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Xi Jinpings Botschaft (nicht nur an Frankreich): Zusammenarbeit für globalen Frieden und Entwicklung

Der chinesische Präsident Xi Jinping verfasste aus Anlass seines Staatsbesuches in Frankreich am 6. und 7. Mai einen Gastkommentar, der am 5. Mai – einen Tag vor seiner Ankunft in Frankreich zu seinen Treffen mit Präsident Macron - unter der Überschrift „Ich komme mit drei Botschaften aus China nach Frankreich“ in Le Figaro erschien. Der Besuch findet vor dem Hintergrund von 60 Jahren chinesisch-französischer Zusammenarbeit statt.

Das Aussenministerium publizierte den Kommentar des Präsidenten sowohl auf Französisch als auch auf Englisch („Faire Rayonner l‘Esprit Présidant à L‘établissement des Relations Diplomatiques entre La Chine et La France et Promouvoir Ensemble la Paix et le Développement dans le Monde“). Übersetzt heißt das: Den Geist weiterführen, der die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Frankreich leitete: Zusammenarbeit für globalen Frieden und Entwicklung. Der Text ist, besonders in der jetzigen strategischen Lage,  auch für ein deutsches Publikum sehr aufschlußreich. Xi übermittelt darin drei Botschaften:

- Erstens sollte die Geisteshaltung, die zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Frankreich geführt hat, ausstrahlen, um gemeinsam Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern. Frankreich übe mit seinen vielen Philosophen, Schriftstellern und Künstlern eine besondere Anziehungskraft auf die Chinesen aus, sagte er. Es war auch das Land, in dem die jungen chinesischen Führer – darunter Zhou Enlai und Deng Xiaoping – studierten, die später das Gesicht Chinas verändern sollten, und das Land, das als erstes diplomatische Beziehungen zu China aufnahm. Xi Jinping geht auf alle Errungenschaften der französisch-chinesischen Zusammenarbeit in den 60 Jahren dieser Kooperation ein, darunter die erste Zusammenarbeit in der zivilen Luftfahrt und der zivilen Kernkraft.
„China wird sich der Welt noch weiter öffnen und die Zusammenarbeit mit Frankreich und anderen Ländern vertiefen.“

- Zweitens soll die wirtschaftliche Öffnung Chinas gegenüber Frankreich und anderen Ländern auf hohem Niveau ausgebaut werden. Für 2023 wird ein Wachstum von 5,2 % erwartet, und in diesem Zusammenhang wird China mehr Agrarprodukte und Kosmetika aus Frankreich importieren wollen. China habe seinen Markt für die verarbeitende Industrie vollständig geöffnet und werde seinen Markt für Gesundheit und Telekommunikation weiter öffnen. China wird auch seine Unternehmen ermutigen, im Ausland zu investieren. Frankreich führt derzeit eine Reindustrialisierung durch, bei der „grüne“ Technologien und Innovationen zum Einsatz kommen, und China beschleunigt die Entwicklung seiner Produktivkräfte von neuer Qualität, die es ihm ermöglichen, die Zusammenarbeit mit Frankreich und anderen Ländern im Bereich der Innovation zur Förderung einer grünen Entwicklung zu vertiefen. Konkret haben sich mehrere chinesische Unternehmen in Frankreich niedergelassen, um Batterien zu produzieren.

- Drittens wird China mit Frankreich zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Welt zu erhalten. In diesem Zusammenhang erinnerte Xi an die Rolle von Zhou Enlai, einer bekannten Persönlichkeit in Frankreich, wo er studierte und später mit Pierre Mendès-France zusammenarbeitete, um den Indochinakrieg 1954 zu beenden, und zum ersten Mal Prinzipien wie die Achtung der Souveränität, der territorialen Integrität, des Nichtangriffs und der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Länder einarbeitete; Prinzipien, die China seither anwendet. In diesem Zusammenhang erinnerte er an seine Vorschläge für die globale Entwicklungsinitiative, die globale Sicherheitsinitiative und die globale Zivilisationsinitiative.

Xi schliesst seinen Gastkommentar: „China ist sich der Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die Menschen in Europa bewusst. China hat die Krise in der Ukraine weder ausgelöst noch ist es eine Partei oder ein Teilnehmer daran. Nichtsdestotrotz hat China eine konstruktive Rolle bei den Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Krise gespielt… Ich habe viele Appelle gemacht, unter anderem…, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen und dass ein Atomkrieg nicht geführt werden darf… China hofft, dass in Europa bald wieder Frieden und Stabilität einkehren werden. Wir sind bereit, mit Frankreich und der gesamten internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um einen vernünftigen Ausweg aus der Krise zu finden“.

https://www.bueso.de/ungarn-unterstuetzt-chinas-friedensdiplomatie

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