Die Neue Seidenstraße eröffnet eine neue Perspektive für die Menschheit

Von Helga Zepp-LaRouche

Es ist nicht fair gegenüber der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland: Auf der strategischen Ebene ist derzeit ein epochaler Wandel zum Positiven im Gang, und die Bürger in diesem Land befinden sich im Tal der Ahnungslosen - dank einer faktischen Blockade seitens der Politik und der Medien, die sie daran hindert, das Potential zu erkennen, das sich daraus für Deutschland ergibt.

Die Initiative des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, die Neue Seidenstraße, die sogenannte Wirtschaftsgürtel-Initiative, hat seit ihrer Ankündigung vor gut dreieinhalb Jahren eine beispiellose Dynamik entwickelt. Über hundert Staaten und internationale Organisationen nehmen inzwischen am größten Infrastruktur- und Aufbauprogramm teil, das es in der Geschichte jemals gab und das sich zum wahren Motor der Weltwirtschaft entwickelt hat. Am 14. und 15. Mai findet eine große Konferenz in Beijing statt, das „Belt and Road Forum“, an dem 28 Staatschefs, mehr als 150 führende Persönlichkeiten internationaler Organisationen und 1200 hochrangige Delegierte aus 110 Nationen teilnehmen werden, um dieses Jahrhundertprojekt zu konsolidieren. Diese Konferenz wird der ganzen Welt klarmachen, daß eine vollkommen neue Werteordnung auf der Welt entstanden ist, wo an die Stelle geopolitischer Interessen einzelner Staaten oder Staatengruppen eine höhere Ebene der Kooperation zwischen den Nationen für das gemeinsame Interesse der Menschheit tritt.

China hat inzwischen 130 bilaterale und regionale Transportabkommen abgeschlossen, 356 internationale Verkehrsrouten für Personen- und Frachtverkehr auf den Weg gebracht und 4200 Direktflugverbindungen mit 43 Staaten eröffnet; gegenwärtig operieren 39 Eisenbahnrouten zwischen China und Europa, täglich verläßt ein Frachtzug Chongqing in Richtung Europa, sechs größere Transport- und Entwicklungskorridore sind im Bau zwischen Asien und Europa, ebenso ein völlig neues Eisenbahnnetz in Ost- und Zentralafrika, und auch die Maritime Seidenstraße für das 21. Jahrhundert wird ausgebaut. Und dies ist erst der Anfang einer Initiative, die offen ist für die Beteiligung eines jeden Landes dieser Erde.

Die Weltgemeinschaft ist derzeit unterteilt in diejenigen, die das begreifen, und diejenigen, die den alten und obsoleten Ideen der Geopolitik anhängen. Die Bürger der Bundesrepublik haben schlechte Chancen, dies zu erkennen, weil Politik und Medien ihnen die essentiellen Entwicklungen vorenthalten und ihnen statt dessen einen unbekömmlichen Cocktail von fake news, Auslassungen und irrelevanten Ablenkungs-Themen servieren.

In diesem Zusammenhang ist die jüngste Rede, die der amerikanische Außenminister Rex Tillerson vor den Mitarbeitern seines Ministeriums gehalten hat, von großer strategischer Bedeutung. Er bestätigte darin nicht nur das Wahlversprechen Präsident Trumps, daß die USA künftig keine Interventionskriege mit dem Ziel des Regimewechsels zur Durchsetzung sogenannter Werte mehr führen werden, er betonte mehrfach, daß die USA dabei sind, gemeinsam ihr Verhältnis mit China für die nächsten 50 Jahre zu definieren, und daß darin eine ungeheure Chance liege.

Der chinesische Botschafter Cui Tiankai lud die USA seinerseits in einer Rede vor dem Internationalen Finanz- und Infrastruktur-Kooperationsforum in New York dazu ein, bei der Seidenstraßen-Initiative, dem sogenannten Wirtschaftsgürtel, mitzumachen, der große Möglichkeiten für amerikanische Unternehmen eröffne. Cui gab seiner Hoffnung Ausdruck, daß die USA die Initiative ergreifen und am Wirtschaftsgürtel-Forum am 14. und 15. Mai in Beijing teilnehmen werden. Präsident Xi Jinping betonte Anfang April bei seinem Besuch in Mar-a-Lago/Florida, es gebe tausend Gründe, das chinesisch-amerikanische Verhältnis zu einem Erfolge werden zu lassen, und keinen einzigen für einen Bruch.

Die chinesische Global Times machte sich in der Folge lustig über eine Reihe von Artikeln in der New York Times, die völlig darin versagen würden, die Beziehung zwischen den Staatschefs der USA und Chinas richtig zu interpretieren. In Artikeln wie „Warum Trumps knospende Bromance1Ungefähr: Männerfreundschaft, Wortschöpfung aus Brothers (Brüder) und Romance (Romanze). mit Xi zum Scheitern verurteilt ist“ und „Trump ist ein chinesischer Agent“ könne die Zeitung ihren säuerlichen Sarkasmus kaum verbergen, sei aber in ihrer Sichtweise längst von der neuen Ära überholt.

In der Tat scheint es, daß in den Redaktionsstuben der Mainstream-Medien das Tragen von Konkavbrillen zur Kleiderordnung gehört.

Im Gegensatz zu ähnlich rückwärts gerichteten Politikern in Deutschland hat Japan durchaus die Chance erkannt, die in der Zusammenarbeit Japans mit der Seidenstraßen-Initiative liegt. Gleich mehrere hochrangige Persönlichkeiten werden an dem Gipfel im Mai teilnehmen, nämlich Toshihiro Nikai, Generalsekretär der regierenden liberal-demokratischen Partei LDP, bekannt für seine prochinesischen Ansichten und Nummer zwei in der Partei nach Shinzo Abe, ebenso der japanische Handelsminister Hiroshige Seko und der Vorsitzende des japanischen Wirtschaftsverbandes, Sadayuki Sakakibara. Die Japan News kommentierte, Abe verspreche sich eine Verbesserung der Beziehungen durch die Teilnahme Nikais am Gipfel.

Aber auch innerhalb Europas und selbst in manchen EU-Mitgliedsstaaten wird die epochale Bedeutung der Seidenstraßen-Initiative wesentlich besser verstanden als in Berlin. Der tschechische Präsident Milos Zeman wird als einziger EU-Staatschef am Gipfel in Beijing teilnehmen, was der ehemalige Außenminister Jan Kohout mit den Worten kommentierte, das Projekt der Neuen Seidenstraße sei eine „kommerzielle und politische Schnellbahn nach China, die eine Chance für die kommenden Jahrzehnte darstellt“. Auch die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied ist durch ihre Präsidentin Doris Leuthard vertreten, wie überhaupt die ganze Schweiz sich darauf vorbereitet, ein Dreh- und Angelkreuz für den Wirtschaftsgürtel zu werden. Fünf weitere EU-Staaten entsenden ihre Premierminister, darunter Italiens Paolo Gentiloni und Spaniens Mariano Rajoy. Die anderen EU-Mitglieder nehmen entweder gar nicht teil oder schicken Minister, wie z.B. die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries.

Anders als in Deutschland äußern sich Repräsentanten von Spanien, Portugal, Ungarn, Serbien und Griechenland enthusiastisch über die Potentiale, die die Neue Seidenstraße für ihre Länder eröffnet. So pries der spanische Botschafter in China, Manuel Valencia, gegenüber Xinhua die erfolgreiche Zusammenarbeit spanischer Infrastruktur-Firmen mit chinesischen Firmen bei der Erweiterung des Panama-Kanals, der Schnellbahn zwischen Mekka und Medina und dem Bau der größten Raffinerie in Kuwait. Die Kanarischen Inseln seien ein „friedlicher Flugzeugträger für Unternehmen und Handel“ und Spanien überhaupt prädestiniert für die Zusammenschaltung von Europa und Asien.

Der portugiesische Wirtschaftsminister Manuel Caldeira Cabral kündigte beim ersten Sino-Portugiesischen Wirtschaftsforum an, daß Portugal sich völlig an der chinesischen Wirtschaftsgürtel-Initiative ausrichte, deren Strategie man völlig teile. Portugal verstehe sich als ein Schlüsselland, das ebenso eine Brücke zwischen Europa und Asien darstellen könne wie einen Einfallshafen nach Europa. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto betonte, Weltpolitik und Weltwirtschaft befänden sich an einem Punkt des profunden Wandels, und die Rolle Chinas sei nicht nur wichtig für die Zukunft, sondern auch entscheidend für die Zukunft Europas, das von der Wirtschaftsgürtel-Initiative nur profitieren könne. Man könnte die Liste von derartigen Erklärungen noch um die Vertreter einiger weiterer Staaten verlängern.

Wenn man weiterhin betrachtet, daß das Verhältnis zwischen den Präsidenten Trump und Putin und den Außenministern Lawrow und Tillerson trotz des US-Militärschlages gegen die syrische Luftwaffenbasis wieder auf eine Basis der Kooperation gestellt worden ist, was sich unter anderem in der Vereinbarung von Deeskalationszonen in Syrien und der Entsendung eines US-Staatssekretärs zu den Syrien-Verhandlungen in Astana ausgedrückt hat, dann wird deutlich, daß sich die Chance einer Zusammenarbeit zwischen den USA, Rußland und China abzeichnet, was für die Erhaltung des Weltfriedens und die Lösung für viele Krisenherde offensichtlich entscheidend ist.

Dagegen setzen sich die Positionen von Bundeskanzlerin Merkel, wie sie z.B. beim Moskau- Besuch gegenüber Putin in der Beurteilung der Ukraine-Krise oder der Aufrechterhaltung der Sanktionen zum Ausdruck kamen, oder auch in der brutalen Austeritätspolitik der EU und Schäubles gegenüber Griechenland, sehr negativ ab. Die deutlich reservierte Haltung der deutschen Regierung gegenüber der Neuen Seidenstraße, die in einem völligen Kontrast zu den Interessen der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung steht, ist wohl ein Ausdruck der Tatsache, daß man sich in Berlin und Brüssel nicht von der geopolitischen Sichtweise trennen will, daß die EU sich als regionale Supermacht mit globalen Ambitionen gegen China, Rußland und die USA verteidigen müsse.

Xinhua schrieb dazu Anfang Mai, für den Westen, der die Konkurrenz hochhalte, sei es offensichtlich nicht einfach, die chinesische Sicht zu verstehen, die auf Harmonie und Stabilität ausgerichtet sei. China strebe keine globale Führungsrolle durch die Seidenstraßen-Initiative an, sondern diese sei als Reaktion auf die Finanzkrise von 2008 entstanden, an deren Folgen die Weltwirtschaft immer noch leide. Allerdings sei die Initiative kein Eliteclub für westliche Staaten, sondern diene hauptsächlich den Entwicklungsländern. Es handele sich um einen Kreis von Freunden, mit Repräsentanten von über hundert Nationen. Die westlichen Staaten sollten aufgeschlossener gegenüber der Wirtschaftsgürtel-Initiative sein.

Weniger diplomatisch ausgedrückt: Die Staaten, die an der Geopolitik festhalten und sich dem neuen Paradigma einer Win-Win-Kooperation verschließen, riskieren, daß sie sich vor der Geschichte als Hindernis für die einzige strategische Initiative präsentieren, von der die Lösung für die dringenden Probleme der Menschheit kommen kann, und an den Rand der Ereignisse geschoben werden.

Anmerkungen

1Ungefähr: Männerfreundschaft, Wortschöpfung aus Brothers (Brüder) und Romance (Romanze).