Die Obama-Regierung versucht nach Einschätzung von immer mehr besorgten Beobachtern in den USA, die Öffentlichkeit so lange wie möglich über die Natur ihrer "Gesundheitsreform", die sie noch im Juni im Schnelltempo mit maßgeblicher Hilfe von Sen. Max Baucus durch Senat und Repräsentantenhaus bringen will, im Dunkeln zu halten.
In "Arbeitssitzungen" hinter verschlossenen Türen wird die Gesetzgebung vorbereitet. Ein halbes Dutzend Mitglieder und Stabsmitarbeiter aus dem Repräsentantenhaus und Senat treffen sich nun schon seit Wochen immer Freitags mit Präsident Obama, Peter Orszag und anderen im Weißen Haus. Aber auch verantwortliche Personen aus dem Gesundheitsbereich die eigentlich informiert sein sollten, wissen nicht, was geplant ist. Viele Gerüchte laufen um, da z.B. unklar ist, wie eine Einbeziehung von fünfzig Millionen nicht versicherten Amerikanern ins Gesundheitssystem finanziert werden soll. Fest steht offenbar nur, daß die Einkommensströme der mit der Wall Street verbundenen HMO gesichert werden sollen, wobei ihre Forderungen nach Kostensenkungen und "Effizienzkriterien" im Vordergrund stehen.
Das ganze Vorgehen riecht nach Einschätzung von Beobachtern nach einer "Nacht und Nebel"-Aktion, mit der vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen, ohne daß die Bevölkerung ausreichend Zeit hat, zur realisieren, was geschieht und dagegen mobilisieren kann. Obama selbst hat als Ziel vorgegeben, 2 Billionen $ im US-Gesundheitssystem einzusparen und gesagt, er werde dabei "harte Entscheidungen" nicht scheuen.
Der Präsident plant, am 6. Juni per Internet die Bevölkerung für seine "Reformpläne" bei Wohnzimmertreffen zu mobilisieren. Knapp eine Woche danach wird der endgültige Bericht aller Beteiligten im Gesundheitswesen erwartet, der die Möglichkeiten zu Kostensenkungen und Rationierung vorlegen soll, die der Präsident verlangt hat. Anschließend soll die Gesundheitsgesetzgebung, unter Federführung von Sen. Baucus durchgebracht werden.
Lyndon LaRouche sagte dazu, 2 Billionen $ im Gesundheitssystem einsparen zu wollen, käme "Massenmord" gleich. Er verglich diese Herangehensweise mit derjenigen, die Hitler mit seinem [kostensparenden] "Euthanasie-Erlass" vom 1. September 1939 in Gang setzte. Nur wenn man die Sache beim Namen nenne, könnte diese Politik gestoppt werden, die sich offenbar zu einer Priorität für die Obama-Regierung entwickelt habe.