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US-Landesparteitage verlangen: Stürzt Cheney, stürzt ihn jetzt!

21.Mai (LPAC)-Am 2.Juni haben die Demokraten in New Hampshire auf ihren Parteitag die Chance zur Wiedergutmachung, indem sie sich der Kampagne für die Absetzung Cheneys anschließen. Im vergangenen Jahr hatten sie nur einen Teil ihrer Aufgaben erledigt, indem sie nur die Amtsenthebung von George Bush verlangten. Die jüngsten, von der LaRouche-Jugendbewegung angezettelten Abstimmungen bei den demokratischen Landesparteitagen in Kalifornien und Massachussetts für die Amtsenthebung von Bush und Cheney zeigen die Richtung, in der sich die Kampagne für die Amtsenthebung entwickelt.

Der Washingtoner Direktor von [i]Democrats.com [/i]und [i]Impeachpac.com,[/i] David Swanson, führt Buch über die Zahl der Landesverbände, die zur Amtsenthebung aufgerufen haben: 10 davon haben die Resolution verabschiedet, seitdem Nancy Perlosi erklärt hatte, die Amtsenthebung sei „vom Tisch". (Pelosi hatte diese Äußerung getan, nachdem das republikanische National-Komitee die haltlose Behauptung aufgestellt hatte, eine Amtsenthebung würde der Republikanischen Partei bei den Wahlen 2008 nützen.)

Abgesehen von Kalifornien und Massachussetts, wo die LaRouche-Jugendbewegung die führende Rolle spielte, haben die Landesverbände der Demokratischen Partei in den folgenden Bundesländern zu einer Amtsenthebung von Cheney und/oder Bush aufgerufen: Nevada (als erste, im Mai 2004), dann Wisconsin, North Carolina, New Mexiko, Vermont, Colorado, Alaska, Hawaii, Maine, New Hampshire, Washington State und Oregon. Insgesamt zählt Swanson 14 Bundesländer, in denen diese Forderung erhoben wurde. Außerdem ist bekannt, daß das Exekutivkomitee der Demokratischen Partei von Louisiana während des kalifornischen Landesparteitages in San Diego einer Resolution für die Amtsenthebung von Cheney zustimmte.

Aber über der unverbindlichen Aufrufe zur Amtsenthebung von Bush und Cheney hinaus müssen die demokratischen Landesparteien diese auch Realität werden lassen, indem sie die Passage der H.R. 333 des Abgeordneten Dennis Kucinich zur Amtsenthebung von Cheney wegen Verbrechen und Vergehen erzwingen, die bisher nur drei Unterstützer fand.

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