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SCO: eine Gemeinschaft fuer die gemeinsame Zukunft der Menschheit

Der chinesische Außenminister Wang Yi hat sich über die aus chinesischer Sicht wesentlichen Punkte des SCO-Gipfels vom 9.-10. Juni in Qingdao geäußert. Das Kernstück sei die Absicht der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), die 3,1 Milliarden Menschen repräsentiere, eine internationale Ordnung zu errichten, die sich auf die Kooperation im Interesse der gesamten Menschheit stütze. Der chinesische Außenamtssprecher Geng Shuang führte darüber hinaus folgende drei Punkte an:

1. Der „Geist von Shanghai“ hat neue Dimensionen erhalten, nämlich „gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Vorteil, Gleichheit, Konsultation, Achtung der Unterschiedlichkeit der Zivilisationen und das Streben nach gemeinsamer Entwicklung.“ Die „Wachstumsdynamik“ der SCO in den 17 Jahren ihres Bestehens kann auf diesen Geist zurückgeführt werden, „der über veraltete Konzepte wie den Kampf der Kulturen, den Kalten Krieg und die Nullsummen-Mentalität hinausgeht“.

2. Neue Ziele wurden benannt. Chinas Präsident Xi Jinping sprach davon, die SCO solle dem „Prinzip folgen, durch Diskussion und Zusammenarbeit gemeinsames Wachstum zu erreichen, das globale Regierungssystem zu reformieren und zu verbessern und mit allen Ländern zusammenzuarbeiten, um eine Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft der Menschheit zu errichten.“ Dieses Konzept wurde in der Erklärung von Qingdao festgehalten und ist „zum wichtigsten politischen Konsens der acht SCO-Mitgliedsstaaten geworden“, wie Wang betonte. „Als umfassende regionale Organisation, bestehend aus acht Mitgliedsstaaten, vier Beobachterstaaten und sechs Dialogpartnern, hat die SCO die Verantwortung und Fähigkeit, eine wichtige und positive Kraft in der globalen Governance zu werden und eine führende Rolle beim Aufbau einer gemeinsamen Zukunft der Menschheit zu spielen.“

3. Neue Aktionspläne für zukünftige Kooperationen wurden ausgearbeitet: 17 Kooperationsdokumente wurden vereinbart und unterzeichnet;sechs weitere in Aussicht gestellt. Diese umfaßten „Bereiche wie die Förderung guter Nachbarschaft und Freundschaft, die Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus, die Begünstigung von Handelserleichterungen, eine größere Synergie zwischen der Neuen Seidenstraße, den Entwicklungsstrategien aller Länder und regionaler Kooperationen, die Förderung kultureller Kooperation sowie des Austausches mit Nicht-Mitgliedsstaaten.“