Wenn der Lissabon-Vertrag am Ende im Papierkorb landet, schreibt [i]Le Figaro[/i] am 11. November, dann ist das eher den Tschechen zuzuschreiben, denn dem irischen ‚Nein'. Vor nur etwa drei Wochen, hatte der tschechische Ministerpräsident [i]Topolanek[/i] Bundeskanzlerin Merkel noch hoch und heilig versprochen, daß der Vertrag vor Ende dieses Jahres in Prag ratifiziert werde, obwohl er ihn selbst auch nur als ‚notwendiges Übel' einstufte. Doch jetzt hat Präsident [i]Vaclav Klaus[/i] das Verfassungsgericht, das die Vereinbarkeit des
Vertrages mit der tschechischen Verfassung klären soll, gebeten, keine Entscheidung zu fällen, bevor er nicht selbst gehört wurde. Dazu mußte aber der anberaumte Termin Anfang dieser Woche verschoben werden, da sich Klaus gerade auf einem dreitägigen Besuch in Irland aufhält. Deshalb glaubt kaum noch einer in Prag, daß die Ratifizierung bis Ende des Jahres erfolgen könnte.
Obwohl mit dem irischen ‚Nein' nach den selbstgesetzten Regeln der Lissabon-Vertrag gestorben ist, versucht man in Brüssel mit allen Mitteln, dieses Machwerk auch gegen den Willen des Großteils der europäischen Bevölkerung in Kraft zu setzen. In Tschechien sind es Umfragen zufolge 55 % der
Bürger, die den Vertrag ablehnen.
Im Januar 2009 wird Tschechien die Ratspräsidentschaft der EU von Frankreich übernehmen.
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