Mit viel
Geld versucht die Drogenmafia zur Zeit erneut, die Drogenlegalisierung
international durchzuboxen. Um das Kind aber nicht direkt beim Namen zu nennen,
spricht man vom gescheiterten Krieg gegen das Rauschgift und fordert im Namen
der Schadensbegrenzung (harm reduction) die Entkriminalisierung von Drogen als
ersten Schritt. In diesem Sinne führen Verbündete des Megaspekulanten George
Soros momentan eine Desinformationskampagne durch, um unter dem Schlagwort der „Schadensbegrenzung"
die derzeit laufenden Verhandlungen der Abteilung für Drogen- und
Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (UNODC) in Richtung
Drogenlegalisierung zu beeinflussen. Das UNODC bereitet derzeit eine Erklärung
vor, die während des Weltdrogengipfels der Kommission für Drogenbekämpfung
Mitte März unterzeichnet werden soll. Eine von Soros angeregte Medienkampagne
behauptet, daß die US-amerikanische Delegation in Wien sich aus noch von der
Bush-Administration eingesetzten Vertretern zusammensetze, welche eine harte
Position vertrete, die sich nicht mit der angeblichen Politik der
Obama-Administration decke. Dies ist schlicht und einfach gelogen.
Eine
Sprecherin der US-Delegation in Wien, Susan Doman, sagte gegenüber EIR, daß diese
Aussage der Presse falsch sei. Es gebe keinen Unterschied zwischen der
Verhandlungsposition der Delegation und Washington. Die Delegation erhalte ihre
Anweisungen ausschließlich von der Obama-Administration, mit welcher sie in
ständigem Kontakt stehe.
Sowohl der
in London erscheinende Guardian vom 31. Januar, als auch die ebenfalls in der
britischen Hauptstadt herausgegebene Zeitung International Herald Tribune vom
4. Februar hatten in Leitartikeln behauptet, die Haltung der amerikanischen
Unterhändler sei nicht in Übereinstimmung mit Obamas angeblicher Unterstützung des
Programms der Schadensbegrenzung. Die Leitartikel gingen soweit zu behaupten,
daß die „amerikanische Delegation ihre Verbündeten vor den Kopf stoßen" würde.
Andere
diplomatische Quellen, die eng mit den Verhandlungen vertraut sind,
berichteten, daß die Schadensbegrenzungs-Lobby sich vor allem aus den
„englischsprachigen Ländern" mit Ausnahme der USA zusammensetze und dieses
Thema besonders „emotional" vertrete. Eine andere Quelle kommentierte, daß sich
diese Lobby in einer vollen Mobilisierung befinde, um durch eine Aufnahme ihrer
Forderungen in die UNODC-Erklärung, diese Ideen als „legitim" erscheinen zu lassen.
Die
Position der USA, die im Übrigen noch aus der Clinton-Administration im Jahre
1998 stammt, als die letzte Erklärung der Kommission herausgegeben wurde, sieht
in der Einbeziehung der „Schadensbegrenzung" die Gefahr, daß dies als
Befürwortung der Drogenlegalisierung aufgefaßt werden könnte.
In einem
weiteren Artikel vom 2. Februar zitierte der Guardian den ehemaligen
Vize-Drogenbeauftragten Großbritanniens, Mike Trace, mit den Worten: „Es ist
bedenklich, daß trotz weltweiter klarer Indizien der Effektivität der Schadensbegrenzung
im Hinblick auf die Verminderung von HIV, sowie der Akzeptanz derselben in
jedem anderen Gremium der UN, die USA sich nach wie vor weigert, diese [in die
Erklärung] aufzunehmen." Es sei nötig, die US-Position schnell zu verändern. Wenn
die „Schadensbegrenzung" nicht in die Erklärung aufgenommen werde, würde es
wieder zehn Jahre dauern, bis sich die nächste Gelegenheit dafür ergebe.
LaRouchepac
(LaRouche Political Action Committee) stellte Trace in einem Bericht vom 11.
August 2008 unter dem Titel: „Wo Drogen im Spiel sind, wie in Georgien, sieh
Dich nach Soros um." als Soros‘ Untergebenen bloß. Trace ist u.a. Vorsitzender
des mit Soros verbundenen International Drug Policy Consortium, welches
Organisationen enthält, die die Strategie der „Schadensbegrenzung" vorantreibt,
u.a. Soros‘ eigene International Harm Reduction Association.
Der Guardian-Artikel
zitiert einen weiteren Briten, Danny Kushlick, seines Zeichens Direktor der
Drogenlegalisierungs-Front, Transform Drug Policy Foundation, sowie ebenfalls
Mitglied des Exekutivrats von Soros‘ International Harm Reduction Association. Kushlick
sagte: „Das Rennen ist eröffnet, die Anweisungen der US-Bevollmächtigten zu
verändern, bevor die Tinte auf den Protokollen der vorherigen US-Administration
getrocknet ist."