Die Seidenstraßen-Strategie für Syrien

Frieden heißt Entwicklung

Nach Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt Syrien ist klar, daß die Außenpolitik der Angloamerikaner und ihrer NATO-Verbündeten auf ganzer Linie gescheitert ist – es sei denn, man unterstellt, daß die Zerstörung aller staatlichen Strukturen und der erfolgte Völkermord sowie die damit ausgelöste Flüchtlingskrise bewußtes Kalkül einer internationalen Oligarchie darstellen, die die Entvölkerung unseres Planeten beabsichtigen.

Aktuelles

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09.04.2017

US-Präsident Donald Trump traf am 6. und 7. April in Florida mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, und schon zuvor wurde angekündigt, daß US-Außenminister Rex Tillerson am 11. und 12. April Moskau besuchen wird. Dies zeigt, daß das Potential für eine historische Neuausrichtung der Weltordnung, welche die imperiale Geopolitik beendet und ein neues Paradigma des Friedens durch Entwicklung einleitet, noch nie so groß war wie in diesem Moment der Geschichte.

28.03.2017

Seit seine Präsidentschaftskandidatur am 18.3. amtlich bestätigt wurde, ist Jacques Cheminade in Frankreich täglich mit Veranstaltungen und Interviews beschäftigt. So gab er Interviews im Nachrichtensender LCI, in Radio Classique (6 Minuten), in einer beliebten Talkshow (von Jacques Bourdin) im Radiosender RMC und in der katholischen Zeitung La Croix, um nur einige zu nennen.

28.03.2017

Am 25.3. fanden internationale Demonstrationen gegen den saudisch-amerikanisch-britischen Massenmord gegen die Bevölkerung des Jemen statt. In Paris verteilten Aktivisten von Jacques Cheminades Präsidentschaftskampagne eine Erklärung mit dem Titel: „Stoppt das Massensterben“. In der Erklärung, in der er vom "ersten organisierten Völkermord des 21. Jahrhunderts" spricht, greift er Hollandes Politik der ,strategischen Partnerschaft’ mit Saudi-Arabien massiv an und unterstützt die Forderung vieler NGOs nach einer sofortigen Feuerpause, um Hilfslieferungen zu ermöglichen.

11.01.2017

Das syrische Kabinett hat einen Aktionsplan für die Wiederherstellung der öffentlichen Versorgung und Sicherheit in Aleppo beschlossen. Dazu gehört neben der Bestandsaufnahme der Schäden und Möglichkeiten für Reparaturen eine ganze Liste von Maßnahmen wie die Öffnung der Straßen, die Wiederherstellung der Wasser- und Elektrizitätsversorgung, sowie Ausgabe von Treibstoff an die Bürger. Das Innenministerium wird Sicherheitspatrouillen verstärken und beschädigte Polizeidienststellen reparieren.

11.01.2017

Der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Bagdahd und Erbil am 7. und 8.1. war ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen dem Irak und der Türkei. Im Anschluß an den Besuch hat der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik, der auch Teil der türkischen Delegation war, den irakischen Generalstabschef Osman al-Ghanimi zu Gesprächen über den anti-Terrorkampf eingeladen. Isik betonte in seiner Einladung, daß der Erhalt der irakischen territorialen Integrität für die Türkei entscheidend sei.

11.01.2017

US-Verteidigungsminister Ashton Carter verstieg sich in einer seiner letzten TV-Auftritte vor dem Ende seiner Amtszeit in NBC Meet The Press am 8. Januar zu der Aussage, Rußland habe "praktisch nichts" gegen IS in Syrien getan und habe das Ende des Krieges erschwert.

11.01.2017

In einem achtminütigen Interview mit RT vom 7.1. wies der republikanische Landessenator von Virgina, Richard Black, die Behauptungen über angebliche russische Hackerangriffe zur Beinflussung der amerikanischen Wahlen entschieden zurück. In dem veröffentlichten Bericht war RT massiv attackiert worden.

21.12.2016

Die Außenminister Rußlands, der Türkei und des Iran veröffentlichten nach ihrem gestrigen Treffen in Moskau eine gemeinsame 8-Punkte-Erklärung zu Syrien, deren vollständigen Text man auf der Webseite des russischen Außenministeriums findet.

Zuerst heißt es, daß alle drei Regierungen „ihren vollen Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integraität der Syrischen Arabischen Republik als multi-ethnischen, multireligiösen, nichtsektiererischen , demokratischen und säkularen Staat erneut bekräftigen.“

20.12.2016

Zur gestrigen Ermordung des russischen Botschafters Andrej Karlow in der Türkei sagte Präsident Putin, dieser Anschlag sei „definitiv eine Provokation zu einem Zeitpunkt, an dem die Türkei und Rußland sich entschlossen haben, ihre Beziehungen weiter zu vertiefen und eine Lösung für das Syrienproblem zu suchen. Wir werden die verborgene Seite dieses Vorfalls zusammen mit der Türkei untersuchen.“ Das habe er mit Präsident Erdogan telefonisch vereinbart. „Wir müssen herausfinden, wer wirklich dafür verantwortlich ist.“ Rußland hat eine 18-köpfige Delegation in die Türkei geschickt.

17.12.2016

Präsident Obama beschuldigte in der letzten Pressekonferenz seiner Amtszeit Rußland und dessen Präsidenten Putin persönlich, mit Cyber-Attacken den amerikanischen Wahlkampf manipuliert zu haben, und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an - einige davon explizit und öffentlich, andere so, daß Rußland die Urheber erkennen würde.

13.12.2016

Zu einem Zeitpunkt, an dem syrische und russische Militärs es geschafft haben, die IS-Terroristen und ihre Verbündeten in Aleppo endlich zu besiegen, erließ US- Präsident Obama am 8.12. eine Direktive, die die Lieferung tödlicher Waffen genehmigt an „ausländische Kräfte, irreguläre Kräfte, Gruppen oder Personen, die daran beteiligt sind, die laufenden Militäroperationen der USA gegen Terrorismus in Syrien zu unterstützen oder zu fördern“.

13.11.2016

Der Grund, warum Medien und Politiker bei ihren Prognosen für die US- Präsidentschaftswahl wieder – wie schon beim Referendum zum „Brexit“ – vollkommen daneben lagen, ist offensichtlich: All jene „Experten“ und Establishment-Figuren, die sich am „Morgen danach“ als äußerst schockiert artikulierten, wie Frau von der Leyen, haben längst den Kontakt mit den realen Prozessen in der Bevölkerung verloren, und schon ganz und gar die Empathie für die Opfer ihrer neoliberalen Politik.

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