MOVISOL-Vorsitzende: Nach Trumps Wahlsieg - jetzt Bankentrennung statt Euro-Diktat
15. November 2016 • 12:12 Uhr

Am 12.11. sprach die Movisol-Vorsitzende Liliana Gorini in einer öffentlichen Versammlung in Alba (Piemont), zusammen mit nationalen und regionalen Vertretern der Demokratischen Partei (PD) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie berichtete über den Kampf um die Glass-Steagall-Bankentrennung im US-Wahlkampf, bei dem Donald Trump mehrfach eine Rückkehr zum Glass-Steagall-Standard verlangt hatte. Europa und vor allem Italien sollten dies nutzen, zumal in beiden Häusern des Kongresses gleichlautende Gesetzesvorlagen für die Wiedereinführung von Glass-Steagall existieren. Sie betonte die Rolle der LaRouche-Bewegung (LPAC) bei der Mobilisierung für die Durchsetzung dieses Gesetzes gerade in den nächsten Wochen bis zum Zusammentreten des neuen Kongresses und der Amtseinführung des neuen Präsidenten. Es reiche jedoch nicht, einfach eine Finanzreform durchzuführen, sondern dieser erste Schritt zur Reform des Systems müsse ein Wirtschaftsparadigma hervorbringen, das auf die Förderung der Realwirtschaft mit produktivem Kredit und die Erhöhung der Produktivität durch einen Wissenschaftsmotor setzt ("LaRouches Vier Gesetze").

In Italien ist die Bankentrennung ein großes Thema. Diese existierte bis 1995, bis sie durch eine von Mario Draghi und Giuliano Amato entworfene Bankenreform aufgehoben wurde. Seitdem haben fast alle Parteien Gesetzentwürfe für eine Wiedereinführung nach dem Vorbild das amerikanischen Glass-Steagall-Gesetzes von 1933 eingebracht, und die meisten dieser Entwürfe sind von der italienischen LaRouche-Bewegung Movisol angestoßen worden.

Sowohl Laura Castelli, M5S-Mitglied des Finanzausschusses des nationalen Parlaments, als auch Paolo Allemano, ein regionaler PD-Politiker, unterstützten bei der Veranstaltung Gorinis Aufruf für Geschlossenheit in diesem politischen Kampf. Castelli erinnerte daran, daß der Gesetzentwurf der M5S auch die Nationalisierung der Bank von Italien und die Streichung der Vorschrift eines ausgeglichenen Staatshaushalts aus der Verfassung vorsieht. Ihre Partei habe zum Haushaltsgesetz einen Zusatz für Bankentrennung beantragt, über den das Parlament in den nächsten Tagen diskutieren wird. Allemano erklärte ebenfalls, es sei nun an der Zeit, über die verschiedenen Entwürfe zu diskutieren. Seine Kollegin Marta Giovannini vom nationalen Vorstand der DP schickte der Konferenz ein Unterstützungstelegramm aus Rom.