Die Erklärungen aus dem Weissen Haus, vor allem von Larry Summers und Timothy Geithner, es gebe bereits eine leichte Erholung der Wirtschaft, bringt Abgeordnete der Demokraten, die Arbeitsplätze schaffen wollen, zunehmend auf die Palme. Nachdem die USA zunächst unter Präsident Bush und dann unter Obama insgesamt mehrere Tausend Milliarden Dollar zur „Rettung“ der Banken ausgaben, ist nun "kein Geld mehr da", um sich um die Bevölkerung und die Realwirtschaft zu kümmern.
Der Widerstand verstärkt sich jedoch offenbar. Die Demokraten Oberstar (Minnesota) und DeFazio (Oregon) arbeiten für eine Gesetzesvorlage mit dem republikanischen Senator George Voinovich zusammen, um im Kongreß ein Programm zu verabschieden, welches über sechs Jahre 500 Milliarden Dollar für den Aufbau von Infrastruktur bereitstellen soll. In der dazugehörigen Pressemitteilung heißt es, dass dieser Vorschlag „gegen erheblichen Widerstand aus dem Weißen Haus“ gemacht wurde
In einem Interview mit „The Hill” griffen Oberstar und DeFazio dann “die Theorieökonomen im Weißen Haus” – besonders Timothy Geithner und Larry Summers stark an. Diese „Theoretiker“ wollten nur die Wall Street Banken freikaufen und versuchen alle öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen zu unterbinden. Das, obwohl Obama von mehr als 10% Arbeitslosigkeit gegen Ende diesen Jahres spricht. Geithner und Summer seien auch schuld daran, dass die Ausgaben für Infrastruktur im "Stimulierungsprogramm" vom Februar zusammengestrichen wurden. DeFazio sagte, diese Pakete hätten „keine produktive Aktivität hervorgerufen, keinem Amerikaner Arbeit gebracht, die Infrastruktur nicht wieder aufgebaut, ja noch nicht einmal ein Schlagloch gestopft.“
In den USA gibt es aber eine andere Tradition als die von Finanzrettungspaketen für bankrotte Finanzinteressen, die dann wiederum der Regierung "Geld leihen", Statsanleihen kaufen, was die Verschuldung erhöht, etc! Der erste Finanzminister Alexander Hamilton schuf nach der Amerikanischen Revolution mit der Ersten Nationalbank der USA ein Finanzsystem des produktiven Staatskredits, das vor allem dem Aufbau von Industrie, Handel und Landwirtschaft diente. Lyndon LaRouche verlangt seit langem die Abschaffung des ohnehin bankrotten Federal Reserve Systems und die Rückkehr zum Prinzip der Nationalbank und der staatlichen Kreditschöpfung. Die Auseinandersetzung zwischen republikanischer und (finanz-)oligarchischer Tradition in den USA tritt nun durch die Krise und durch LaRouches Vorreiterolle wieder klar zutage.
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Die Erklärung der BüSo-[url:“kanzlerkandidatin“]Kanzlerkandidatin Helga Zepp-LaRouche[/url] in Kürze auf [url:““]bueso.de[/url].
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