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US-Präsident Trump will Präsident Xi Jinping und Präsident Putin treffen

Vor dem Besuch von US-Außenminister Pompeo in Sochi, wo er am Dienstag dieser Woche im Auftrag von Präsident Trump Außenminister Lawrow und Präsident Putin zu Gesprächen treffen soll, kündigte der US-Präsident an, er wolle selbst sowohl Präsident Putin als auch Präsident Xi Jinping treffen. Aller Voraussicht nach können diese Treffen im Rahmen des kommenden G20-Gipfels in Japan im Juni stattfinden.

Präsident Trump hatte im Vorfeld, bei der Ankündigung des Rußland-Besuches seines Außenministers erneut betont: „Ein produktiver Dialog ist nicht nur gut für die Vereinigten Staaten und gut für Rußland, sondern auch gut für die Welt... Um viele der Probleme zu lösen, vor denen unsere Welt steht, müssen wir Wege finden, bei der Verfolgung gemeinsamer Interessen zusammenzuarbeiten.“

Trump und Putin hatten am 3.5. über eine Stunde lang miteinander telefoniert und letzte Woche wurden dann Trumps Nordkorea-Sonderbeauftragter Stephen Biegun und der Sonderbeauftragte für Versöhnung in Afghanistan Zalmay Khalilzad zu Gesprächen nach Moskau geschickt.

Vor dem Treffen mit Pompeo traf der russische Außenminister am Montag auch den chinesischen Außenminister Wang Yi, wobei es um den bevorstehenden Besuch von Präsident Xi Jinping beim Russischen Weltwirtschaftsforum in St. Petersburg im Juni ging, sowie um die weitere Integration der Eurasischen Wirtschaftsunion mit der chinesischen Gürtel- und Straßen-Initiative. Damit soll eine „Großeurasische Partnerschaft“ etabliert werden.

Es ist absolut erforderlich, daß auf dieser Ebene die Weichen für Zusammenarbeit statt der gefährlichen geopolitischen Konfrontation gestellt werden, die vor allem Trumps Außenminister und Neocon-Sicherheitsberater Bolton in den letzten Wochen gegen China und Rußland verbal eskaliert haben.

Vor allem die Rhetorik zwischen Washington und Teheran hat sich in den letzten Wochen erheblich hochgeschaukelt, bis hin zur Drohung mit neuen Sanktionen und Militäreinsätzen. Nach Angaben der New York Times und anderer Quellen lehnen die Verantwortlichen im Verteidigungssektor der USA jedoch weitere Militäraktionen in der Region ab. Die Führung in Teheran ist sich des Einflusses der Kriegsfraktion und der Neokonservativen in Washington bewußt. So sagte Außenminister Dschawad Sarif am 5.5. gegenüber CBS News: „Wir glauben nicht, daß Präsident Trump eine Konfrontation will. Aber wir wissen, daß es Leute gibt, die darauf drängen.“ Trump seinerseits forderte die iranische Führung am 10.5. eindringlich auf, sie sollten ihn „anrufen“, dann werde er eine faire Abmachung aushandeln, wenn sie einwilligen, keine Atomwaffen zu entwickeln.

In einer Pressekonferenz am 10.5. wurde Trump nach John Boltons Ratschlägen gefragt, insbesondere nach dem Fiasko des gescheiterten Staatsstreichs in Venezuela, den Bolton zusammen mit Pompeo und Pence organisieren wollte. Trump machte in seiner Antwort deutlich, daß er selbst entscheidet, und nicht seine Berater. „John hat starke Sichtweisen über Dinge, aber das ist in Ordnung. Ich zügele John wirklich, was ziemlich erstaunlich ist, nicht wahr?“ Und er fügte hinzu: „Ich habe andere Leute, die etwas zurückhaltender sind als er. Und am Ende treffe ich die Entscheidungen.“

In dieser Situation müssen Europa und Deutschland für eine friedensstiftende Dynamik eintreten und endlich anerkennen, daß die anti-Trump-Kampagne der letzten zwei Jahre von den Kräften in London und Washington geführt wurde, die für die jetzige Konfrontation gegen Rußland, China und Iran verantwortlich sind.