George Soros unter Attacke – auch in Europa
31. Januar 2017 • 13:29 Uhr

George Soros, Megaspekulant des britischen Finanzempire und Vater der „Farbrevolutionen", mit denen geopolitisch unliebsame Regierungen in aller Welt destabilisiert und gestürzt wurden, kommt derzeit weltweit unter Attacke:

Die makedonische Zeitschrift Republika berichtete am 16. Januar, es sei eine Kampagne gestartet worden, um Soros’ Machenschaften mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) und politischen Gruppen aufzudecken. Damit sind vor allem Soros’ Open Society und die Organisation Otpor gemeint, die seit Jahren auf dem Balkan aktiv sind.

Auch der makedonische Premierminister Nikola Gruevski, der von verschiedenen NGOs mit Korruptionsvorwürfen angegriffen wird und nach der Wahl im Dezember – bei der sein Parteienbündnis VRMO-DPMNE große Verluste erlitt – Schwierigkeiten hat, eine neue Regierungsmehrheit im Parlament zu bilden, verlangt, daß Makedonien „de-sorosiert“ werden müsse. Er warf prominenten Kritikern seiner Regierung vor, von Soros bezahlt zu werden.

Wie Pamela Geller am 22. Januar in The Geller Report berichtete, hat sich eine Bewegung gebildet, die sich „Stop Operation Soros“ (SOS) nennt. Die SOS-Gründer haben Bürger in aller Welt dazu aufgerufen, „gegen die Gleichschaltung im zivilen Sektor anzukämpfen, die von George Soros erdacht und angeführt wird“. Die Organisation wurde gegründet, um die „subversiven Aktivitäten aller Organisationen von George Soros“ anzuprangern.

Die SOS-Bewegung sagt, sie werde sich zunächst darauf konzentrieren, die „subversiven Aktivitäten“ der von Soros finanzierten NGOs aufzudecken. Bei einer Pressekonferenz am 17. Januar, mit der sie ihre Initiative vorstellten, erklärte Nikola Srbov, ein Kolumnist des regierungsfreundlichen Nachrichtenportals Kurir und Mitgründer von SOS, von Soros finanzierte NGOs hätten die Zivilgesellschaft in Makedonien monopolisiert und ihre Position dazu genutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. „Wir waren Zeugen der Übernahme des gesamten Zivilsektors und seiner Ausnutzung und Instrumentalisierung, um die Ziele einer politischen Partei zu erreichen. Das ist inakzeptabel.“

„Die Open Society Foundation, die unter dem Schirm von Soros arbeitet. nutzte ihre Finanzmittel und Personal, um gewalttätige Prozesse in Makedonien zu unterstützen“, heißt es in dem Bericht. „Sie hat den Sektor der Zivilgesellschaft monopolisiert, und jede Organisation daraus verdrängt, die nicht mit Soros’ Ideologie übereinstimmt.“

Ein weiterer SOS-Mitgründer, Cvetin Cilimanov, der Chefredakteur der staatlichen Nachrichtenagentur MIA, warf Soros’ Open-Society-Stiftungen vor, Makedoniens Souveränität zu untergraben, indem sie mit ausländischen Interessen zusammenarbeitet, darunter ausländischen Botschaften und Organisationen wie USAID (dem Entwicklungsdienst der US-Regierung). Ein dritter Mitgründer der Initiative, Nanad Mircevski, Chefredakteur des Nachrichtenportals Republika, erklärte – ähnlich wie vor ihm Ministerpräsident Gruevski, die Gruppe werde auf die „De-Sorosierung“ Makedoniens hinarbeiten.

Kurz zuvor hatte auch der ungarische Premierminister Viktor Orban angekündigt, daß seine Regierung „alle verfügbaren Instrumente“ einsetzen werde, um die von George Soros finanzierten NGOs im Land zu neutralisieren und aufzulösen. Szilard Nemeth, der Fraktionsvorsitzende von Orbans Fidesz-Partei im ungarischen Parlament, hat angekündigt, daß alle NGOs aus dem Umfeld von Soros noch in diesem Frühjahr aufgelöst werden sollen.

Der ungarische Finanzminister Mihály Varga sagte in einem Interview: „Soros will, daß diese Regierung scheitert, er würde diese Regierung gerne sozusagen entlassen, weil er unsere Haltung nicht mag und unsere Politik nicht mag.“ Außenminister Peter Szijjarto erklärte gegenüber Sophie Shevardnadze (RT): „Wir finden es sehr antidemokratisch, wenn jemand aus dem Ausland die ungarischen Wähler darin beeinflussen will, für wen sie stimmen.“ Mehrere Tage vor diesem interview begann das ungarische Parlament, ein Gesetz zu debattieren, das es den Behörden erlaubt, Geschäftsführer von NGOs zu überprüfen und detaillierte Berichte über ihre finanziellen Zuwendungen aus dem Ausland zu verlangen.

Aber auch auf anderer Ebene kommt etwas in Bewegung: Angeblich „aus Versehen“ wurden am 24. Januar auf der Internetseite des niederländischen Finanzministeriums Daten über ein großes Geschäft mit Leerverkäufen veröffentlicht, mit dem George Soros gegen die niederländische ING-Bank spekuliert hatte. Der Vorgang ereignete sich 2012, aber seine Veröffentlichung löste große Unruhe unter Spekulanten in aller Welt aus, weshalb die Informationen noch am gleichen Tag von der Internetseite entfernt wurden. War dies ein Unfall, oder steckte mehr dahinter? Die Methoden, mit denen Soros und seine Mitstreitern unter den Hendgefonds gegen europäische Finanzinstitute spekulieren, werden zum großen Teil dafür verantwortlich gemacht, daß es zur Finanzkrise von 2007-2008 kam.

Der wichtigste Kampf wird jedoch in den USA geführt: Das LaRouche Political Action Committee hat zusammen mit vielen anderen Organisationen eine große Mobilisierung gestartet , um Steve Mnuchin als neuen US-Finanzminister zu stoppen. Mnuchin tat sich 2002 mit George Soros zusammen, als der Megaspekulant ihn zum Chef der Firma SFM Capital machte, die gegründet wurde, um „Risikowerte“ zu kaufen. Mnuchin war auch für Soros Fund Management tätig. Mit finanzieller Hilfe von Soros gründete er dann Dune Capital Management, und 2009 übernahm er, wiederum mit Soros als Partner, die bankrotte IndyMac Bank mit 9 Mrd.$ Hilfen der Bundeseinlagenversicherung. Außerdem hat Mnuchin klargemacht, daß er eine Glass-Steagall-Bankentrennung, wie sie Trump im Wahlkampf forderte, ablehnt. Es wäre also ein gigantischer Fehler der neuen Regierung, einen solchen Soros-„Maulwurf“ an eine entscheidende Stelle zu setzen.