US-Regisseur Stone: Kampagne zur Amtsenthebung von Präsident Obama

Der Schauspieler und Regisseur Sean Stone (Sohn des US-Filmemachers Oliver Stone) hat jetzt gemeinsam mit Alex Jones von [i]infowars.com[/i] eine "Nationale Bewegung zur Amtsenthebung von Präsident Obama" in Gang gesetzt. Ein 10-minütiges Video "Impeach Obama 2012 Now" ist neben Artikeln auf der neuen Webseite von Sean Stone zu sehen ([i]thewaronevil.com[/i].) und auch [url:"http://www.youtube.com/watch?v=b76mBlnm86w"]auf youtube zu finden[/url]. Der Film beginnt mit der House Concurrent Resolution 107, die der republikanische Abgeordnete Walter Jones (R-NC) [url:"node/5491"]am 7. März im US-Repräsentantenhaus einbrachte[/url] und listet dann mit Bildmaterial und Erklärungen vier Gründe für die Forderung nach Amtsenthebung des Präsidenten auf: fortgesetzte Unterstützung für Finanzrettungspakete seit 2008; illegale Kriegsführung gegen Libyen; Zusammenarbeit mit der "imperialen" Macht Großbritannien; Unterzeichnung des NDAA-Gesetzes. Der Film endet mit den Worten: "Wenn wir heute nichts sagen, wo werden wir dann morgen sein?" Die Argumente für die Amtsenthebung werden viele an Lyndon LaRouche und sein Political Action Committee (LPAC) erinnern.

Der Widerstand gegen die willkürlichen Maßnahmen des Präsidenten, die Macht immer mehr an sich zu ziehen, wächst mittlerweile vor allem auch unter Juristen. So veröffentlichte der Präsident der Amerikanischen Anwaltsvereinigung (ABA) zwei Tage nach der Warnung des US-Präsidenten an die Obersten Bundesrichter, sie sollten sich nicht anmaßen, seine Gesundheitsgesetzgebung zu Fall zu bringen, eine scharfe Erklärung, in der er die Worte des Präsidenten als "besorgniserregend" und als einen indirekte Bedrohung der "Aufrechterhaltung unserer Demokratie und Freiheit" bezeichnet werden. Damit werde die Gewaltenteilung unterminiert. Obama hatte die Richter abwertend – im Vergleich zum Kongress — als "nicht gewählt" bezeichnet.

Der ABA-Präsident schrieb: "Die Rechtmäßigkeit der juristischen Überprüfung wurde vor mehr als 200 Jahren in dem entscheidenden Fall Marbury gegen Madison geregelt. Damals wurde geregelt, daß diese Überprüfung eine entscheidende Garantie ist, um die Doktrin der Gewaltenteilung zu schützen. Die Väter unserer Verfassung haben klar verstanden, daß eine unabhängige Judikative wesentlich dafür ist, unsere Demokratie und Freiheit zu erhalten."
Die ABA hat fast 400.000 Mitglieder und beschreibt sich selbst als größte (freiwillige) professionelle Mitgliederorganisation weltweit. Sie setzt sich laut eigener Darstellung auch dafür ein, daß weltweit die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit in der Öffentlichkeit vertieft wird.