BRICS und SCO - Rußland und China vertiefen internationale Kooperation für Entwicklung
11. September 2014 • 17:52 Uhr

Durch eine Reihe wichtiger Initiativen will Rußland die Zusammenarbeit bei Investitionen und anderer multilateraler Wirtschaftskooperation mit den BRICS-Staaten und darüber hinaus ausweiten, wie RIA Novosti am 8. September berichtete. Dies überlappt sich mit den Plänen der russischen Präsidentschaft für die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), deren Gipfeltreffen am 12. und 13. September in Duschanbe in Tadschikistan stattfindet. Am Ende des Gipfeltreffens übernimmt Rußland den Vorsitz der SCO. Der SCO gehören bislang neben Rußland und China deren zentralasiatische Nachbarstaaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an, beim Gipfeltreffen in Duschanbe soll der Weg freigemacht werden für die Vollmitgliedschaft Indiens und Pakistans. Auch der Iran will Vollmitglied der SCO werden.

In einem Artikel, der unmittelbar vor dem Duschanbe-Gipfel unter der Überschrift „Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Frieden und Prosperität durch Sicherheit und Stabilität“ auf der Internetseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, argumentiert Rußlands Außenminister Sergej Lawrow, das Geheimnis des Erfolgs und der Anziehungskraft der SCO sei „ihr unerschütterliches Festhalten an der UN-Charta und den fundamentalen Normen und Gesetzen des Völkerrechts; den Prinzipien der Gleichrangigkeit, des gegenseitigen Respekts, der Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite, der Lösung von Konflikten und Disputen durch politische und diplomatische Mittel und das Recht der Nationen, den Weg ihrer Entwicklung selbst zu wählen... im Gegensatz zu Relikten der Vergangenheit, die sich auf eine strenge Einhaltung der Disziplin innerhalb bestimmter Staatenblöcke stützen.“

Rußland werde den kommenden Vorsitz der SCO dazu nutzen, „sich für koordinierte Schritte im Bereich der Wirtschaft, des Finanzsektors, der Energie und Nahrungsmittelsicherheit einzusetzen... Die anhaltende Instabilität der globalen Wirtschaft und die Risiken einer weiteren Krise verlangen eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es werden Pläne ausgearbeitet für eine breitere Nutzung der nationalen Währungen bei der Verrechnung. Die Aussichten für den Start großer multilateraler Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie, innovative Forschung und Technologie, Landwirtschaft und der friedlichen Nutzung des Weltraums durch optimale Finanzierungsmechanismen für solche Projekte müssen noch bestimmt werden.“

Im Rahmen des Duschanbe-Gipfels finden auch - wie schon am Rande des Gipfeltreffens der BRICS-Gruppe in Fortaleza/Brasilien im Juli - kleinere Gipfeltreffen statt. Dazu gehören u.a. die ersten russisch-mongolisch-chinesischen Gespräche, bei denen über Pläne für grenzüberschreitende Eisenbahnkorridore und eine regionales Stromverbundnetz gesprochen werden, ein Treffen der Präsidenten Rußlands und des Iran, um über die Ausweitung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen - von der friedlichen Nutzung der Kernkraft bis hin zur Nutzung russischer Technologie im iranischen Öl- und Gassektor - zu sprechen; und der erste Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Tadschikistan, bei dem er - neben anderen Gesprächen - mit dem tadschikischen Präsidenten Rachmon auch an der Feier zum Baubeginn der chinesisch-zentralasiatischen Erdgaspipeline teilnehmen wird.

Verzahnung von BRICS und SCO

Rußland übernimmt 2015 auch den BRICS-Vorsitz. Der BRICS-Gipfel 2015 wird vom 9.-10. Juni im russischen Ufa stattfinden und mit einem Gipfeltreffen der SCO verbunden sein. Die russischen Pläne für das kommende Jahr entsprechen damit der Stoßrichtung, die schon bei den letzten BRICS-Gipfeln sichtbar wurde - diese zu Treffen nutzen, um den Kontakt zu anderen Staaten auszuweiten. Als das BRICS-Treffen 2013 in Südafrika stattfand, kamen dort auch die Mitglieder der Afrikanischen Union (AU) zusammen. 2014, als Brasilien den Vorsitz der BRICS-Gruppe übernahm, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe mit ihren Amtskollegen der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR).

Welche zentrale Rolle die BRICS-Gruppe in der russischen Außenpolitik einnimmt, machte Vizeaußenminister Sergej Ryabkow deutlich, als er am 8. September vor internationalen Medienvertretern erklärte: „Nachdem die Kooperation der G-8 auseinandergefallen ist, was nicht an uns lag, konzentriert sich die Aufmerksamkeit des Außenministeriums darauf, im Gesundheitsbereich die Zusammenarbeit mit den BRICS-Nationen zu verstärken.“ Dazu gehöre u.a. die Zusammenarbeit bei der Behandlung nicht übertragbarer und ansteckender Krankheiten, in der biomedizinischen Forschung u.ä. Beim geplatzten G-8-Gipfeltreffen hatte Rußland auch die Frage der gemeinsamen effektiven Rauschgiftbekämpfung auf die Tagesordnung setzen wollen.

Auch Rußlands bilaterale Zusammenarbeit mit China macht schnelle Fortschritte. Vizepremierminister Dmitrij Rogosin kündigte am 8. September an, daß Rußland und China im Oktober eine Vereinbarung über ein gemeinsames technisches Projekt zur Entwicklung eines Langstrecken-Großflugzeuges unterzeichnen werden. Es soll Käufe im Ausland überflüssig machen. Der chinesische Markt sei groß genug, um die Produktion kosteneffektiv zu machen, sagte er.