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US Abgeordneter John Conyers droht mit Amtsenthebung

Obwohl er darauf bestand, daß er nicht die Amtsenthebung zur Diskussion bringen wolle, erwähnte der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Abgeordnetenhaus John Conyers (Demokrat aus Michigan) ungefragt die jüngsten Umfragen, die die öffentliche Stimmung für eine Amtsenthebung von Präsident Bush, und noch mehr von Vizepräsident Cheney zeigten. Er deutete an, daß die Androhung der Amtsenthebung Bush und Cheney möglicherweise dazu bewegen werde, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten.

In der Fernsehsendung [i]This Week[/i] auf [i]ABC[/i] sagte Conyers, der Kongreß werde in jedem Falle ein Verfahren wegen Mißachtung des Kongresses gegen das Weiße Haus anstrengen, wenn die Regierung weiterhin verhindert, daß Zeugen in den Untersuchungen zur Entlassung von US-Staatsanwälten aussagen. „Wir hoffen, daß die Regierung nun, da die Forderungen nach der Amtsenthebung von Bush und Cheney 46 und 58% erreichen, langsam etwas kooperativer, wenn nicht sogar freundlich werden könnte, damit wir in diesen Angelegenheiten langsam an die Wahrheit herankommen.“

Als er gefragt wurde ob dies bedeute, daß er die Amtsenthebung zur Sprache bringen wolle, antwortete Conyers: „Nein, ich habe die Amtsenthebung nicht auf die Tagesordnung getan. Ich sagte nur, dass 46% der amerikanischen Bevölkerung, die befragt wurden, eine Amtsenthebung von Bush wollen, und daß 58% eine Amtsenthebung von Cheney wollen.“

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