist groß.“

Zwei Nikkei-Reporter zitieren ein führendes japanisches Mitglied der Organisation, das unverblümt erklärt: „Wir haben das Gefühl, daß die US-Politik gegenüber Asien, insbesondere gegenüber China, engstirnig und unnachgiebig ist. Wir wollen, daß die Menschen in den USA die verschiedenen asiatischen Perspektiven anerkennen.“ Ein ehemaliger japanischer Regierungsbeamter war schockiert über die konfrontative Haltung des US-Botschafters in Japan, Rahm Emanuel, und erklärte: „Wenn wir Länder zwingen, sich für eine Seite zu entscheiden, werden die südostasiatischen Nationen China wählen. Der Schlüssel liegt darin, sie nicht zu einer Entscheidung zu zwingen.“

Bei der Veranstaltung waren keine Chinesen anwesend, obwohl Organisatoren zufolge einige eingeladen waren. Verschiedene Mitglieder betonten, Chinas Beteiligung sei unerläßlich, um globale Fragen wirksam zu behandeln. Ein Mitglied der Trilateralen von den Philippinen wurde zitiert, es sei sinnlos, ohne China über Asien zu diskutieren. Er war besonders besorgt über die Aufteilung der Welt in konkurrierende Blöcke: „Wenn zwei Elefanten kämpfen, werden die Ameisen zertrampelt. Und wir spüren das. Wenn zwei Elefanten bis zum Tod kämpfen, werden wir alle tot sein. Und die Frage ist: Wozu?“

Dieser Haltung entspricht auch das Resultat bei den taiwanesischen Kommunalwahlen, nach denen die Parteivorsitzende der Regierungspartei und Regierungsschefin Tsai Ing-wen von ihrem Parteivorsitz zurücktrat.  Bei den Bürgermeister- und Stadtratswahlen in Taiwan hatte die  Demokratische Fortschrittspartei (DPP) eine deutliche Niederlage gegen die Oppositionspartei Kuomintang (KMT) erlitten. Die DPP hat jetzt nur noch in 5 der 21 Bezirke die Mehrheit, die KMT gewann die wichtigsten Bürgermeisterwahlen in Taipeh, Taoyuan und Keelung. Die DPP schürt aggressiv die Spannungen zwischen Peking und Taipeh, was Teil der Destabilisierungsversuche der Oligarchen gegen China ist.

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses am 26.11. trat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen von ihrem Amt als Parteivorsitzende zurück, wird aber bis zu den Wahlen 2024 im Amt bleiben. Der KMT-Vorsitzende Eric Chu erklärte nach dem Wahlsieg, seine Partei bestehe auf dem Schutz von Demokratie und Freiheit und werde sich für den Erhalt des Friedens in der Region einsetzen.

 

 

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